Von den Grenzen der Gerechtigkeit – Überlegungen zum Streit um die Befristung des Urheberrechts

Von Christian E. Lewalter

Der 1. Januar 1955 ist vorübergegangen, ohne daß man ihn im geistigen Leben Deutschlands als einen besonderen Tag vermerkt hätte. Er ist aber tatsächlich ein Stichtag gewesen – der Tag nämlich, an dem die Werke aller derjenigen Dichter, Komponisten und bildenden Künstler, kurz: Urheber „frei“ wurden, deren Todestag in das Jahr 1904 gefallen ist. Zwanzig Jahre lang, vom 1. Januar 1935 an, hat es in Deutschland solch einen Stichtag nicht gegeben. Denn am 13. Dezember 1934 stand im Reichsgesetzblatt das „Gesetz zur Verlängerung der Schutzfristen im Urheberrecht“, das statt der seit 1845 in Deutschland geltenden dreißigjährigen Schutzfrist eine fünfzigjährige vorschrieb. Damit begann eine Zäsur von zwanzig Jahren. Es war, als ob die Zeit angehalten wäre. Die bis 1934 „freigewordenen“ Werke blieben frei, die geschützten geschützt. Noch 1929 war Fontane (gestorben 1898), noch 1931 Nietzsche nach Ablauf der Schutzfrist durch eine Fülle billiger und guter Ausgaben breiten Leserschichten zugänglich geworden. Dergleichen hörte nun für zwanzig Jahre auf, und erst jetzt sind solche Erscheinungen wieder möglich.

Bisher hat sich das Ende der Zäsur deshalb nicht bemerkbar gemacht, weil das Jahr 1904 als Sterbejahr deutscher Künstler ein recht stilles Jahr gewesen ist. An bedeutenden Dichtern ist nur der arme Peter Hille in der Chronik vermerkt, und der kann auch wohl jetzt auf keine Massenauflage hoffen. So wird einstweilen alles unverändert bleiben auf dem deutschen Büchermarkt für Klassiker, und erst, die kommenden Jahre lassen Bewegung erwarten, denn dann werden einige sehr wichtige Autoren frei: Adolph von Menzel (1956), Wilhelm Busch (1959), Detlev von Liliencron (1960), Wilhelm Raabe (1961),

Die verlängerte Frist mit ihren wirtschaftlichen Folgen sowohl für die Erben der Autoren wie für die Verleger ihrer Werke, ist gesetzlich festgelegt. Aber wer etwas näher hinsieht, nimmt sogleich wahr, welches Maß von Willkür im Gesetz waltet. Nicht etwa darum, weil es von Hitler selber befohlen wurde (der sich geärgert hatte, daß die von ihm verehrte Familie Richard Wagners schon dreißig Jahre nach dem Tode des Meisters keine Tantiemen mehr hatte beanspruchen dürfen) – nein, die Reichsregierung von 1934 hat die Schutzfrist nur der in den meisten Ländern damals schon üblichen Länge angeglichen, und inzwischen ist, durch die Brüsseler Urheberrechtskonferenz von 1948, das Minimum von 50 Jahren post mortem autoris zur international anerkannten Norm geworden. Willkürlich ist vielmehr – von der Idee des Rechtes her gesehen sowohl die Einführung der Frist zu einem bestimmten Zeitpunkt als auch die Länge der Frist selbst.

Für Deutschland etwa wirkt sich das so aus: dadurch, daß die verlängerte Frist erst 1934 Gesetz wurde, sind die Erben und Verleger aller vor 1904 gestorbenen deutschen Autoren gewissermaßen um zwanzig Jahre Tantieme gekommen – zum Beispiel eben die Erben Fontanes, Nietzsches oder Theodor Mommsens (der 1903 starb). Wer wollte bestreiten, daß das eine Ungleichheit zwar nicht vor dem Gesetz, aber doch vor dem Recht ist, und also eine Ungerechtigkeit? Ähnliche Ungleichheiten entstehen aber auch innerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes selbst. Da gibt es sehr kuriose Fälle. Zum Beispiel den der „Chronik der Sperlingsgasse“. Dies Erstlingswerk des dreiundzwanzigjährigen Wilhelm Raabe erschien 1856. Der Verlag Grote erwarb 1876 die Rechte daran und kann sie bis 1966 nutzen (500 000 Exemplare hat er bis jetzt davon aufgelegt, alle natürlich mit prozentualer Beteiligung Raabes und seiner Erben), Insgesamt 104 Jahre ist. also das Urheberrecht an der „Chronik“ wirksam – wohingegen die Gedichte Georg Heyms, die er 1911 veröffentlichte, als er so alt war wie der Raabe der „Chronik“, schon 1963 frei werden, da Heym bereits 1912 starb. Die Spannweite zwischen Maximum und Minimum ist also außerordentlich groß. Sie kann sogar noch größer sein als im obengenannten Fall – etwa bei Richard Strauß, dessen symphonische Phantasie „Aus Italien“, ein Werk des Zweiundzwanzigjährigen aus dem Jahre 1886, erst im Jahre 2000, also nach 114 Jahren frei wird – fast zur gleichen Zeit mit Wolfgang Borcherts „Draußen vor der Tür“ von 1946.

Keine zeitliche Begrenzung?