Wien, Ende März

Als Österreich vor einem Monat wählte, dachte niemand, daß dies das Ende der Art Figl bedeuten könnte. Bald nach Kriegsende hat Leopold Figl als Exponent der katholischen österreichischen Volkspartei (ÖVP) zum erstenmal eine Koalitionsregierung gebildet – damals noch mit Sozialisten und Kommunisten. Nur die Sozialisten sind späterhin Koalitionspartner der Volkspartei geblieben, und durch alle Abschattierungen hindurch hielt sich Figl an der Spitze. Auch nach dieser Wahl wurde er mit der Regierungsbildung betraut. Nun aber stellt sich heraus, daß nicht er, sondern der bisherige Bundesparteiobmann der ÖVP, lag. Raab, seine Stelle einnehmen wird.

Raab oder Figl – das mag dem Fernerstehenden wenig sagen. Es ist dennoch Anzeichen einer Wandlung. Seit Kriegsende beherrschen die beiden großen Parteien – die ÖVP und die Sozialisten – mit etwa 90 v. H. der Stimmen das politische Bild Österreichs. Neben ein paar Kommunisten nimmt der rechtsradikale Verband der Unabhängigen mit seinen Ex-Nazis etwa ein Zehntel der Parlamentssitze in Anspruch. Die alte Koalition, die Aufteilung der Macht im Zeichen des sogenannten Proporzes, erwartete man auch als Ergebnis dieser Wahl. Die Stimmenverschiebungen waren nicht bedeutend. Dennoch bewirkten sie eine Umwälzung. Die Volkspartei verlor ein wenig, die Sozialisten gewannen ein wenig, und die Unabhängigen erlebten einen gelinden Erdrutsch. ÖVP und Sozialisten standen einander nun gleichstark mit 74 und 73 Sitzen gegenüber. Jetzt verlangten die Sozialisten eine stärkere Position im neuen Kabinett Figl. Man sprach von einem Versuch, in das Handelsministerium, die Hochburg des konservativen Bürgertums, einzubrechen. In der ÖVP aber sagte man sich ganz richtig, daß die fortgesetzten Verluste an Wählerstimmen nur aus der beständigen Nachgiebigkeit Figls gegenüber den sozialistischen Forderungen entstanden seien. Daß eine von der Volkspartei geführte Regierung Verstaatlichungen vorgenommen und eine drastisch antibürgerliche Steuerpolitik betrieben hatte, untergrub die Stellung Figls. Raab aber gilt als widerstandskräftiger. Bei den ersten Schwierigkeiten der Regierungsbildung erklärte er: wenn es mit den Sozialisten nicht geht, dann eben mit dem Verband der Unabhängigen!

Die Verhandlungen mit dem VdU füllten einige Wochen. Sie waren aber nur Taktik. Österreichs Lage am Eisernen Vorhang ist viel zu heikel, als daß man die Sozialisten hätte ausbooten und eine national betonte Partei in die Regierung hätte aufnehmen können. Im Wiener Bundeskanzleramt gilt es, mit allen vier Alliierten in Frieden auszukommen. Figl war der Mann, der trotz seiner konservativ-katholischen Einstellung auch mit der russischen Besatzungsmacht einen modus vivendi zu finden vermochte. Und die Zusammenarbeit mit den Sozialisten bedeutete sozialen Frieden, auch wenn das Bürgertum diesen Frieden oft teuer erkaufen mußte. So konnte das Kokettieren mit dem VdU nicht mehr als eine Kriegslist sein. Das erwies sich, als die Volkspartei Figl fallen ließ und den weit entschiedeneren Raab als künftigen Bundeskanzler nominierte. Derselbe Raab, der bisher dem VdU-Pakt das Wort geredet hatte, brach diese Unterhandlung sofort ab, als er mit der Führung des künftigen Kabinetts betraut wurde. Rasche Regierungsbildung mit den Sozialisten – also Wiederherstellung der altvertrauten Koalition – lautet seine Marschroute.

Es liegt in der Logik eines verlorenen Wahlkampfes, daß der bäuerliche Figl dem bürgerlichen Raab das Feld räumt. Vielleicht wird es in Österreichs künftigem Kabinett mehr Reibung geben als bisher. Man wird Politik unter dem Gesichtspunkt baldiger Neuwahlen machen, denn die augenblickliche Zusammensetzung des Nationalrats ist allzu labil. Die Sozialisten hoffen, ihren Stimmenzuwachs bei nächster Gelegenheit so weit auszubauen, daß ihnen die Führung zufällt. Die Volkspartei wieder hat nur durch größere Entschiedenheit eine Chance, verlorenes Terrain zurückzugewinnen.

Diese internen Auseinandersetzungen wären wenig bedeutsam, wenn nicht Österreichs Lage zwischen westlicher und östlicher Welt so prekär wäre. Aus diesem Grunde geben ja die meisten Wähler ihre Stimme immer wieder für die Koalitionsparteien ab, so viel sie auch gegen das System des Proporzes bei der Postenverteilung einzuwenden haben. Darum wurden auch alle Versuche der einen oder anderen Gruppe, aus der unbequemen Koalition auszubrechen, bisher immer wieder von den Westmächten abgebremst, – bei der starken materiellen Abhängigkeit Österreichs können solche Appelle kaum überhört werden. Es ist also anzunehmen, daß die beiden Gegenspieler sich zu einer einvernehmlichen Lösung bequemen werden. Dann mag nach außen hin der alte Zustand gewahrt erscheinen. Aber die innere Spannung ist unverkennbar gewachsen.

Werner Hofburg