Von Hans-Horst Misch

Die Bemühungen zur Vorbereitung einer europäischen Einigung haben in den Deutschland benachbarten Staaten Studien von Einzelmaßnahmen zur Förderung des europäischen Zusammenschlusses veranlaßt. Die nachfolgenden Ausführungen stellen Gedankengänge zur Diskussion; die auf den ersten Blick wohl etwas ungewöhnlich sind, bei näherer Betrachtung aber vielleicht doch die Möglichkeit bedeuten, über einen gemeinsamen Schuldentopf zu einer europäischen Integration zu kommen.

Es hat bisher nicht an Versuchen gefehlt, die Einigung der freien Staaten Europas voranzutreiben. Das wichtigste europäische Aktivum ist bisher die Existenz der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Deren Hohe Behörde entwickelt sich in steigendem Maße zu einer in ihrer Politik wie inneren Haltung wahrhaft Europäischen Einrichtung, wenn auch naturgemäß nur in dem ihr gesteckten und schon zu eng gewordenen Rahmen. Politisches Endziel ist es, von der Kohle- und Stahlexekutive zum europäischen Regierungsgremium zu gelangen; wirtschaftlich gesehen heißt die Lösung, vom gemeinsamen Markt der Montanrohstoffe zum einheitlichen Markt aller Güter zu kommen.

Leider bringt die Kompliziertheit der einzelnen Volkswirtschaften, die es zu vereinigen gilt, zahlreiche Hindernisse und Interessengegensätze mit sich. Bereits bei den Versuchen zur Schaffung weiterer "spezialisierter Einrichtungen" hat es sich gezeigt, daß die Gruppeninteressen siebten. Es muß daher auf dem Wege der Einigung ein Gebiet gefunden werden, dessen Zusammenlegung allen Partnern schon bei oberflächlicher Prüfung mehr Vor- als Nachteile bietet.

Das Lehrbeispiel, dessen Anwendbarkeit auf die heutigen europäischen Verhältnisse zu prüfen wäre, ist nordamerikanischer Herkunft. Hier die historische Erfahrung: Als die dreizehn Kolonien 1783 ihre Unabhängigkeit vom britischen Mutterland errungen hatten, waren es dreizehn kleine Staatswesen mit rein militärischen Bindungen aneinander. Gemeinsam waren Sprache und die als Kriegsfolge entstandene hohe Staatsverschuldung. Jeder der dreizehn Staaten war aber Alleinschuldner für den von ihm kontrahierten Anteil. Der Schatzsekretär des Staates New York, Alexander Hamilton, schlug die Vereinigung dieser Schulden zu einer Gesamtschuld vor; als Deckung hätte eine Vereinigung der – damals rein fiskalisch erhobenen – Zölle zu dienen. Einen gemeinsamen Zolltarif zu schaffen, konnte aber nur Aufgabe eines Parlaments sein; eine einheitliche Schuldenverwaltung mußte notgedrungen einen gemeinsamen Fiskus – neben den Staatenfiski – als Körperschaft zur Beschaffung der Deckungsmittel zur Folge haben.

Als Hamilton seine Vorschläge 1786 auf einer Handelskonferenz vorbrachte, die über eine Verstärkung der Handelsbeziehungen zwischen den Staaten beraten sollte – ein einheitlicher Markt bestand ja nicht –, war den Delegierten der dreizehn Staaten durchaus klar, wohin dieser Weg führen mußte. Sie widerstrebten ihm nicht, weil die Alternative der Staatsbankrott aller nordamerikanischen Gemeinwesen war. So brachte dieser Vorschlag die Verfassungskonferenz von 1787 zustande; aus der Schuldenverwaltung wurde die Regierung der Vereinigten Staaten, aus dem Zollparlament der Kongreß und aus dem Schuldenabkommen die amerikanische Verfassung. Hamilton aber wurde in der neuen Regierung Schatzsekretär,

Es muß zugegeben werden, daß ein solches Ergebnis dem Zusammentreffen einer Anzahl günstiger Umstände zu danken ist, die von den Anhängern einer Union – zu denen neben Hamilton Männer wie Jefferson, Jay und Madison gehörten – in psychologisch äußert geschickter Weise genutzt worden sind. Ebenso ist einzuräumen, daß die Geschichte zwar ähnliche Fälle, nie aber genaue Wiederholungen kennt. So kann dieses gelungene Experiment nicht schematisch auf unsere Verhältnisse übertragen, sondern nur angepaßt werden.