Von unserem Korrespondenten Artur Rosenberg

Paris, Mitte Oktober

Die Politik Schumans ist in der letzten Zeit unter so wuchtiges Feuer genommen worden, daß sein Rücktritt nach Eröffnung der Parlamentssession als unvermeidlich galt. Schwankend und ziellos in Nordafrika, ohne Würde gegenüber Amerika, verfahren in Deutschland, so lauten die Vorwürfe. Tatsache ist, daß der Quai d’Orsay in Tunis und Marokko zwischen brutalen Repressionen und Methoden zum Aufbau einer demokratischen Selbständigkeit mit kaum überbietbarer Schnelligkeit wechselt. Am schärfsten wird kritisiert, daß es Schuman nicht gelungen ist, die verbündeten Amerikaner davon abzubringen, für die frankreichfeindlichen Bewegungen in Nordafrika Partei zu ergreifen und diesen damit eine bisher nie gekannte Stoßkraft zu geben. Diese Haltung Amerikas ist aber nur Teil einer amerikanischen Gesamtpolitik, die Frankreich, nach de Gaulle, als "Protektorat" behandelt. "Das System kollektiver Sicherheit in seiner jetzigen Form drückt Frankreich zum Werkzeug der Politik anderer Mächte herab, ohne ihm dafür Frieden oder Schutz zu bieten." Dieses Urteil de Gaulles unterscheidet sich kaum von der Ansicht, die Pinay in diesen Tagen in seinem Parteiklub aussprach. Wie überhaupt die außenpolitischen Ansichten der Gaullisten eine bisher nie dagewesene Ähnlichkeit mit denen der Regierung zeigen.

Um gegen den sowjetrussischen Expansionismus Schutz zu finden, ohne sich Amerika auszuliefern, blieb Frankreich nur die Westeuropa- – ische Gemeinschaft, die als ebenbürtiger Verbündeter Amerikas die westliche Politik gleichberechtigt mitbestimmen soll. Nach der Absage Großbritanniens konnte dafür einzig Deutschland den Hauptpartner stellen. Schon als Schuman sein Amt antrat, empfand er die bestehende Saarregelung als ein Erbe aus der ersten Nachkriegszeit, das weder mit der neuen Entwicklung, noch mit seinem eigenen politischen Konzept in Einklang zu bringen war. Er war sich aber bewußt, daß eine Beseitigung dieser Belastung vom französischen Parlament ebensowenig zu erwarten sei wie ein Verzicht des deutschen Volkes. Hier ein Kompromiß zu finden, blieb seither das fruchtlose Bemühen, dem Schuman ebenso wie Adenauer ihre besten Kräfte widmeten. Fast auf Null sind die Aussichten für die Ratifizierung des europäischen Verteidigungsvertrages in seiner jetzigen Form gesunken. "Wiederaufrüstung Deutschlands, während Frankreich auf seine Armee verzichten soll", dieses Schlagwort mit seiner demagogischen Verschiebung der Wahrheit gleitet zu leicht ins Ohr, als daß das französische Parlament sich seiner Wirkung entziehen könnte. Eine politische Organisation Europas, der die Europa-Armee als Instrument unterstellt würde, wäre vielleicht noch ein Weg, der einer Ratifizierung Aussicht eröffnen könnte.

Die französische Außenpolitik ist also auf allen Fronten in eine Sackgasse geraten, ohne Durchschlagskraft nach außen, ohne Resonanz im Innern. In dieser Krise schaltete sich Pinay ein. Dieser Provinzkaufmann, der vor wenig mehr als einem halben Jahr den ausländischen Journalisten überzeugend glaubhaft machte, daß die große Weltpolitik ihm völlig fremd sei, griff in das Ressort seines Außenministers ein, und zwar in einer Weise, wie es sich bisher nur wenige Regierungschefs erlaubt hatten. An die Stelle einer Politik der Elastizität, setze er eine Politik fester Grenzen. Indem er erklärte, daß Frankreich jede Einmischung der Vereinten Nationen in Tunis und Marokko ablehne, indem er dem amerikanischen Botschafter eine Note, die sich mit Fragen des französischen Steuersystems befaßte, als unannehmbar zurückreichte, hat er den Kurs herumgerissen. Gleichzeitig ließ er Einzelheiten aus einem Memorandum durchsickern, in dem Frankreich von der nächsten Tagung des Nordatlantik-Rates eine Neuordnung des Atlantikpaktes verlangt, um die wechselseitige Hilfe wirtschaftlicher wie militärischer Art aus dem bisherigen Rahmen unverbindlicher Versprechungen auf das Niveau fester vertraglicher Verpflichtungen zu erheben. Um aber keinen Zweifel über die Fahrtrichtung aufkommen zu lassen, wurden zur selben Stunde in allen kommunistischen Organisationen Haussuchungen in einem Umfang vorgenommen, wie Frankreich es bisher nie erlebt hatte. Innerhalb von ichtundvierzig Stunden hat der Mann, der auf den ersten Blick den Anschein der Unsicherheit erweckt, dem französischen Volk das Gefühl einer neuen Sicherheit seiner außenpolitischen Situation gegeben.

Es ist vorauszusehen, daß der Ruck in der französischen Außenpolitik auch zu einer Klärung der Deutschlandpolitik führen wird. Doch mit der gleichen Bestimmtheit kann gesagt werden, daß dies nicht das Ende des Europagedankens bedeutet. Es gibt heute keine politische Gruppe in Frankreich – von den Kommunisten abgesehen –, die die Zukunft des Land:s nicht in einer Zusammenarbeit der westeuropäischen Staaten, mit Deutschland vor allem, sieht. Es gibt aber nicht einen Weg, es gibt verschiedene Wege, die zu Europa führen.