Paris, im Februar

Was den aus kühleren Regionen Kommenden in Frankreich immer wieder teils anzieht, teils zurückstößt, ist die Unmittelbarkeit so vieler Lebensäußerungen. Der Ungeniertheit, mit der sich die Liebenden auf der Straße küssen, entspricht die von keiner Mißfallensäußerung der befreundeten Mächte beeinflußbare Unbekümmertheit, mit der die Kammer vordemonstriert, daß sie keine lebensfähigen Mehrheiten mehr aus sich herauszustellen vermag. Der Unabhängige Pinay, der Volksrepublikaner Pflimlin, der Sozialist Pineau, denen nun in den ersten beiden Krisenwochen die Bildung einer Regierung unmöglich gemacht wurde, gehören alle drei zu der schmalen Elite der französischen Politiker – man dürfte schwerlich in Kammer oder Senat achtbarere, unantastbarere Männer finden.

Was in der Kammer vorgeht, wird nur verständlich, wenn man sich die zahlenmäßigen Kräfteverhältnisse wieder einmal vor Augen führt. Die 627 Sitze der Kammer verteilten sich zu Beginn dieses Jahres von links nach rechts folgendermaßen (wobei wir jeweils in Klammer zufügen, wieviel Abgeordnete in einem „Nachbarschaftsverhältnis“ – apparente – zu der betreffenden Fraktion stehen): Kommunisten 94; Progressisten (Fellow-travellers der Kommunisten) 4; Sozialisten 104 (1); Widerstandspartei 15 (8); Radikale 69 (7); Volksrepublikaner 80 (5); Übersee-Unabhängige (die „farbigste“ Fraktion) 16; Sozialrepublikaner (Exgaullisten) 72; ARS (gaullistische Dissidenten von 1952) 32 (2); Unabhängige Republikaner und Bauernunabhängige (die beiden eigentlichen Fraktionen der Rechten) 73 (10); dissidente Bauernpartei 21 (1); Nichteingeschriebene (aus verschiedenen Parteien ausgetreten oder ausgestoßen) 12; 1 Sitz vakant. (Die kürzlich wegen ihrer „europäischen“ Indisziplin aus der sozialistischen Partei ausgeschlossenen 17 Abgeordneten haben vorerst keine eigene Fraktion gebildet, sondern durften sich als apparentes der eigenen Partei anschließen, so daß sie dieser faktisch noch zugerechnet sind.)

Die absolute Mehrheit in der Kammer beträgt also 314 Stimmen. Die Mehrheitsverhältnisse werden jedoch dadurch verfälscht, daß der Block der Kommunisten „nicht mitspielt“. Unter den restlichen 529 „nationalen“ Stimmen von den Sozialisten bis zu den Unabhängigen muß sich also jeweils eine Mehrheit finden, die sich zwei Dritteln annähert, wenn Frankreich einigermaßen sinnvoll regiert werden soll.

Gewiß hat man im letzten Jahr im Hinblick auf diese schwierigen Verhältnisse die Verfassung geändert, die von nun an nur noch die relative Mehrheit für die Einsetzung eines neuen Ministerpräsidenten fordert. Aber das ändert wenig an dem Umstand, daß jede französische Regierung davon lebt, daß ihre nichtkommunistischen Gegner um jener unerwünschten Partnerschaft der Kommunisten willen zu einem Großteil vom Nein in die Stimmenthaltung flüchten. Das aber vergrößert die Flucht vor jeder Entscheidung, die zur eigentlichen Krankheit des Parlaments geworden ist.

Es gibt nämlich in der Kammer nur zwei Gruppen, die einigermaßen klar wissen, was sie wollen. Auf der äußersten Linken sind das die Kommunisten. Auf dem gegenüberliegenden Flügel ist die Rechte wieder zu einem Block geworden, mit dem man rechnen muß, seit die traditionell zersplitterten Gruppen der Unabhängigen, der Bauern und der ARS (zusammen immerhin 139 Stimmen, also der stärkste Block der Kammer) das Centre National des Indépendants et des Paysans als verbindliche Dachorganisation anerkannt haben und sich zu einer gewissen Disziplin zu bequemen scheinen. Aber mit verschwindenden Ausnahmen, wozu Pinay gehört, ist es eine Rechte, die wenig Verantwortung für das Ganze verspürt, sondern sich stur auf die Wahrung längst parasitär gewordener, von staatlicher Subvention lebender Interessen (Zuckerrüben, Wein, das zu teure Getreide, iberholte Kolonialpositionen) beschränkt. Ohne die Zerschlagung dieser parasitären Interessen, respektive ohne ihre Angleichung an die Wirtschaft der umliegenden Länder kann das an sich so reiche Frankreich, das nach den USA (in Privathand) am meisten Gold besitzt, jedoch nie gesunden.

Alles aber, was zwischen diesen festen Positionen der Rechten und der Kommunisten liegt – Volksrepublikaner, Radikale, Gaullisten, selbst die Sozialisten –, schwimmt seit Jahren in jener Unentschlossenheit, welche zur tödlichen Gefahr für die Republik geworden ist. Rhetorisch zwar will alles bis weit nach rechts hinein „sozial“ und „fortschrittlich“ sein; in der Praxis aber wehrt man sich bis in die sozialistischen Reihen hinein gegen jeden operativen Eingriff in die verkalkte Wirtschaftsstruktur. Das liegt daran, daß es nicht – wie vulgärmarxistische Vorstellungen es gern haben möchten – die (relativ spärlichen) Großunternehmungen sind, welche das Land zu ersticken drohen – im Gegenteil: hier findet man mit die aufgeschlossensten Kräfte des Landes. Der Polyp, der Frankreich lähmt, ist vielmehr der in ganz unsinniger Weise aufgeblähte Mittelstand (ein Beispiel: ein Spezereiwarengeschäft auf 60 Einwohner!). Ohne diesen Mittelstand aber, der bis zu den Sozialisten die Hauptmasse der Wähler stellt, und ohne seine mächtigen Interessenvertretungen (etwa die „kleinen und mittleren Unternehmungen“ des Herrn Gingembre) kann parlamentarisch in Frankreich nicht regiert werden.