Größter sowjetischer Spionagering der Nachkriegszeit zerschlagen“ – so lauteten die Schlagzeilen der Zeitungen, als die Bundesregierung vor einem halben Jahr auf einer besonderen Pressekonferenz, die vom Bundesverfassungsschutzamt in Köln einberufen worden war, die „Aktion Vulkan“ bekanntgab. Das Verfassungsschutzamt habe „seine Bewährungsprobe“ bestanden, hieß es, und der aufhorchende Staatskanzler erfuhr von Vizekanzler Blücher und von Ministerialdirektor Egidi, daß 35 Personen verhaftet seien und weitere 150 Personen überprüft würden. Trotz des triumphalen Tones dieser Verlautbarungen erlaubten wir uns damals zu schreiben, daß es sich hier nicht um eine geglückte Bewährungsprobe, sondern um einen unverantwortlichen Fehlgriff zu handeln scheine. Das wurde offiziös bestritten. Sehr zu unrecht, wie sich inzwischen herausgestellt hat.

Man muß davon ausgehen, daß zunächst 43 Haftbefehle erlassen und gegen 38 Personen vollstreckt wurden. Bald darauf begannen die Ermittlungsrichter Enthaftungen anzuordnen. Das erste Dutzend Haftbefehle wurde, wie es sich gehört, jeweils pünktlich veröffentlicht. Dann fand man es wohl inopportun, der Öffentlichkeit solche Rückschläge weiterhin bekanntzugeben. Infolgedessen hörte man vom zweiten Dutzend nichts mehr. Der siebentletzte Vulkanhäftling sorgte bei seiner Enthaftung selbst für eine Veröffentlichung in der Presse. Und jetzt sitzen, nach Mitteilung des Oberbundesanwaltes im ganzen nur noch vier. Das ist ein Zehntel der ursprünglich als gefährliche Spione bezeichneten Personen. Zwar weist man in Karlsruhe darauf hin, daß immerhin gegen weitere sechs Personen Haftbefehle noch bestehen, die nur wegen Sicherheitsleistung oder wegen Krankheit nicht vollstreckt werden. Wenn man aber die hohen Strafen bedenkt, mit denen Landesverrat und Spionage bedroht sind, dann muß man aus den Haftentlassungen allein schon schließen, daß beim allergrößten Teil der Beschuldigten mit einer Verurteilung wegen der schweren Delikte, die ihnen so pompös vorgeworfen wurden, ernstlich gar nicht gerechnet wird. Bei vielen Vulkan-Opfern hatte das berühmte Material des Verfassungsschutzamtes nicht einmal zur Einleitung einer Voruntersuchung ausgereicht. Gegen neun Beschuldigte mußte das Verfahren bereits in aller Form eingestellt werden. Und nur gegen einen einzigen ist Anklage erheben worden. Die Riesenblamage läßt sich einfach nicht mehr länger verheimlichen. Wenn das, was vom „Vulkan“ jetzt noch übrigbleibt, die größte. Spionageaffäre ist, die die Sowjets nach dem Kriege aufgezogen haben, dann kann man der Bundesrepublik und der ganzen westlichen Welt nur gratulieren.

Welche Konsequenzen will man in Bonn aus dieser Situation ziehen? Urheber der Affäre ist das Bundesverfassungsschutzamt in Köln, das sein ungeprüftes Agentenmaterial als Tatsachenmaterial ausgegeben hat. Der Leiter dieses Amtes ist immer noch im Dienst. Man hat auch nichts davon gehört, daß Maßnahmen getroffen worden wären, die derart grobe Fahrlässigkeiten für die Zukunft unmöglich machen. Im Gegenteil, im Wahlkampf nahm er Gelegenheit, sich mit weiterem Material einzuschalten, was sogar dazu führte, daß Sozialdemokraten gerichtliche Schritte gegen den Bundeskanzler unternahmen.

Ministerialdirektor Egidi, der die Namen der Verhafteten bekanntgab, sie in aller Öffentlichkeit als Spione diffamierte, bevor überhaupt eine Voruntersuchung eingeleitet war, versieht weiter seinen Dienst im Innenministerium, als ob nichts geschehen wäre. Der Vizekanzler Blücher endlich, der in Abwesenheit des in Amerika weilenden Bundeskanzlers die politische Verantwortung trug, ist abermals Vizekanzler geworden. Wie groß muß eigentlich eine Blamage sein, damit der Blamierte nicht mehr Vizekanzler und Partei Vorsitzender bleiben kann?

Einige der Verhafteten wurden, in das Gefängnislazarett auf dem Hohenasperg gebracht. Auf dieser Festung hielt jener Herzog von Württemberg seine Staatsgefangenen eingesperrt, dem Friedrich der Große einen empörten Brief über die Rechtlosigkeit schrieb, die unter ihm in Schwaben herrschte. Es war der gleiche Herzog, den Schiller meinte, all er auf das Titelblatt der „Räuber“ das Motto „In Tyrannos“ setzte. Dieser Hohenasperg kann der Affäre „Vulkan“ als Symbol dienen. Für den Mangel an Rechtsgefühl nämlich, der offenbar einen Teil der Behörden immer in dem Augenblick beherrscht, wenn das ominöse Wort Staatssicherheit fällt.

Was für ein Geschrei gab es, als die Engländer den früheren Nazi-Staatssekretär Naumann verhafteten, um durch Beschlagnahmung von Material und durch Verhöre einen Sachverhalt aufzudecken, hinter den sie auf andere Weise nicht kommen zu können glaubten. Und wieso eigentlich ist bei der Aktion Vulkan etwas anderes geschehen? Zentnerweise hat man Akten beschlagnahmt. Wir können auch verraten, was damit geschehen ist. Sie wurden zum Teil gar nicht erst nach Karlsruhe transportiert, geschweige denn gelesen. Der Oberbundesanwalt hat mitgeteilt, daß die Voruntersuchung wertvolle Erkenntnisse über Aufbau und Tätigkeit des sowjetzonalen Spionagedienstes, sein Agentennetz und seine Tarnung durch ein System von wirklichen und Scheinfirmen gebracht hat“. Muß man zu einem solchen Zweck 38 Leute unter großem Lärm verhaften? Waren diese Erkenntnisse nicht durch gründliche Befragung des Verfassungsschutzagenten, von dem ja die ganze Weisheit stammt, zu beschaffen?

Neun angesehene Kaufleute und Ingenieure – wir reden jetzt nur von denen, gegen die das Verfahren bereits eingestellt ist – sind in einer Pressekonferenz der Bundesregierung in aller Öffentlichkeit als Spione diffamiert worden. Sie haben geschäftlichen und zum Teil auch gesundheitlichen Schaden erlitten. Wie stellt sich Vizekanzler Blücher eigentlich die Rehabilitierung dieser Männer, und wie stellt er sich die Wiedergutmachung des Schadens vor? Wo gehobelt wird, fallen Späne – hieß es damals in Bonn gegenüber der öffentlichen Kritik an der Affäre Vulkan. Wir möchten hoffen, daß, wo gehobelt wird, auch Politiker und Beamte fallen. Dieser Hobel sollte möglichst bald angesetzt werden. Damit nämlich das Gefühl der Rechtssicherheit in der Bevölkerung wieder hergestellt wird... Richard Tüngel