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Wenn ein Patient Fieber hat und das ratlose Konsilium der Ärzte und Familienangehörigen beschließt, die einfachste Therapie sei, das Thermometer zu verstecken, so muß diese Methode, um das mindeste zu sagen, allgemeine Verwunderung hervorrufen. Genau dies ist aber passiert, als im Schmeißer-Prozeß in Hannover am zweiten Tage ein Vergleich geschlossen wurde, ohne daß die Öffentlichkeit erfuhr, was eigentlich los ist. Wieso, so fragte sich jedermann, waren der Kläger Bundeskanzler Adenauer und die Nebenkläger Botschafter Blankenhorn und Generalkonsul Reifferscheidt plötzlich bereit, ihren Strafantrag auf Verleumdung und üble Nachrede zurückzuziehen? Was veranlaßte den Angeklagten Schmeißer und den SPIEGEL zu den von ihnen abgegebenen Erklärungen?

Sollten alle Beteiligten das Gefühl gehabt haben, daß eine weitere Untersuchung letzten Endes für jeden von ihnen peinliche Folgen haben könnte? Wäre es so gewesen, dann hätte man aber vermutlich schon wesentlich früher, jedenfalls ehe der Prozeß mit den Zeugen aus aller Herren Ländern angelaufen war, diesen peinlichen Rückzug angetreten. Welch andere Möglichkeit also bleibt? Sollten die bisherigen Akteure plötzlich erkannt haben, daß gar nicht sie die handelnden Figuren waren und daß darum eine Auseinandersetzung zwischen den aufmarschierten Parteien gar keinen Zweck hatte? Es bleibt in der Tat der Verdacht, daß es einen "dritten Mann" gibt, von dem bisher, jedenfalls in dem Spiegelartikel, noch nicht die Rede war.

Daß eine solche Gestalt jahrelang im Dunkeln verharren konnte, ist allein auf die Existenz und das Wirken der von der ZEIT oft genug angegriffenen Verfassungsschutzämter zurückzuführen – deren Bereich ja das Dunkle, Zwielichtige ist. Wir wollen hier die empörende Tatsache ganz unbeachtet lassen, daß im Zusammenhang mit diesem Prozeß der Leiter des Verfassungsschutzamtes Freiburg – ein Mann namens Riedel – einen sechzehnjährigen Schüler, den Bruder von Schmeißers Freundin, erfolglos angestiftet hat, für eine Belohnung von 30 DM bei Schmeißer Akten zu entwenden; wir möchten aber die Aufmerksamkeit auf das hessische Verfassungsschutzamt lenken und auf dessen Rolle im Hintergrund der Schmeißer-Affäre.

Doch zunächst noch einmal zu Schmeißer, dessen Karriere unweigerlich an den dritten Mann zusteuerte. Schmeißers abenteuerlicher Lebensweg seit 1945 ist bekannt. Er führte ihn vom Münchner Sonderministerium über das hessische Landwirtschaftsministerium, eine Rechtsanwaltspraxis in Frankfurt am Main, zum französischen Nachrichtendienst und schließlich als V-Mann zum hessischen Verfassungsschutzamt Die strafrechtlichen Marksteine seines Lebenswegs in diesen Jahren sind: Haftbefehl der Staatsanwaltschaft München wegen passiver Bestechung; Fahndungsbefehl der Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main wegen Unterschlagung, versuchter Urkundenfälschung, Führung eines ihm nicht zustehenden Titels; Strafanzeige des – Bürgermeisters von Boppard und steckbriefliche Ausschreibung wegen Nichtbezahlung seiner Schulden und Schädigung in neun Fällen.

Dieser vielversprechende junge Mann – er ist 1919 geboren – war in politischer Hinsicht nicht minder vielseitig tätig als in "kaufmännischer": er arbeitete für die Franzosen, für die Deutschen, für die Saarregierung. Bald betätigte er sich antikommunistisch, bald schmiedete er mit an dem Plan, Otto Strasser auf verschlungenen Wegen nach Deutschland einzuschleusen. Und schließlich diente sein umfangreiches Protokoll – am 22. November 1951 in Wiesbaden unter Mitwirkung des hessischen Verfassungsschutzamtes verfaßt – als erste Grundlage für den Spiegel- Artikel und für die Gerüchte, die schon vor dessen Erscheinen durch Deutschland geisterten.

