Demnächst wird der Bundesfinanzminister 65 Jahre alt sein, aber man sieht es ihm nicht an. Am wenigsten, wenn er seiner großen Leidenschaft frönt und auf den "Brettln" steht. "Unter Tausenden von Skiläufern in Südtirol war, zwei Wochen lang in der gleichen Altersklasse nichts dem deutschen Bundesfinanzminister Ebenbürtiges auf den Skiern anzutreffen", schrieb im vorigen Jahr eine Bozener Zeitung. Was seinen Stil des Abfahrens betrifft, ist er allerdings ein bißchen unmodern, man merkt, daß er das Skifahren noch mit einem Stock gelernt hat. Ein bißchen unmodern ist er überhaupt, auch als Finanzminister. Das ist wahrscheinlich ein Glück für uns. Modern ist es, das Geld hinaus zu werfen. Sparsamkeit ist altmodisch und ärgert ausgabenfrohe Parlamentarier.

Trotz seiner Sparsamkeit braucht Schäffer jedes Jahr mehr Geld. 1950 kam er noch mit 16 Milliarden aus, 1953 werden es mehr als 26 sein. Darin sind fast 9 Milliarden Sozialausgaben – doppelt soviel wie 1949 –, an denen niemand etwas zu kürzen wagt, und ungefähr 10 Milliarden "Verteidigungsbeitrag", an dem niemand etwas kürzen kann, weil die Verfügung über diesen Betrag vorläufig der deutschen Entscheidungsgewalt entzogen ist. Aber bei den Verhandlungen über diesen Milliardenblock hat Schäffer wacker mit den Alliierten gerungen. Als er den Kommissaren ein paar hundert Millionen abgehandelt hatte, widmete ihm bei einem Abendessen Mr. Kirkpatrick seine Gedeckkarte mit dem Autogramm: "Unserem Finanzdiktator..." Das war ein gutgemeinter Scherz von tieferer Bedeutung. Denn Schäffer suchte nicht nur eine Herabsetzung der deutschen Zahlungen, sondern auch eine zweckmäßige und möglichst luxusfreie Verwendung der Besatzungsmilliarden zu erreichen. Das ist nicht ohne Widerhall geblieben: gerade in diesen Tagen hat ein Washingtoner Parlamentsausschuß sehr heftig die Noblesse beanstandet, mit der sich Besatzungsbehörden in Deutschland umgeben und die den Angehörigen dieser Behörden in ihrer amerikanischen Heimat unbekannt und unerreichbar gewesen war.

Setzt man diese beiden großen Beträge, die Sozialleistungen und Verteidigungskosten, vom Etat ab, dann bleibt nunmehr ein verhältnismäßig bescheidener Bundeshaushalt übrig, der von der Umsatzsteuer allein reichlich finanziert werden könnte. Dies ist der eigentlich? Spielraum der deutschen Finanzpolitik. Von hier aus betrachtet, heißt es schon etwas, wenn Schäffer jetzt in seiner zweiten "Kleinen Steuerreform" etwa 900 Millionen jährlich an Steuereinnahmen streichen will. Der Entschluß wird ihm schwer genug gefallen sein.

Hier, auf der Einnahmeseite, hagelt das Ungewitter der Kritik am heftigsten auf den Bundesfinanzminister nieder. Die Steuern sind ja auch, selbst nach der Kleinen Reform, erdrückend. Schäffer gibt es selber zu: 37,1 v. H. des Sozialproduktes betrug 1951 (1913: 10 v. H.) die Steuer- und Sozialbelastung in Deutschland, mehr als in irgendeinem anderen Lande, sagte er in seiner Brotrede am 28. Januar. Dieses Geld will aufgebracht sein. Dazu gehört, neben überhöhten Steuertarifen, auch noch eine harte Hand bei der Eintreibung. Und jede Härte wird dem Schäffer in die Schuhe geschoben. Fast wagt man nicht, für ein milderes Urteil einzutreten. Soviel kann man aber sagen: nicht alles Übel kommt von ihm. Der Bund macht zwar die Gesetze, also die Tarife der wichtigsten Steuern, die Rechtsverordnungen und die Richtlinien, die alle im Druck erscheinen und daher von der Öffentlichkeit kontrolliert werden. Aber der Bund führt nichts davon selber aus, auf das berühmte "Ermessen" hat er keinen Einfluß. Die Durchführung steht ausschließlich den Ländern zu, die eifersüchtig über ihrer Finanzhoheit wachen, und jedes Finanzamt würde sich dagegen verwahren, Weisungen aus Bonn entgegenzunehmen. Für die Härten der Durchführung ist also nicht in erster Linie Schäffer verantwortlich zu machen. Jedenfalls nicht, solange es keine Bundesfinanzverwaltung gibt. Für deren Errichtung setzt sich aber Schäffer, als guter bayerischer Föderalist, durchaus nicht ein. Obwohl er einige Haare in der Brühe des jetzigen Steuersystems gefunden hat und obwohl er, wie seine Freunde meinen, den Kern des Föderalismus weniger in den Finanzämtern als in den Kulturämtern zu sehen scheint.

Daß der Bundesfinanzminister mit der eigentlichen Einhebung der Steuer nichts zu tun hat, das wissen aber die meisten Menschen nicht. Darum ist er unter allen Ressortministern der meist kritisierte und mit Abstand der meist karikierte. Trotzdem ist er ausgesprochen populär. Wie macht er das? Genügt der Mut zur Unpopularität, um populär zu sein? Oder hilft ihm dabei der Witz seiner Rede, wenn er sich zum Beispiel mit dem "Säckelmeister des alten Nebukadnezar" vergleicht?

