Von Walter Fredericia

Darf der Physiker Bomben herstellen, welche die Existenz der Menschheit gefährden? Und darf der General diese Waffen gebrauchen, wenn die Regierung es ihm befiehlt?

Mit der Kundgebung Einsteins, in der er kurz vor seinem Tode die Atombombe verurteilte, und mit dem warnenden Aufruf der deutschen Physiker zur Genfer Konferenz seien die Wissenschaftler in die politische Mitverantwortung eingetreten, schreibt Erich Kuby in der Süddeutschen Zeitung „Die Gefahr ist erkannt, welche darin liegt, daß die Physiker Aufträge der Macht entgegennehmen, ohne über die Konsequenzen selbst zu befinden und die Aufträge gegebenenfalls abzulehnen.“ Daran knüpft Kuby die Frage nach einer analogen Verantwortung der Generale. Offenbar ist ihm wie anderen aufgefallen, daß der Grundsatz „Alle Macht für die zivile Spitze“, der – nicht nur in Deutschland – die öffentliche Meinung beherrscht, mit der geschichtlichen Erfahrung des Dritten Reiches im Streit liegt. Damals war alle Macht bei der zivilen Spitze; die Generale standen völlig außerhalb der politischen Verantwortung. Darum verlangt Kuby von der politischen Macht, daß sie jetzt „den Generalen einen Spielraum für politische Entscheidungen gibt, und von diesen, daß sie ihn gegebenenfalls b~~ut~~en“.

Das klingt vernünftig. Die Demokratie ist, nach Nietzsche, „zugleich eine unfreiwillige Veranstaltung zur Züchtung von Tyrannen“; das heißt: die Mehrheit kann eine Regierung an die Macht bringen oder dort dulden, die die demokratischen Freiheiten beseitigen oder einen (ungerechten) Krieg führen will. Ist alle Macht bei einer solchen zivilen Spitze, dann drohen demnach Tyrannei und Krieg, doch dies dann nur, wenn die Exekutive mitmacht, das heißt, wenn sich die Generale der Befehlsgewalt der Regierung fügen. Daher die Forderung nach einem eigenen politischen Verantwortungsbereich für die Generale, wie Kuby sie wünscht. Die Generale sollen also ihr Gewissen erforschen und sich „gegebenenfalls“ widersetzen. Dann kann es weder Tyrannei noch Krieg geben, meint Kuby.

Was aber bedeutet in Wirklichkeit ein Nein der Generale zum Befehl der Regierung? Es bedeutet, daß die Generale anfangen, selbst zu befehlen, nicht nur ihren Truppen, sondern sogar dem Staat. An die Stelle der befürchteten Diktatur des Politikers, die verhindert werden soll, träte die Diktatur des Generals. Kuby hält diese anscheinend für besser, eine Auffassung, die sich tatsächlich aus der jüngsten deutschen Geschichte begründen läßt. Es ist ja nicht zu leugnen, daß eine Diktatur der Generale des 20. Juli im zwölften Hitler-Jahr ein Segen gewesen wäre. Sieht man aber von Hitler ab, der so schnell nicht wiederkehren wird, dann ist mit solchen Vorschlägen die Frage gestellt, ob Generale grundsätzlich bessere Pazifisten, bessere Demokraten und überhaupt bessere Charaktere sind als Zivilisten. Andernfalls hat es keinen Sinn, sie in höchster Instanz, oberhalb der Regierung, mit einer Kontrollfunktion hinsichtlich der vitalsten Fragen der Nation zu betrauen. Das würde nämlich das Ergebnis sein, wenn man ihnen „einen Spielraum für politische Entscheidungen“ gibt und verhindert, daß „die Verantwortungslosigkeit des Generals... sogar gesetzlich [festgelegt wird]“. Die gesetzliche Festlegung der (politischen) Verantwortungslosigkeit des Generals ist ja nichts anderes als die Feststellung der ganz natürlichen Tatsache, daß der General der Regierung zu gehorchen hat. Sollte diese Gehorsamspflicht nicht bestehen, dann wäre es gleich besser, in das Grundgesetz zu schreiben: Der Bundestag wählt aus der Mitte der Generale den Bundeskanzler...

Gäbe man den Generalen den eigenen politischen Verantwortungsbereich, in dem sie, selbst im Gegensatz zur Regierung, autonom wären, dann hätten sie von Anfang an auch die zivile Befehlsgewalt. Denn welche Regierung könnte wagen, ihnen zu befehlen oder auch nur ohne ihre Zustimmung zu regieren, wenn sie Gehorsam und Zustimmung nicht erzwingen kann! Sie müßte fortwährend nach den Generalen schielen, ihre Stimmung erkunden und ein freundliches Gesicht machen. Denn die Generale – besser wird man hier sagen: der General brauchte sich nur auf sein Gewissen zu berufen und schon könnte er legal und straflos die Regierung absetzen.

Was aber in seinem Gewissen „gegebenenfalls“ vorgeht, weiß nur er selbst. Schon eine Rede des Bundeskanzlers oder eine Reise könnte ihm den Eindruck vermitteln, jetzt sei der Augenblick, eine Katastrophe zu vermeiden. Dabei muß man auch bedenken, wie sehr die Interessen die Anschauungen färben. Dann vermag man sich eine Vorstellung davon zu machen, was unter Umständen in einem solchen politischen Spielraum vorgehen könnte, der oberhalb der Regierungskompetenz errichtet würde. Man sieht es schon an den Physikern, deren politische Autonomie sich jetzt Bahn gebrochen haben soll. (Unseres Wissens haben sie die Bombenproduktion noch nirgends eingestellt.) Einstein, der in seinem politischen Testament die Atombombe verurteilte, hatte am 2. August 1939 die Entwicklung der Atombombe im Kampf gegen Hitler-Deutschland in seinem Brief an Präsident Roosevelt empfohlen. Aus demselben Gewissen hat der große Physiker also jetzt zweimal in ganz verschiedener Weise reagiert. Daran erinnert jetzt im Rheinischen Merkur Anton Böhm, der den Brief Einsteins an Roosevelt als „eines der allerwichtigsten Dokumente der Menschheitsgeschichte“ bezeichnet. Nur eine der beiden gegensätzlichen Reaktionen kann aber richtig sein. Die Moraltheologie kennt daher den Begriff des „irrenden Gewissens“. Im weltlichen Bereich wird man besser von einem durch Interessen geleiteten Gewissen sprechen. – Die Autonomie des Gewissens ist jedem Menschen ohnedies gegeben –: dem Politiker, dem General und allen anderen. Der General, der über einen disziplinierten Machtapparat verfügt, kann sich ohnehin leichter widersetzen als sonst ein Bürger. Es muß aber dabei bleiben, daß der Versuch strafbar ist, wenn auch nicht die vollendete Tat. Man kann nicht den Hochverrat im voraus schon legalisieren im Vertrauen darauf, daß er nur zu einem guten Zweck ausgeführt werden werde. Ein Minimum von Ordnung muß bestehen, die nicht in einem Aufsplitterungsprozeß durch Tausende und Millionen von Gewissen ersetzt werden kann. Die Generale können das selbst nicht wünschen. Sonst würden sie bald auch mit dem Gewissensspielraum ihrer Oberste und Majore rechnen müssen.