Damals also, im November 1951, geriet Hans Konrad Schmeißer in den unmittelbaren Bereich des hessischen Verfassungsschutzamtes. Er endete dort nicht, wie man meinen sollte, als längst fällige Beute in den Fängen eines Hüters der Ordnung, nein, weit gefehlt, er landete dort als neue Hoffnung dieser fragwürdigen Institution. Und hier nun beginnt die Episode, die ganz zu Unrecht bisher im Dunkeln blieb. Sie entzog sich dem Tageslicht, weil die Schlüsselfigur, der ebenfalls angeklagte sogenannte Ministerialrat Ziebell alias Dr. Christians, alias de Laboret, es verstand, den Scheinwerfer auf Schmeißer zu richten und selber im Hintergrund zu bleiben. Damals wußte noch niemand, daß der Agent Schmeißer (auch er selber realisierte es nicht) von einem Dritten, der nicht einmal sein Auftraggeber war, gesteuert wurde.

Ziebell bestreitet zwar mit aller Vehemenz, daß er selber zum Verfassungsschutzamt gehört habe. Er hat aber – so sagt Schmeißer – ein Zimmer im Verfassungsschutzamt gehabt und den Schlüssel zum Haus immer in der Tasche getragen. Auch der damalige Leiter des hessischen Verfassungsschutzamtes, Oberregierungsrat Paul Schmidt, bestätigt, er habe Ziebell als Agenten beschäftigt.

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Damals nun, im Herbst 1951, hatte Schmeißer offenbar die Tätigkeit bei der französischen Abwehr satt. Er wollte sich wieder nach Deutschland absetzen und ein "bürgerliches" Leben anfangen. Es fügte sich, das dieser Wunsch zusammentraf mit dem Wunsch des SPD-Parteivorstandes, Material über die ominösen Behauptungen, die Schmeißer über Blankenhorn verbreitete, in die Hände zu bekommen. Der Vorstand wandte sich an Paul Schmidt, den Leiter des Verfassungsschutzamtes, und dieser forderte Ziebell direkt auf, ihm für den Parteivorstand der SPD die Quittungen Blankenhorns von Schmeißer zu besorgen. Den geeigneten Weg, dieses Material in die Hand zu bekommen, sah Ziebell darin, daß er Schmeißer, der ja wieder nach Deutschland zurückkehren und ein geordnetes Leben beginnen wollte, vorschlug, eine Generalbeichte abzulegen und darin alles Mitteilenswerte festzuhalten. Dieses Verfahren hatte den großen Vorteil, zwei Fliegen mit einer Klappe zu treffen: Material für die SPD zu beschaffen und Schmeißer so vollkommen in die Hand zu bekommen, daß er nicht eines Tages wieder zu den Franzosen überlaufen konnte.

Also geschah es. Ziebell und Schmeißer, die früher einmal befreundet gewesen waren, trafen sich im November 1951 in Wiesbaden. Schmeißer packte aus, Ziebell formulierte, eine Sekretärin des Verfassungsschutzamtes schrieb (teils im Hotel, teils im Verfassungsschutzamt), und Schmeißer unterzeichnete. So entstand das sogenannte Schmeißer-Protokoll vom 21. November 1951. Gleich in mehrfacher Ausführung übrigens; nichtsdestoweniger aber ist das Original spurlos verschwunden, bisher jedenfalls sind nur Exemplare aufgetaucht, die den Vermerk tragen "Abschrift von Abschrift". Übrigens spricht vieles dafür, daß das Originalprotokoll viel umfangreicher war als das heute bekannte und daß darin auch Ausführungen über Ollenhauer und andere SPD-Mitglieder enthalten waren, die in den später verbreiteten Abschriften fehlen.

