Ponny ist mein Finanzminister. Jedesmal, wenn etwas bezahlt werden muß – und was gibt es nicht alles zu bezahlen! – muß Ponny zu ihrem Portemonnaie greifen. Dafür erhält sie von mir nicht nur den „Zehnten“. Wenn es gut geht – meist geht es übrigens nicht gut –, behalte ich ihn, und Ponny bekommt also den „Neunzigsten“. Sie ist für meine Begriffe ein ausgezeichneter Finanzminister; fein säuberlich in einer Kladde sind Soll und Haben, Einnahmen und Ausgaben vermerkt... Ich glaube, wir unternehmen diesen Versuch, System in unseren gemeinsamen Etat zu bringen, jetzt schon zum vierten Male. Und wir sind immer noch voller Hoffnung, endlich einmal unsere Ausgaben mit den Einnahmen bis zum Monatsende in Übereinstimmung bringen zu können.

Anscheinend geht es aber nicht nur Ponny und mir allein so. Denn kürzlich las ich den trostreichen Satz, daß auch die Staatsausgaben im Laufe der Jahrzehnte überall in der Welt stark gestiegen seien, und daß man geradezu von einem „Gesetz der wachsenden Staatsausgaben“ sprechen könne.

Bundesfinanzminister Schaffer hat dies bestätigt, und der muß es ja schließlich wissen. – Als ich diesen Satz Ponny vorlas, ernannte sie mich zum Verdien-Minister, des Haushaltsausgleichs wegen. Seit der Zeit beneide ich weder meinen Finanzminister Ponny, noch den Herrn Bundesfinanzminister, noch mich.

In einer Beziehung hat es allerdings der Bundesfinanzminister leichter. Er stellt seinen Haushalt gleich für ein ganzes Jahr auf; und weil man offensichtlich nicht sofort schon am 1. Januar mit etwas so wenig Erfreulichem, wie es Einnahmen und Ausgaben sind, beginnen will (obwohl Neujahr ja meist der Tag guter Vorsätze zu sein pflegt), beginnt er am 1. April. (Hieraus zu folgern, der Haushalt sei ein Aprilscherz, wäre verfehlt.) Das „Haushaltsjahr“ endet dann folgerichtig am 31. März des nächsten Jahres. – Die Amerikaner fangen übrigens erst Mitte des Jahres mit ihrem Haushaltsjahr an. Aber das mag vielleicht an der Entfernung liegen... Wie dem auch sei, alles, was der Staat ausgeben will und bezahlen muß, hat er für jeweils ein Jahr zu veranschlagen und in seinen Haushalt „einzustellen“. Die Ausgaben muß er durch seine Einnahmen decken, für die wir alle Steuern bezahlen dürfen: angefangen bei den „direkten“ Steuern wie der Einkommensteuer, der Lohnsteuer, die eigentlich ein Teil der Einkommensteuer ist, oder (bei Wirtschaftsunternehmen) der Körperschaftssteuer, bis zu den „indirekten“ Steuern, die – wie die Umsatzsteuer – die verschiedenen Herstellungsstufen und den Umschlag der Ware betreffen, oder ihren Verbrauch (Zucker, Bier, Tabak, Kaffee, Zündhölzer usw.) besteuern. Für das „Haushaltsjahr 1954/55“ will beispielsweise der Bundesfinanzminister 25,1 Mrd. DM ausgeben. Würde er diese Summe in 1-DM-Stücken bezahlen müssen, ergäben sie hintereinandergereiht eine Länge von 577 300 Kilometern. Das sind vierzehneinhalbmal rund um die Erde, mehr als die Entfernung von der Erde zum Mond. Und 577 300 km muß der Bundesfinanzminister auch einnehmen, da er nach der Verfassung verpflichtet ist, seinen Haushalt auszugleichen. Gibt er mehr aus, als er einnimmt (oder als er geliehen erhält), so geht das vielleicht eine Weile gut, endet aber sicher in einer allgemeinen Teuerung, für die man auch „Geldentwertung“ sagen kann, oder (noch feiner) „Inflation“. (Sie wissen, das war die Sache mit den Billionenscheinen Anno 1923.)

Nun weiß auch der Bundesfinanzminister nicht so ohne weiteres im voraus (in diesem Punkte ergeht’s ihm so wie mir), was er im Laufe eines Jahres einnehmen wird. Zum Unterschied von mir kann er jedoch schätzen, was er ungefähr einnehmen wird. Seine Schätzung beruht auf dem „Sozialprodukt“, nämlich der Summe der jährlich in einer Volkswirtschaft geschaffenen Güter und zur Verfügung gestellten Leistungen. Die Experten rechnen für 1954 mit einer Steigerung dieses Sozialprodukts (1952 betrug es rund 125,6 Mrd DM) um rund 5 v. H. gegenüber dem Vorjahr. Da sich die volkswirtschaftliche Leistung hebt, können auch die Steuereingänge höher veranschlagt werden. Für 1954/55 erwartet beispielsweise der Minister aus der Umsatzsteuer 200 Mill. DM mehr Einnahmen als im Vorjahr. – Nun fließt ein großer Teil der Steuern, die gezahlt werden, nicht allein in den Säckel des Bundesfinanzministers, sondern – wie die Einkommen-, Lohn- und Körperschaftssteuer – den Ländern oder (in Gestalt der Gewerbe- und Getränkesteuern) den Gemeinden zu. Das Ganze nennt sich „föderalistische Finanzverfassung“, weil jeder – Bund und Länder – entsprechend seinen Aufgaben eigene Einnahmequellen besitzt. Um die Aufgaben des Bundes erfüllen zu können, wozu seine eigenen Einnahmen nicht ausreichen, partizipiert nun Herr Schäffer mit einem bestimmten Prozentsatz an der Einkommen- und Körperschaftssteuer, die die Länder vereinnahmen. Bisher haben die Länder 38 v. H. davon dem Bund abgeführt. Für das neue Haushaltsjahr hat der Bundesfinanzminister bei seinen Länderkollegen eine Erhöhung dieses „Bundesanteils“ auf 42 v. H. beantragt, um seinen Aufgaben gerecht werden zu können. Ob die Länder diese Erhöhung akzeptieren werden, ist vorerst umstritten, – sehr umstritten sogar, weil schließlich niemand gerne mehr zahlen möchte, als er bereits zahlt. Dieser Streit um den Bundesanteil ist meist ein parlamentarischer Tanz mit viel Feuerwerk. Das Ergebnis ist: man einigt sich irgendwo in der Mitte.

