Rom, im Februar

Mario Scelba, der neue italienische Regierungschef, ist ein treuer Sohn der katholischen Kirche und ein aufrichtiger Demokrat. Die äußerste Linke zweifelt zwar an der Reinheit seiner demokratischen Gesinnung; aber darauf kommt es nicht an. Bei seiner Doktorprüfung an der Universität Rom 1924 reichte er eine Dissertation über die Aufgliederung Italiens in einzelne Regionen ein. Diese italienische Spielart des Föderalismus hat er ebenso wie sein Lehrer Don Luigi Sturzo, der berühmte frühere Generalsekretär der Italienischen Volkspartei, mit viel Eifer vertreten. Als in Italien nach dem Kriege die Republik eingeführt wurde, hat man versucht, das System der regionalen Aufgliederung in die Praxis umzusetzen, besonders auch deshalb, weil man meinte, man könne von den selbständigen Verwaltungsbezirken aus den Kampf gegen den Kommunismus leichter führen. Dann aber begann man zu fürchten, daß diese „Regionen“ kommunistische Brennpunkte werden könnten, von denen aus sich der Angriff gegen die Zentralgewalt besser organisieren ließe, und die Begeisterung für den „Regionalismus“ verflog, wie bei Don Sturzo und bei de Gasperi, auch bei Scelba – was sich auch deutsche Föderalisten durch den Kopf gehen lassen sollten.

Man braucht nicht anzunehmen, daß Scelba jetzt als Regierungschef diese früheren Absichten mit besonderer Eile verfolgen wird. Ebensowenig lassen sich Schlüsse aus seiner bisherigen starken Aktivität als Mitglied der „Katholischen Aktion“ ziehen; denn in der Katholischen Aktion sind jetzt andere Männer führend tätig. Mit ihnen wird Scelba allerdings sicherlich im Einverständnis zu bleiben versuchen, und sollte das Glück ihm hold sein, so daß er bis zu den nächsten Wahlen im Amt bleiben kann, wird die Zusammenarbeit mit der weitverzweigten und sehr mächtigen Katholischen Aktion für ihn von größter Wichtigkeit werden.

De Gasperi hat der Regierung Scelba ein langes Leben vorausgesagt. Nach der italienischen Verfassung liegen die Dinge nämlich so: In den letzten sechs Monaten vor der Wahl des Präsidenten der Republik dürfen keine Parlamentswahlen stattfinden. Die Amtszeit des Präsidenten Einaudi läuft am 8. Mai 1953 ab. Daher können vom 8. November dieses Jahres an keine Wahlen für die Kammer und für den Senat vorgenommen werden. Es ist also klar, daß sich eine geschickt operierende Regierung nach Möglichkeit bis zum November im Amt zu halten versuchen wird, und die Chance dafür ist um so größer, als ja noch die langen Sommerferien dazwischen liegen. So hätte sie genügend Zeit, bis zur zweiten Hälfte des Jahres 1953 die Atmosphäre für die Parlamentswahlen vorzubereiten.

Ist Scelba der Mann dazu? Zum ersten Male war er Minister von 1945 bis 1947. Aber damals stand er an der Spitze der Post- und Telegraphenverwaltung, also nicht an einer politischen Stelle. Nachdem er sich hier als tüchtiger Verwalter ausgezeich – net hatte, wurde er Innenminister; als solcher reorganisierte er die Polizei. Er richtete die berühmten „schnellen Abteilungen“ ein, eine mit modernen Waffen versehene Spezialtruppe. Diese Truppe griff häufig ein, um Demonstrationen zu zerstreuen, und ging mit Wasserwerfern und Gummiknüppeln nach amerikanischem Muster vor. So mißfiel sie aus leicht begreiflichen Gründen den Kommunisten durchaus.

In beiden Ministerien leistete Scelba mehr technische und Verwaltungsarbeit als eigentlich politische. Sein politisches Debüt wurde erst 1953 das vielumstrittene Wahlgesetz mit der sogenannten „Mehrheitsprämie“, das bei den Wahlen vom 7. Juni den vier Parteien der Regierungskoalition (den Christlichen Demokraten, den Republikanern, den Liberalen und den Saragat-Sozialisten) einen überwältigenden Wahlsieg sichern sollte, aber in einem Fiasko endete, nachdem es während des Wahlkampfes zu einer Verschärfung der Spannungen zwischen Rechts und Links geführt hatte. Aber hat Scelba die ganze Schuld an diesem Gesetz? Es ist im Kabinett lange durchdiskutiert und schließlich unter dem Präsidium de Gasperis angenommen worden, der ja nicht der Mann ist, sich eine Entscheidung aus der Hand nehmen zu lassen. Wenn man also sagt, Scelba habe die Möglichkeit nicht vorhergesehen, daß die Mehrheitsprämie nicht erreicht werden würde, so muß man auch hinzufügen, daß kein anderes Mitglied des Kabinetts sie vorhergesehen hat. Dennoch reden sich die Mitglieder des damaligen Kabinetts jetzt damit heraus, daß sie sagen, Scelba habe sich als Innenminister für den sicheren Erfolg stark gemacht.

Wie dem auch sei –: Nach der Katastrophe der Wahlen hat Scelba viel Anlaß gehabt, sich über die Taktik seiner eigenen Partei zu ärgern, die ihn als den einzig Verantwortlichen hinstellte. Als dann de Gasperi gleich nach den Wahlen den kurzlebigen Versuch einer Kabinettsbildung machte, aus der Scelba ausgeschlossen wurde, war der Bruch zwischen den beiden Männern, die sieben Jahre lang am Viminal in nahe zusammenliegenden Büros gearbeitet hatten, vollständig, und in ganz Rom wußte jedermann, daß Scelba aus dem Viminalspalast ausgezogen war, ohne sich von de Gasperi auch nur zu verabschieden.