– R. S. Bonn, im März

Der Bundesfinanzminister, so zäh er ist, hat es sechs Monate vor der Wahl nicht leicht, all den vielfältigen Ansprüchen an seinen Etat zu wehren. Es soll schon harte Auseinandersetzungen im Kabinett gegeben haben. Zum Beispiel um die Kaffeesteuer. Das Bundeswirtschaftsministerium ist freilich nicht erst bei der Aufstellung von Wahlschlachtplänen in der Frage der Kaffeesteuer (wie in so mancher anderen übrigens) zum Antipoden des Finanzressorts geworden. Im Hause Erhards kalkulierte man schon seit langem, wie folgt: Senkung der Kaffeesteuer von 10,– auf 3,– DM je kg, das bedeutet Senkung des Kaffeepreises von rund 32,– auf vermutlich 18,– DM je kg. Daß man mit einer Preissenkung von 14,– DM rechnet, obgleich die Steuer nur um 7,– DM herabgesetzt wird, erklärt sich daraus, daß der Kaffeehandel aller Phasen seine Gewinne auf den Preis des versteuerten Kaffees nach Prozentsätzen aufschlägt. Wenn zum Beispiel das Kilogramm Kaffee unversteuert 6,– DM kostet, so stellt es sich mit der alten Steuer auf 16,– DM und im Kleinverkauf zuzüglich der Handelsspannen, der Umsatzsteuer und des Verlustes beim Rösten aufs Doppelte, nämlich auf 32,– DM. Setzt man die Steuer auf 3,– DM herab, so ist der Ausganspunkt für die Kalkulation nicht mehr 16,– DM, sondern 9,– DM, das gibt bei denselben prozentuellen Aufschlägen für das Kilo im Einzelverkauf 18,– DM. Man schätzt nun im Wirtschaftsministerium, daß eine solche Verminderung des Preises voraussichtlich die Verdoppelung des Kaffeekonsums zur Folge hätte, da der Verbrauch 1938 jährlich rund 3 kg je Kopf ausmachte, während er heute nur 1,2 bis 1,3 kg beträgt. Damit, so geht die Rechnung des Bundeswirtschaftsministeriums weiter, würden die Zolleinnahmen entsprechend der erhöhten Kaffee-Einfuhr wachsen, ebenso die Umsatzsteuer und schließlich würde der Schmuggel unrentabel werden. Der Bundesfinanzminister bekäme alsoaudi für den jetzt geschmuggelten Kaffee seine Steuer. Und weiter: wir könnten mehr und billigeren Kaffee aus Brasilien einführen. Dadurch könnten die Zahlungsschwierigkeiten mit diesem Lande überwunden werden, und wir könnten unseren Handel dorthin ausweiten. Also lauter Vorteile, keine Nachteile und außerdem noch ein zugkräftiger Wahlschlager.

Dagegen wendet Schäffer ein: Im Haushalt für 1953 sind, vorsichtig geschätzt, 520 Millionen Einnahmen aus der Kaffeesteuer vorgesehen. Senke ich, so sagt Schäffer, die Steuer von 10,– auf 3,– DM, dann bleiben mir von den 520 Millionen etwa 160. Nehmen wir selbst an, daß sich der Konsum verdoppelt, dann bliebe trotz höherer Zolleinnahmen und verbesserten Umsatzsteueraufkommens noch immer ein Minus von wenigstens 120 bis 175 Millionen. Aber, so argumentiert er weiter, die Konsumausweitung auf das Doppelte ist überhaupt fraglich. Die Besatzungsangehörigen, die ja nicht um des Profites willen, sondern um D-Mark zu bekommen, einen Teil ihres Kaffees schwarz verkaufen, würden das auch nach der Steuersenkung tun. Auch in der Nähe der holländischen und belgischen Grenze bliebe der Schmuggel noch rentabel. Schließlich habe man vor der Senkung der Sektsteuer ebenfalls eine Konsumerhöhung vorausgesagt, von der in den ersten drei Monaten nach der Steuersenkung sehr wenig zu merken war. (Die Einnahmen aus der Sektsteuer machten in diesen ersten drei Monaten nur ein Sechstel des Betrages aus, der in den drei Monaten vorher eingegangen war.) Und – nun kommt Schäffers gewichtigstes Argument – will man denn, nachdem wir eben erst mit den Alliierten eine Auseinandersetzung wegen der Senkung des Einkommensteuertarifs hatten, eine neue Steuererleichterung einführen, bevor der Verteidigungsbeitrag ausgehandelt ist?

Man kann also kaum mit einer baldigen Kaffeesteuersenkung rechnen. Später, wenn der Verteidigungsbeitrag feststehen wird und die Wahlversammlung wichtiger geworden ist als die Mathematik des Finanzministers, könnte es anders kommen. Es gibt Propheten, die eine Senkung der Kaffeesteuer ungefähr für Mai, Anfang Juni voraussagen.