Hat sich der Bundesfinanzminister so einen Oberblick über seine Einnahmen verschafft, hat er das zweifelhafte Vergnügen, sich mit seinen Ausgaben darauf einrichten zu müssen. Meist langt es nämlich weder hinten noch vorn (so liegt es in der Natur der Dinge: siehe auch das „Gesetz von den steigenden Staatsausgaben“!). Wie immer er sich dreht und wendet: die Masse der Bundesausgaben liegt nach wie vor durch internationale oder gesetzliche Bindungen fest und läßt sich leider nicht willkürlich beeinflussen. Hierzu gehören die großen „Ausgabenblöcke“ der Verteidigungslasten (bisher noch: Besatzungskosten), die 38 v. H. der Einnahmen auffressen, und der Sozialleistungen, die (einschließlich der Lastenausgleichsleistungen) über 40 v. H. beanspruchen; macht zusammen bereits nahezu 80 v. H. Die sozialen Leistungen der Bundesrepublik sind nämlich von 4,2 Mrd. DM 1949 auf über 8,7 Mrd. DM (1953) angestiegen. Einschließlich der internationalen Vereinbarungen über die Bezahlung der deutschen Vor-und Nachkriegsschulden und der Ersatz- und Entschädigungsleistungen sind annähernd 90 v. H. der Bundeseinnahmen von vornherein „ausgegeben“, ehe der Bundesfinanzminister auch nur die Geste des Bezahlens macht...

Da vom Staat außerdem erwartet wird, daß er bestimmte wirtschaftliche Aufgaben übernimmt, zu denen „die Wirtschaft“ entweder selbst nicht fähig ist (Straßenbau), oder wobei sie die Hilfe des Staates in Anspruch nehmen muß (in diese Kategorie gehört etwa die Produktionshilfe für die Landwirtschaft), sind beträchtliche Aufwendungen, auch in Form von Darlehen und Zuschüssen, erforderlich. Soweit es sich hierbei um „echte“ Investitionen (also „Werte schaffende“ Anlagen) handelt, ist es Grundsatz der Hiushaltspolitik, daß sie im „ordentlichen“ Haushalt nichts zu suchen haben. Hierfür hat der Finanzminister den „außerordentlichen“ Haushalt, der im Etatsjahr 1954/55 weitere 2 Mrd. DM beansprucht. Das gesamte Haushaltsvolumen vergrößert sich damit auf 27,1 Mrd. DM. Um diesen „außerordentlichen“ Haushalt zu „decken“, können jedoch keine „ordentlichen Einnahmen“ (Steuern und Abgaben) verwandt werden. Vielmehr ist der Bundesfinanzminister gezwungen, sich das Geld hierfür durch Bundesanleihen am Kapitalmarkt – dem Sammelbecken der Spargelder aller Art – zu pumpen. Wenn es trotzdem gelungen ist, das gesamte Haushaltsvolumen von 27,8 Mrd. DM im vorigen Haushaltsjahr auf diesmal 27,1 Mrd. DM herunterzudrücken, so ist dies die Frucht Schäfferscher „Sparaktionen“, also Ausgangsbasis für die kommende große Steuerreform.

Hat der Bundesfinanzminister schließlich mit viel Geschick und in hartem Ringen mit seinen Kabinettskollegen den „Haushaltsvoranschlag“ des Bundes ausgeglichen, muß er ihn dem Parlament zu: Billigung vorlegen. Dort beginnt das Tauziehen um Einnahmen und Ausgaben erneut. Das Endresultat sind meist mehr oder weniger kräftige Ärderungen. Und je nachdem, in welcher Gestalt der Haushaltsvoranschlag vom Parlament dann „endgültig verabschiedet“ wird, muß dann ... aber das zu erzählen, würde zu weit führen. Soviel ich weiß, hat der Bundesfinanzminister schon graue Haare. Wie gesagt: ich beneide den Bundesfinanzminister nicht! Ich für mein Teil ziehe den eigenen, den Ponny-Haushalt und seine bisweilen etwas gelockerte Ordnung dem großen Schäffer-Hsushalt mit seiner strengen Methodik bei weitem vor... Und dafür erhoffe ich, bei allem Respekt vor dem Minister und seiner Alltagsarbeit, überall ein weitgehendes Verständnis: sogar im Bundesfinanzministerium. Günther Grüneberg