K. W., Berlin, im Februar 1954

Im Spiegelsaal der Sowjetbotschaft, Unter den Linden, scheint nicht nur die Akustik schlechter zu sein als im Westberliner Kontrollratsgebäude, sondern auch die Konferenzatmosphäre. Wohl ist das Erfrischungsbüfett in den kurzen Konferenzpausen üppiger, wohl sind die sowjetischen Konferenzratgeber Molotows beflissen, die Pausen mit Toasts auf ihre stummen, aber nachdenklichen Kollegen aus den USA, England und Frankreich auszufüllen –, aber der Rückfall Molotows in das sowjetische Deutschlandkonzept des Kalten Krieges hat von Montagnachmittag an das Klima der Konferenz sichtlich der sibirischen Temperatur angenähert, die gegenwärtig in Berlin herrscht.

Am Ende seiner Montagsrede, die wegen des schwerfälligen Übersetzungsapparates die Minister fast drei Stunden unbeweglich am runden Tisch festhielt, meinte Molotow, er glaube, er habe sein Soll übererfüllt. Wenn dies eine Entschuldigung dafür gewesen wäre, daß er in jedem Falle erst einmal eine Propagandarede im Moskauer Sinne habe halten müssen, um dann erst auf die Ebene der Verhandlungen zu treten, so würde ihm Dulles die Leierkastenmelodie, Eden den Verzicht auf jegliche Erwähnung seines und der Westmächte Deutschlandplanes und selbst Bidault das Antifranzösische seiner neuen Frankreichwerbung nachgesehen haben.

Denn bei aller Skepsis, die besonders Dulles im ersten Konferenzteil niemals aufgab, hatte sich doch die vorsichtige Meinung durchgesetzt, daß Molotow in der Verhandlungstaktik umgänglicher und elastischer sei, als fünf Jahre zuvor, daß er offensichtlich größere Handlungsfreiheit besitze als früher. Es mag sein, daß der Draht nach Moskau jetzt nicht mehr das entscheidende Verzögerungselement der Gespräche ist. Stalin ist tot. Molotow scheint daher in höherem Grade selbständig zu sein. Als der sowjetische Außenminister vollends am Ende der vorigen Woche bei Beginn der Deutschlanddebatte die Notwendigkeit freier Wahlen im Prinzip bejahte, sahen optimistische Beobachter des Westens bereits eine echte Annäherung der Standpunkte. Der Eden-Plan lag auf dem Tisch, und Molotows erste, keinem vorbereiteten Konzept unterworfene Reaktion darauf war die: über freie Wahlen ließe sich diskutieren.Doch schon Molotows ironisch durchsichtige Bemerkung, Eden habe sich als exzellenter Verfassungstheoretiker strenger deutscher Schule erwiesen, ließ erwarten, daß er gegen die Anpassung des Westmächtekonzepts an das der Bundesrepublik auftreten würde. Natürlich hat er nicht erwartet, daß er die Grotewohl-Regierung über das Verlangen, Vertreter beider deutscher Regierungen zu den Deutschlandverhandlungen hinzuzuziehen, würde legitim machen können. Aber er operierte mit der These: das deutsche Problem müsse vor allem von den Deutschen selbst gelöst werden. Er wollte „die Meinung der Deutschen hören“, zum Zweck der Propaganda setzte er hinzu: auch die Meinung der Bundesrepublik. Grotewohls Memorandum lag längst fertig in der Schublade. Als es am Sonnabend in der Nacht – kaum vier Stunden vorher war das Anhören der Grotewohl-Delegation von der Konferenz abgelehnt worden – den Außenministern übergeben wurde, glaubte man seinen Zweck zu erkennen: Molotow brauchte, entsprechend seiner These, die Deutschen sollten ihre Wünsche sagen, ein deutsch geschriebenes Maximalprogramm russischer Provenienz. Er selbst wollte dann mit ein paar mildernden Modifikationen dieses kommunistischen Programms als der ehrliche Makler, erscheinen. Das Grotewohl-Memorandum hatte die Reihenfolge des Eden-Plans wie üblich umgedreht, also erst eine gesamtdeutsche Regierung und erst sehr viel später Wahlen verlangt.

Während früher sogar für ein Wahlgesetz oder die Durchführung der Wahlen eine Viermächte-Kontrolle. an Stelle einer neutralen Kontrolle theoretisch anerkannt war, operierte Grotewohls Schriftstück jetzt nur noch mit dem Verlangen: ein Wahlgesetz dürfe nur von Deutschen erlassen und eine Wahl nur ohne jegliche Kontrolle durchgeführt werden. Aber selbst dieses in der Sprache und in den Argumenten maßlose Dokument ließ Molotow zur Überraschung aller in seinem ersten umfangreichen Deutschlandprogramm unerwähnt und kehrte einfach zur sowjetischen Note vom 10. März 1952 und zu den Abmachungen von Potsdam und Jalta zurück. Doch vermutet man, daß Molotows Konzeption vom Friedensvertrag und von der Friedenskonferenz nur eine erste abrupte Position setzen sollte, der in den nächsten Tagen wahrscheinlich in Teilfragen Konzessionen folgen werden. Auch die Sowjets müssen wissen, daß andernfalls, das heißt bei Festhalten an den Thesen, die Molotow am Montag verkündigte, ein Konferenzerfolg so gut wie gänzlich ausgeschlossen wäre. Molotow kann auf dieser Konferenz Verschiedenes erreichen, nicht, aber die These durchsetzen, daß vor der gesamtdeutschen Wahl eine gesamtdeutsche Regierung ins Amt gesetzt wird. Denn dies würde heißen, und das ist auch der Zweck des Drängens aus Moskau und Pankow, daß die Sowjetzonenbolschewiken, die keine Unterstützung in der Bevölkerung haben, dennoch in eine solche Regierung eintreten könnten. Molotow muß sich aber klarmachen, daß ein Konferenzerfolg, ja, daß auch überhaupt eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Sowjetunion nur unter der Voraussetzung möglich ist, daß die Sowjetunion endgültig darauf verzichtet, auch nur Reste einer kommunistischen Verwaltung in Deutschland aufrechtzuerhalten. Molotow hat innerhalb einer Woche jetzt drei neue Konferenzen vorgeschlagen: die Fünfmächtekonferenz, die Abrüstungskonferenz und die Friedenskonferenz mit Deutschland. Die Möglichkeit, die Konferenz zu einem Palaver über künftige Konferenzen zu machen, sind offenbar nun erschöpft. Der Eden-Plan wird nun auch von Molotow konkret erörtert werden müssen. Die Erwartung, daß bei diesem Thema die große Krise der Konferenz eintreten werde, hat sich als richtig erwiesen. Doch der Eindruck herrscht hier vor, daß die sowjetische Delegation nicht will, daß dies ein toter Punkt bleibt.