Präsident Eisenhower hat mit seiner Zollerhöhung für Fahrräder keine glückliche Hand gehabt. Daß die betroffenen europäischen Staaten zu dieser jüngsten US-Maßnahme nicht Beifall klatschen würden, war klar, daß aber sogar in den USA Front gegen die Zollerhöhung gemacht wird, ist erstaunlich und vom europäischen Standpunkt aus begrüßenswert. Die „New York Herald Tribune“ spricht offen von einer „äußerst unglücklichen Entscheidung“, und der private „US-Ausschuß für eine nationale Handelspolitik“ nennt die Maßnahme ein „Vor-den-Kopf-stoßen des Auslandes, das sowieso schon mit der US-Einfuhrpolitik mit Recht unzufrieden ist“.

Das ist deutlich genug, und Eisenhower wäre gut beraten, wenn er darüber nicht hinweghören würde. Das Bedauerliche an der Maßnahme ist, daß sie in eine Zeit fällt, wo allgemein das zollpolitische Klima sich ein wenig zu bessern beginnt. Auch Eisenhower wurde vor einigen Wochen nach einem heißen Ringen vom Kongreß die Vollmacht erteilt, das Zollniveau für die nächsten drei Jahre um 15 v. H. herabzusetzen. Hier glaubte man endlich, ein deutliches Zeichen für eine allmähliche Abkehr vom Protektionismus zu sehen, nachdem das Vertrauen durch die US-Uhrenzollerhöhung vom Juli 1954 doch erheblich erschüttert war. Statt einer Zollsenkung entschloß sich Eisenhower nun aber sogar zu einem Rückwärtsgang, und als Begründung mußte wieder einmal das in den letzten Jahren so abgegriffene Argument „von ernsthafter Schädigung“ dienen.

Die jüngste Maßnahme wird auch nicht dadurch schmackhafter, daß die USA den von der Zollerhöhung betroffenen Staaten im Rahmen des GATT Konzessionen bei anderen Waren einräumen wollen. W. S.