Rom, Mitte Juni

In allen Ländern der Welt können Wahlen Überraschungen bringen, dann nämlich, wenn die Wähler sich der Wichtigkeit der freien Abstimmung bewußt werden. So zeigte sich nach dem Kriege in England plötzlich, daß die Labour Party siegte, während alle Welt die bevorstehende Wiederwahl Churchills vorausgesagt hatte. In Amerika war die Wiederwahl Trumans gegen Dewey eine Überraschung, und nicht minder dann der Sieg Eisenhowers über Truman.

Der Ausgang der Wahlen in Italien sollte hingegen niemanden überraschen. Er war vorauszusehen. Nur etwas kam unerwartet, nämlich, daß die große Wahlbeteiligung nicht dem Block der Mitte und den Christlichen Demokraten zugute gekommen ist, sondern der Opposition.

So wie die Dinge heute stehen, haben wir einen Senat, in dem den 125 Sitzen des Viererblocks der Mitte 112 Sitze der Opposition gegenüberstehen, so daß die Mehrheit gesichert ist, während in der Deputiertenkammer die demokratische Mitte über 302 Sitze gegen 288 der Rechts- und Links-Opposition verfügt. Der Spielraum ist nicht groß, aber de Gasperi wird regieren können.

Was lehren nun die italienischen Wahlen? Beginnen wir mit dem Senat. Hier hat das Wahlergebnis eine klare Lage geschaffen, während man im allgemeinen gerade für die erste Kammer die größten Überraschungen erwartet hatte. Der Block der Mitte hat zwar nicht triumphal gesiegt, aber er hat auch nicht die befürchtete erdrückende Niederlage erlitten. Die Wähler haben sich offenbar klargemacht, daß um jeden Preis die Wiederkehr der chaotischen Verhältnisse im Senat vermieden werden müsse, und deswegen haben sie vor allen Dingen dafür gesorgt, daß die Stimmen nicht zersplittert wurden. Wenn sich auch aus den Wahlen ein labiles Gleichgewicht ergeben hat, mit dem man kaum zufrieden sein kann, so geht doch auch aus ihnen hervor, daß die Wählerschaft einen Beweis für politischen Instinkt geliefert hat. Denn sie hat sich bemüht, zu verhindern, daß einer Deputiertenkammer, in der sich der Vier-Parteien-Block eine absolute Mehrheit hätte sichern können, eine erste Kammer gegenübertrat, die nicht arbeitsfähig war.

Deputiertenkammer: Während der letzten beiden Monate schwankten die Voraussagen für den Block der Mitte zwischen 47 und 53 Prozent der Stimmen. Höhere oder niedrigere Zahlen wurden nicht genannt. Was die einzelnen Parteien angeht, so vermutete man, daß die Christlichen Demokraten einen unvermeidlichen Rückschlag erfahren würden. Man wußte nur nicht, ob diesem Rückgang beim Block der Mitte auch ein Rückgang beim Sozialistisch-Kommunistischen Block entsprechen würde. Für sicher hielt man nur eine Vergrößerung der Stimmenzahl bei den Liberalen, den Monarchisten und den MSI, während eine starke Verminderung der Republikaner für feststehend galt. Aber die Liberalen haben sehr viel weniger gewonnen, als die öffentliche Meinung erwartet hatte, während die Monarchisten und der MSI auf Kosten der Christlichen Demokraten Fortschritte erzielten.

Was diesen Punkt betrifft, so muß man auf den Einfluß hinweisen, den die Haltung de Gasperis gegenüber der äußersten Rechten auf die Wählerschaft ausgeübt hat. Er hat sie heftiger bekämpft als die äußerste Linke. Wahrscheinlich liegt hier der Schlüssel zur Lage. Die Monarchisten-Partei konnte man, weder negativ noch positiv, auf der bloßen Basis ihrer Mitgliederzahl bewerten, denn von eingeschriebenen Mitgliedern laßt sich da kaum reden. Die Partei hat ihre Stärke aus einem Gefühl gewonnen, und gewinnt sie heute noch – und das ist ein Faktor, den man nur sehr schwer in Zahlen ausdrücken kann. Aber gerade dieses Gefühl hat schließlich den Liberalen und Christlichen Demokraten insofern geholfen, als viele glühende Monarchisten sich, bevor sie ihre Stimme für die Monarchistische Partei abgaben, überlegt haben, daß es vielleicht besser sei, für solche Kandidaten stärkerer Parteien zu stimmen, deren Treue zur Monarchie sie als sicher ansehen konnten. Die Christlichen Demokraten haben davon mehr Vorteil gehabt als die Liberalen. Denn diese haben immer erklärt, daß das Problem der Staatsform überhaupt nicht zur Diskussion stehe, und damit haben sie tatsächlich die Monarchie bekämpft, mitunter sogar in recht heftigen Ausdrücken. Im übrigen hat sich gezeigt, daß die Christlichen Demokraten ganz offen die Aufmerksamkeit der Monarchisten auf diejenigen ihrer Kandidaten gelenkt haben, die selbst Monarchisten waren, während die Liberalen das nicht getan haben, und wenn doch, dann nur ganz leise. Während der ganzen Nachkriegszeit haben überhaupt die Liberalen sich viel durch Zweideutigkeit und Unklarheit geschadet. Sie wollten nicht zur Rechten gehören und hatten Angst vor dem Worte „konservativ“. Ebensosehr aber fürchteten sie sich, als Linke betrachtet zu werden und sich zwischen Republik und Monarchie zu entscheiden. Dabei ist dann schließlich herausgekommen, daß ihr Renommee stark gelitten hat und daß die Wählerschaft sich mehr und mehr von ihnen zurückzog.