Schäffer, der katholische Münchener mit dem preußischen Namen Fritz, gehört nicht zu denen, die 1945 das politische Gewerbe zu erlernen begannen. Schon 25 Jahre vorher war er als junger Jurist zum bayerischen Landtagsabgeordneten, 1929 nun Vorsitzenden der Bayerischen Volkspartei gewählt und 1931 mit der Leitung des bayerischen Finanzministeriums beauftragt worden. Er war bekannt dafür – und ist es heute noch –, daß er sich nicht leicht einschüchtern läßt. Als er im Februar 1933 merkte, daß die Nazis in Berlin die Gleichschaltung der Länder planten, sagte er in einer Wahlrede, die bayerische Regierung werde jeden Reichskommissar, den Hitler schicken sollte, an der Grenze verhaften lassen. Dafür wurde er nach der Gleichschaltung für einige Stunden festgesetzt. Später konnte er sich als Rechtsanwalt betätigen, war aber auch wieder dabei, als nach dem 20. Juli 1944 alles eingesperrt wurde, was je im Gegensatz zum Regime gestanden hatte.

1945 suchten dann die Amerikaner nach "unbelasteten" Deutschen und machten Schäffer zum Chef der bayerischen Zollverwaltung. Kurz darauf bildete er als Ministerpräsident das erste bayerische Nachkriegskabinett. Wieder ließ er sich nicht einschüchtern. Ihm gefiel die Entnazifizierung nicht, wie sie die Amis vorhatten, und es wiederholte sich der Vorgang von 1933. Kaum war der Panzergeneral Patton (der anscheinend ebenso dachte wie Schäffer) von seinem Posten als Befehlshaber in Bayern abgerufen – er fiel kurz darauf einem Autounfall zum Opfer –, wurde dem bayerischen Ministerpräsidenten am 28. September 1945 mitgeteilt, daß er wegen "wiederholter Mißachtung der politischen Säuberungsvorschriften der Militärregierung" entlassen sei. Ein hoher amerikanischer Beamter in Bayern war über diese Auslegung demokratischer Prinzipien durch seine Vorgesetzten so erbittert, daß er gleich hinterher demissionierte. Und Fritz Schäffer, dem auch die politische Tätigkeit verboten wurde, war wieder einmal Rechtsanwalt. Das war leider noch nicht alles. Intime Feinde benutzten die Gelegenheit, ihn vollends aus der CSU hinaus zu intrigieren. Doch war dieser Erfolg nicht von Dauer. Die Amis hoben schließlich das Betätigungsverbot wieder auf, Schäffer trat der CSU wieder bei und wurde am 14. August 1949 im Wahlkreise Passau in den Bundestag gewählt. Ein paar Wochen später war er Bundesfinanzminister. Und protestiert und kämpft seither erbittert gegen die Leute, die mehr Geld ausgeben wollen, als er einnimmt. "Machen Sie doch eine Politik der offenen Hand", sagte der Bundeskanzler noch bei der Kabinettsgratulation am 6. Januar 1953 zu ihm. Aber Schäffer steht eisern auf dem Standpunkt, daß zunächst etwas drin sein muß in der Hand, bevor man eine solche Politik machen kann. Den sogenannten "politischen Notwendigkeiten" gegenüber ist er skeptisch. Das Israelabkommen war ihm "um 2 Milliarden zu teuer". Ausgabenerhöhungen vertragen sich seiner Meinung nach nicht mit Steuerermäßigungen. "Eine Milliarde Steuern soll ich nachlassen, und Anträge auf 2,3 Milliarden Neuausgaben liegen vor mir", stöhnte er auf einer CSU-Versammlung in Dinkelsbühl. Damals gab es auch gerade eine Geschichte mit seiner Hand. Schäffer hatte sich verletzt und trug darum einen Handschuh. Als man ihn danach fragte, gab er es aber nicht zu. "In der Politik muß man vieles anfassen", sagte er, "da ist es gut, wenn man einen Handschuh trägt..."

Ob Schäffer eigentlich als Bundesfinanzminister sehr glücklich ist? Er füllt sein Amt in jeder Hinsicht aus. Manche sagen aber, daß er lieber bayerischer Ministerpräsident wäre, – wofür er sicherlich alle Qualifikationen besäße, doch liegt kein Anhaltspunkt dafür vor. In einem Vortrag vor Kölner Studenten sagte er unlängst, viel lieber wäre er Kultusminister geworden, da ein solcher mehr Aussicht auf ein ehrendes Andenken habe als ein Finanzminister. Hier kam wohl seine besondere Liebe zur Jugend zum Ausdruck, die Schäffer auch zu einem hervorragenden Familienvater macht (er hat drei verheiratete Töchter – sein einziger Sohn ist im Kriege gefallen – und drei Enkelkinder). Doch kann der Nachruhm auch einem Finanzminister blühen. In Würzburg hat Schäffer kürzlich gesagt, er wünsche sich die Grabsteininschrift: "Der Sparer hat ihm mit Recht vertraut". Der Sparer vertraut ihm auch, wie die Kurve der Spareinlagen zeigt, und dieses Vertrauen braucht nicht enttäuscht zu werden, wenn der Bund altmodisch, das heißt ohne große Schulden zu machen, wirtschaftet wie bisher. Denn eine harte Währung ist nur bei einer harten Haushaltspolitik möglich. Die aber ist bei Schäffer in den richtigen Händen, so sehr auch die Einzelheiten der Steuerpolitik strittig sein mögen. W. F.