Das hamburgische Landesarbeitsamt gibt Antwort auf die in der "Zeit" geäußerten Fragen

Was Jan Molitor bei seinem Zufallsbesuch im hamburgischen Arbeitsamt entdeckt und in der ZEIT, Nr. 48, unter dem Titel "Der Verobte kommt gleich" veröffentlicht hat, ist der einfache Tatbestand, daß, wie überall im Leben, so auch bei der Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenunterstützung mit Wasser gekocht wird. Und seine in das Arbeitsamt gerichtete Frage, wie dem erchreckenden Schwund an Verantwortungsbewußtein für das Gemeinwohl in unserem Volke abgeholfen werden könne, beschäftigt schon seit geraumer Zeit die öffentliche Meinung, und trotz vieler duger Köpfe in Politik, Verwaltung, Soziologie und Publizistik ist man der Lösung dieses Problems bisher. noch nicht sonderlich näher gekommen, immerhin mögen Hinweise auf die von Jan Molior in seinem Artikel geschilderten Erlebnisse dazu Beiträgen, daß die Kenntnis der hier vorliegenden achten Probleme verbreitet wird, und auf diese Weise – so hoffen wir – dürfte sich sein Monolog zu einem echten Gespräch ausweiten;

Aus der Sicht des Arbeitsamtes stellen sich die Dinge folgendermaßen dar: Ein Arbeitsloser, der von der ihm gewährten Unterstützung leben und gegebenenfalls, noch seine Familie unterhalten soll, kann nur knapp auskommen. Eine an sich wünchenswerte Erhöhung der Unterstützung würde aber dazu führen, daß der Unterschied zum Lohn dann oft so gering wird, daß viele Leute auf den bedanken kämen, es lohne sich nicht mehr, acht Stunden am Tag zu arbeiten und sich dabei noch Unkosten für Fahrgeld und Frühstücksbrot zu machen. Man tue besser daran, zu Hause zu bleiben und Unterstützung zu beziehen. Schon bei den gegenwärtigen Verhältnissen ist dieser Gedanke nicht selten anzutreffen, zumal die Hoffnung, sich in der "freien Zeit" ohne Wissen des Arbeitsamtes etwas nebenher zu verdienen, nahe liegt; und wer wollte dafür nicht Verständnis haben? Daß der Staat und das Arbeitsamt dies als Schwarzarbeit, Betrug und Unterstützungsmißbrauch betrachten, sofern der an sich durchaus erlaubte Gelegenheitsverdienst beim Unterstützungsbezug nicht angegeben und angerechnet wird (was immer nur zum Teil geschieht), will ihnen nicht in den Kopf. Zum mindesten halten sie es für eine persönliche Schikane ihnen gegenüber und machen sich nicht das leiseste Gewissen daraus, den anonymen Staat oder die Gesamtheit der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, aus deren Beiträgen die Arbeitslosenversicherung gespeist wird, zu hintergehen.

Das Arbeitsamt aber muß sich als Treuhänder der von ihm verwalteten öffentlichen Mittel betrachten und muß gegen alle Fälle eines Unterstützungsmißbrauchs einschreiten. Das Arbeitsamt weiß dabei sehr wohl zwischen den kleinen, aus Not handelnden "Sündern" und den bedenkenlosen Betrügern zu unterscheiden. Wenn Jan Molitor Zahlen zu hören wünschte – hier sind sie: Im Bereich des Landesarbeitsamtes Hamburg werden monatlich rund 500 Fälle von Unterstützungsmißbrauch aufgedeckt. In vielen Fällen kommen die Beamten und Angestellten des Arbeitsamtes den Übeltätern selber auf die Schliche. In anderen Fällen tragen die "guten" Nachbarn zum Bekanntwerden der Schwarzarbeit oder des unberechtigten Unterstützungsbezuges bei, auch manche Betriebsprüfung hat schon zur Entlarvung von Schwarzarbeitern geführt. Erfreulicherweise kann aber doch festgestellt werden, daß von 500 Fällen im Monat 400 Bagatellfälle sind. Nur verhältnismäßig wenig Fälle kommen vor, die den Gerichten zur Aburteilung übergeben werden. Das Gericht pflegt krassen und gewissenlosen Unterstützungsbetrug unnachsichtlich zu ahnden.

Sicherlich ließe sich die Zahl der aufzudeckenden Unterstützungsbetrugsfälle vervielfachen, wenn das Arbeitsamt seinen Ermittlungsapparat entsprechend vergrößern wollte. Aber will Jan Molitor wirklich, daß hinter jeden Arbeitslosen ein Beamter gestellt wird, der ihn auf etwaige Schwarzarbeit kontrolliert? Nach seinen früheren Veröffentlichungen und der Gesamthaltung der ZEIT ist das nicht gerade anzunehmen. Hier liegt eine echte Erziehungsaufgabe vor, die nicht allein vom Arbeitsamt bewältigt werden kann, sondern an der die Parteien, die Schulen, die Bundeszentrale für Heimatdienst und sonstige öffentliche Einrichtungen, vor allem aber die Zeitungen, mitarbeiten sollten!

Arbeitsfähig und arbeitswillig

Nicht viel anders steht es mit der von Jan Molitor aufgeworfenen Frage der Arbeitswilligkeit. Nach den gesetzlichen Vorschriften ist der Bezug von Arbeitslosenunterstützung davon abhängig, daß der Unterstützungsempfänger im Rahmen des ihm Zumutbaren arbeitsfähig und arbeitswillig ist. Solange wir noch eine starke Arbeitslosigkeit haben und die Arbeitsämter daher nicht in der Lage sind, allen Arbeitsuchenden offenstehende Arbeitsplätze anzubieten, sind sie gezwungen, durch Befragen der Arbeitslosen festzustellen, ob sie sich wenigtens selber als arbeitsfähig und arbeitswillig erklären. Die Arbeitsfähigkeit kann notfalls durch den Arzt festgestellt werden; bei der Arbeitswilligkeit aber sind die Vermittler des Arbeitsamtes auf die Aussage des Arbeitsuchenden und gegebenenfalls die Mithilfe der Arbeitgeber angewiesen. Daß es eine ganze Reihe von Leuten gibt, die sich dem Arbeitsamt gegenüber nur darum als arbeitslos angeben, weil sie die Unterstützung beziehen möchten, und die sehr gut wissen, daß ihnen seine Beschäftigung angeboten werden kann, ist dem Arbeitsamt durchaus bekannt. Eine Schätzung, auf wieviele Prozente der Arbeitslosenzahlen sich diese nur angeblich Arbeitsuchenden belaufen, ist allerdings kaum möglich, denn man kann der Katze ja keine Schelle umhängen.