Am vergangenen Wochenende erklärte der erste sowjetische Parteisekretär Nikita Chruschtschew in einem Interview mit dem amerikanischen Verleger Hearst, Berichte über einen Machtkampf zwischen ihm und Ministerpräsident Malenkow seien „Wunschgedanken“. Zu Beginn der Dienstagssitzung beider Häuser des Obersten Sowjets betrat Chruschtschew zum erstenmal an der Spitze der Regierung den Saal. Anschließend wurde das Rücktrittsgesuch Malenkows verlesen. Es enthielt ein Eingeständnis seiner Schuld an dem Fehlschlagen der sowjetischen Agrarpolitik zur Zeit Stalins und seines Mangels an Erfahrung. Dieser habe einen negativen Einfluß auf wirtschaftlichem Gebiet gehabt. Die „Wunschgedanken“, die Chruschtschew dem Ausland zuzuschreiben sich bemühte, waren also offenbar seine eigenen gewesen. Jedenfalls sind sie in Erfüllung gegangen.

Ein erfahrener westlicher Diplomat in Moskau sagte kürzlich zu einem Kollegen: „Hier sitzen wir nun und suchen unentwegt nach dem Schlüssel zum Geheimnis der Sowjetpolitik. Vielleicht finden wir ihn deshalb nicht, weil es gar kein Schloß gibt!“ –

Rein äußerlich betrachtet, gibt es in der Sowjetunion gewiß nur eine einzige Partei. Aber daneben gibt es noch vier andere „Interessenverbände“. Es sind dies: der Regierungsapparat, der Armee-, apparat, der außenpolitische Apparat und der Polizeiapparat. Der Vergleich dieser Apparate mit den Parteien einer Demokratie mag gesucht erscheinen, aber gewisse Ähnlichkeiten gibt es. Aber auch die Apparate haben ihre Programme und ihre „Disziplin“. Zwar werden die Interessen des Apparats ausschließlich von dessen höchster Spitze wahrgenommen, aber die Spitzen sind gezwungen, auf die Wünsche des „Apparatvolks“ Rücksicht zu nehmen. Der Generalsekretär der Partei muß Parteipolitik machen, der Regierungschef Regierungspolitik, der Armeechef Armeepolitik und so weiter.

Die erste Zeit nach Stalins Tod zeigte deutlich, daß es mit der Popularität der Partei bergab geht. Die heranwachsende Generation meint, dieses Instrument der Revolution und des „sozialistischen Aufbaues“ habe seine Mission in der Hauptsache erfüllt. Sie möchte die Früchte der Revolution in Ruhe genießen. Die Partei dagegen braucht die Unruhe. Für sie ist der „Aufbau des Sozialismus“ nie vollendet, und so verlangt sie folgerichtig, daß die „Hauptaufmerksamkeit“ auf die Erfüllung der Pläne des weiteren Wachstums der Schwerindustrie gerichtet werde (Prawda). Die nachrevolutionäre Mittelschicht findet, es sei genug aufgebaut worden, und man solle endlich darangehen, das Haus behaglicher einzurichten. Aus ihren Reihen stammt die Parole, daß die „Hauptaufgabe ... die maximale Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse aller Mitglieder der Gesellschaft sei“ (Iswestija). Die Prawda ist das Blatt der Partei und gab also die Ansichten des ersten Parteisekretär Chruschtschew wieder. Die Iswestija hingegen ist das Blatt der Regierung und vertrat die Richtung Malenkows.

Nach Stalins Tod war die Partei eine Zeitlang führerlos. (Chruschtschew war zwar schon zum Generalsekretär ernannt, aber Malenkow zögerte sechs Monate, ihm das Amt zu übergeben.) Die Folge dieses Interregnums war ein leichter Sieg der „Technokraten“ über die Bürokraten der Partei. Inzwischen hat sich, dank der Energie Chruschtschews, das Blatt gewendet und die zweite Runde des spannenden Kampfes ist jetzt an ihn gegangen.

Die eigentliche Streitfrage, wann man mit der Erfüllung der kommunistischen Verheißung vom Absterben des Staates rechnen könne, ist aber nach wie vor unentschieden. Stalin beantwortete sie zuletzt noch einmal kurz vor seinem Tode zugunsten der Partei und zuungunsten der Technokraten. Dies ist der Grund, warum Chruschtschew heute „Stalinist“ ist.

Dem Außenstehenden mag dies wie ein Streit um des Propheten Bart erscheinen. In Wahrheit geht es aber nicht um die Propheten, mögen sie Marx, Lenin oder Stalin heißen, sondern, wie der Rücktritt Malenkows gezeigt hat, um die Macht. Im Machtkampf der Apparate ist die Frage nach dem richtigen Augenblick für den Übergang vom Sozialismus zum Kommunismus von höchst realer Bedeutung. Ihre Beantwortung entscheidet über den Vorrang von Partei oder Regierung, Schwerindustrie oder Leichtindustrie, Aufrüstung oder Abrüstung, harter oder weicher Außenpolitik; und wenn es überhaupt ein Schloß zu den Geheimfächern der Sowjetpolitik gibt, ist es in diesem ideologisch getarnten Versteck zu suchen. Chruschtschew verrät dieses Versteck, wenn er denjenigen Genossen, die für den Vorrang der Verbrauchsgütererzeugung eingetreten sind, „Verleumdung der Partei“ und „Abweichung nach rechts“ vorwirft. Er muß alles daransetzen, die politische Situation in so düsteren Farben wie möglich zu malen, denn je ernster die Lage, je rauher das politische Klima, desto unentbehrlicher ist seine Hausmacht, die Partei. Ein mildes Klima dagegen mit steigendem materiellem Wohlstand, wie es Malenkow vorschwebte, würde die Gefahr zunehmender Unabhängigkeit des Sowjetbürgers mit sich bringen, und dem Verlangen nach einer Beschleunigung des Übergangs vom Sozialismus zum Kommunismus neuen Auftrieb geben.