Von Wolfgang Menge

Mit einem Aufgebot von 24 Zeugen ging in Hamburg ein Prozeß gegen einen Omnibusunternehmer aus Bremen vonstatten; mit der Einstellung wegen Geringfügigkeit endete er anderthalb Tage später. Dem Omnibusunternehmer war vorgeworfen worden, daß er an drei Apriltagen des vergangenen Jahres Polizei und Behörden Hamburgs beleidigt hätte.

Die Story dieses Omnibusunternehmers ist die Geschichte eines Mannes, der auf Grund des Bonner Grundgesetzes einige Rechte zu haben glaubt und sie nun mit allen Mitteln zu verteidigen sucht. Der Mann heißt Rammelmann. Er hat treuherzige blaue Augen, ist Sohn eines Großbauern aus dem Westfälischen und trägt mit Vorliebe rührend altmodische, spitze, rotglänzende Schuhe. Franz Rammelmann besitzt heute acht Omnibusse und einen Lastwagen, duzt sich mit seinen Fahrern, hilft Bedürftigen, ohne ein Wort darüber zu verlieren, und kämpft seit Jahren gegen den Staat, soweit dieser ihm in den verschiedensten Erscheinungsformen gegenübertritt. Vielleicht ist der Kampf aussichtslos. Das weiß heute noch niemand. Aber Franz Rammelmann wäre der Mann, der die Arena erst dann verläßt, wenn er seinen letzten Omnibus verkauft hat, um die Kosten der Prozesse decken zu können...

Rammelmann – bis heute unbestraft – ist also durch seinen Linienverkehr zwischen Hamburg und Bremen bekannt geworden. Ende 1946 nahm er ihn auf. Damals konnte er sich für den Fahrpreis, den ein Fahrgast zahlte, gerade eine Zigarette kaufen. Seit dem Tage aber, da sich die Kaufkraft des Geldes veränderte, begann sein Unglück. Da nämlich entdeckte die Bundesbahn ihr Herz für den Personenverkehr auf der Straße. Seither ist sie erbitterter Gegner der 3799 privaten Omnibusunternehmer der Bundesrepublik. Seither sind eine Unzahl Prozesse geführt worden; einstweilige Verfügungen wurden erlassen und zurückgezogen, Berufungen wurden eingelegt und abgewiesen. Kurz: Seither zeigt sich die Problematik der einzigen Rechtsunterlage: des Gesetzes zur Beförderung von Personen vom 6. Dezember 1937. Es trägt in seiner noch heute gültigen Fassung den Stempel des damaligen Regimes. Die staatlichen Monopolbetriebe Bundesbahn und Bundespost genießen seitdem entscheidende Vorteile, und es wird zu untersuchen sein, ob sich diese mit dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz vereinbaren lassen.

Neben dieser sehr wichtigen Untersuchung ist der erwähnte Prozeß gegen Rammelmann nur eine beinahe überflüssige Begleiterscheinung. Der Prozeß hat nur einen wunden Punkt, der sogar dem juristischen Laien auffällt. Dazu kurz die Geschichte Rammelmanns: Ende 1946 nahm er auf Wunsch der bremischen Handelskammer den Verkehr auf und erhielt eine befristete Genehmigung. Nach der Währungsreform schaffte er neue Wagen an und senkte seinen Fahrpreis von 7,50 RM auf 5,50 DM. Aber auch die Bundesbahn setzte nun einen Omnibus ein, einen sehr schönen Bus. Der Fahrpreis wurde dem Bundesbahntarif angeglichen; Er beträgt sieben Mark.

Der Bus der Bundesbahn blieb leer. Daraufhin verlangte die Bahn, daß Rammelmann seinen Preis heraufsetze. Aber Rammelmann verdiente im Jahr 83 000 DM. Das genügte ihm.

Nun setzten die Vertreter von Hamburg, Bremen und Niedersachsen sich an einen Tisch und stellten fest, daß nicht Bremen für Rammelmanns Konzession zuständig ist, sondern Niedersachsen. Mit diesem Hinweis verweigerte Bremen die Verlängerung der am 1. April 1951 ablaufenden Konzession. Der jetzige hamburgische Polizeisenator Danner hatte übrigens inzwischen ein hamburgisches Konkurrenzunternehmen mündlich konzessioniert. Niedersachsen aber gab Rammelmann eine neue Konzession, jedoch mit Einschränkungen: Rammelmann darf nur halb so oft fahren, wie vorher. Er sollte zu festgelegten Abfahrtszeiten fahren und zu einem Preise von 7,20 DM. Rammelmann erhob Einspruch. Der Einspruch hatte aufschiebende Wirkung, also fährt Rammelmann noch heute weiter wie gewohnt. In Bremen geschah nichts. In Hamburg aber wurde Polizei eingesetzt, um ihn an den Fahrten zu hindern. Dürkop, ein Behördenangestellter, der inzwischen zum Regierungsinspektor avancierte, fuhr jeden Morgen – vier Tage hindurch – zum Hamburger Zentralomnibusbahnhof, um sich dort jeden Morgen von Rammelmann beleidigen zu lassen. Am ersten Morgen war er allerdings nur zur Beobachtung dort gewesen. In der Anweisung, die man ihm gegeben hatte, hieß es am 2. April: „Die morgen früh vorgesehene Aktion gegen Rammelmann muß verschoben werden. Bitte, beobachten Sie die Sache morgen früh um sieben Uhr und berichten Sie. Lassen Sie sich die Genehmigung zeigen und hindern Sie ihn noch nicht.“