Noch im vergangenen Jahre haben die großen Gewinne der Bank deutscher Länder die Phantasie der Öffentlichkeit, vor allem die einer ganzen Reihe von Parlamentariern, lebhaft beschäftigt. 1949 war nach Abzug der Verwaltungskosten und nach Dotierung verschiedener Rücklagen ein Reingewinn von 46 Mill. DM übrig geblieben, der 1950 auf 126 Mill. und 1951 sogar auf 164 Mill. gestiegen war, um dann allerdings 1952 auf 143 Mill. zurückzugehen. Was sollte alles mit diesem Gelde geschehen, das dem Bund, ohne daß er die Hand rührte, zufloß! Prof. Noll von der Nahmer wollte die Verzinsung der dem Zentralbanksystem bei der Umstellung zugeteilten Ausgleichsforderungen streichen. Die Interessenvertreter der Reichsbankanteilseigner stützten sich bei der Verteidigung ihrer Ansprüche ganz wesentlich auf die hohen Gewinne der Notenbank usw. Schließlich wurde im Gesetz über die Verteilung des Reingewinnes der BdL vom 7. September ein Verteilungsplan aufgestellt, dessen Kernstück ein jährlich mit 30–40 Mill. DM zu dotierender Fonds ausmacht, der dem Ankauf solcher Ausgleichsforderungen dient, deren endgültige Übernahme geboten erscheint, um den Gläubigerinstituten die Erfüllung fälliger Verpflichtungen zu ermöglichen.

Man kann sich sehr wohl vorstellen, daß dem Bundesfinanzminister bei so viel Begehrlichkeit Angst und Bange wurde und daß er nach einem Weg suchte, um die bei der Notenbank anfallende Gewinnmöglichkeit vorweg abzuschöpfen. Das ist ihm auch gelungen, und zwar in dem Augenblick, als er die BdL dazu überredete, der öffentlichen Hand die Möglichkeit zum vorübergehenden Rückkauf von Ausgleichsforderungen zu geben. Praktisch hieß dies, daß vom gleichen Tage an die im Zentralbanksystem unterhaltenen Einlagen der öffentlichen Stellen mit 3 v.H. verzinst werden. Das ist erheblich mehr, als der Fiskus heute am Geldmarkt erhält. Man wird sich deshalb fragen müssen, ob diese Regelung sachlich berechtigt ist, denn schließlich hat es eine Verzinsung von Einlagen bei der Reichsbank früher nicht gegeben, obgleich sie es sich besser leisten konnte als heute die BdL. Auch bei ausländischen Notenbanken ist eine solche Verzinsung nicht üblich. Schon im vergangenen Jahr hat das neue Verfahren die Zinseinnahmen der BdL um rd. 30 Mill. DM gekürzt. An diesen Gewinnen hat offenbar der Staat Geschmack gefunden; er hat die sich ihm hier bietenden Möglichkeiten gut ausgenutzt, was ihm um so leichter fällt, als.er über sehr hohe Kassenreserven verfügt. Jedenfalls ist so der Bestand an Ausgleichsforderungen bei der BdL im Schnitt 1953 gegen 1952 um rd. 2 Mrd. DM gekürzt worden. Dadurch allein, wird der Zinsgewinn der BdL nochmals um rd. 60 Mill. DM zurückgehen, was, da auch das übrige Notenbankgeschäft erheblich weniger bringt, merkbar zu Buche schlägt. Die BdL wird also, wenn ihr nicht das „übrige Auslandgeschäft“ ganz erheblich höhere Gewinne als bisher gebracht haben sollte, diesmal mit einem mageren Ergebnis aufwarten.

Bei den Landeszentralbanken sieht es vielleicht noch schlechter aus. Sie in erster Linie haben die beiden Diskontsenkungen von 1953 in voller Höhe zu spüren bekommen, denn an dem Satz von 1/2 v.H., der bei einem Rediskont den Landeszentralbanken von der BdL berechnet wird, ist nichts geändert worden. Hinzu kommt, daß die Wechselbestände des Zentralbanksystems sich bei der großen Flüssigkeit des Geldmarktes wesentlich geschmälert haben. Sie betragen:

Ende 1952 3,4 Mill. DM (davon bei der BdL 2,6 Mill. DM.)

Ende 1953 2,8 Mill. DM (davon bei der BdL 1,9 Mill. DM.)

Die Zinsengewinne der Landeszentralbanken wurden so im Laufe des vergangenen Jahres von beiden Seiten erheblich beschnitten, während die Unkosten, die bei dem ausgedehnten Filialnetz nicht unerheblich sind, eher gewachsen als gefallen sein dürften. Abgesehen von den ganz großen Landeszentralbanken, wie z. B. die für Nordrhein-Westfalen, wird also auch heute hier das Verdienen groß geschrieben werden, ja, es ist vielleicht nicht ausgeschlossen, daß schon der eine oder andere Landeszentralbankpräsident sich darüber Sorge macht, ob Verwaltungskosten, Abschreibungen und Rücklagen noch in voller Höhe verdient werden. Man kann sich vorstellen, daß bei solchen Aussichten sich heute mancher der Länder-Finanzminister vor die Frage gestellt sieht, ob er noch genau so energisch wie bisher für die Aufrechterhaltung eines zweistufigen Zentralbanksystems eintreten soll, da er es ja ist, der für auftretende Verluste geradezustehen hätte. Rglb.