Das Schmeißer-Protokoll vom 21. November 1951 war übrigens mit den Unterschrieben von Schmeißer (die er behauptet, als Blanko vorher gegeben zu haben, weil er vor Fertigstellung weg mußte) noch nicht komplett. Der Ministerialrat Ziebell hatte nämlich das Bedürfnis, diesem privatschriftlichen Dokument einen amtlichen Charakter zu verleihen, und da die Polizei dem Verfassungsschutzamt gelegentlich Amtshilfe leisten muß, rief der Leiter Paul Schmidt das Polizeipräsidium in Wiesbaden an und bat, ein längeres Protokoll der Form nach aufzunehmen. Das Protokoll war sehr lang. Der Kriminalinspektor glaubte, es sei von seiner Behörde aufgenommen worden, und darum begnügte er sich damit, das Dokument ungelesen zu unterschreiben. So entging ihm die spannende Lektüre eines typischen Agentenberichtes, in dem der Verfasser alle Politiker und ihm bekannten Persönlichkeiten hineinverwoben hatte. Alle oder nur die der Regierungscouleur? War das Originalmanuskript bereits damals "parteipolitisch bereinigt" oder war es noch ein allgemeiner Rundblick? Es wäre interessant, diese Frage einmal zu klären. Jedenfalls gab es nun zwei Sorten von Protokollen, eines mit amtlichem Charakter, das später auch genauerer Prüfung standhalten sollte, und ein nicht mit polizeilichem Stempel versehenes, privatschriftliches.

Ziebell legt Wert darauf, zu betonen, daß er die schriftlichen Erklärungen Schmeißers und seiner Freundin Schretzmair dem Leiter des hessischen Verfassungsschutzamtes, Paul Schmidt, nicht etwa in dessen amtlicher Eigenschaft verschafft habe, sondern daß er sie ihm als einem prominenten Sozialdemokraten zuleitete. Natürlich liegt die Frage nahe, wieso Privatdarstellungen in die Form eines behördlichen Protokolls gekleidet wurden. Ziebell hat keinen Zweifel an seiner Ansicht gelassen, daß nämlich die sozialdemokratische hessische Regierung das tun mußte, was der Bundesparteivorstand anordnete. Wenn daher der Bundesparteivorstand die Aufnahme eines politischen Protokolls wünsche, das ihm dann zugeleitet worden sei, so halte sich dies im Rahmen der damals und später bestehenden Gepflogenheiten.

Übrigens hatte Schmeißers Freundin Doroty Schretzmair (damals als Frau Brunner auftretend) das Material zu diesem Pamphlet schon vor dessen Niederschrift am 22. November 1951 versucht, in Bonn meistbietend loszuwerden, erst bei der Regierung für 20 000 DM, dann beim SPD-Vorstand für 10 000 DM. Aber niemand wollte etwas mit ihr oder Schmeißer zu tun haben. Das änderte sich in der ersten Hälfte des Jahres 1952. Damals wurde Schmeißers Material für zwei politische Gruppen interessant. Für eine Gruppe aus dem Kreis der Saarpolitiker, die der Auffassung waren, Blankenhorn sei so frankophil, daß er einen viel zu passiven Standpunkt in der Saarfrage einnehme, darum müsse er im nationalen Interesse von seinem damaligen Posten entfernt werden. Und ferner für die Opposition, die damals in der EVG-Debatte, wie Die Welt vor ein paar Tagen schrieb, "dem Regierungsschiff einen Schuß vor den Bug setzen wollte".

Das kam deutlich zum Ausdruck bei dem ersten Zusammentreffen des Spiegel-Redakteurs Mans mit Schmeißer, das Ziebell vermittelte und das kurz vor Erscheinen des Spiegelartikels stattfand. Schmeißer war damals nach seinen eigenen Angaben entsetzt über die Absicht, sein Material zu veröffentlichen. Er berichtet dazu: "Ziebell wurde unerbittlich, als ich einer Veröffentlichung widersprach, er sagte, daß die SPD diese Angelegenheit in den nächsten Tagen bei der Wehrdebatte im Bundestag sowieso an die Öffentlichkeit bringen werde. Ich weigerte mich weiter, aber Ziebell führte neue Argumente ins Treffen, er erklärte, er würde die Stelle von Ministerialdirektor Schuster im hessischen Innenministerium bekommen und Oberregierungsrat Paul Schmidt den Posten von Otto – John beim Bundesverfassungsschutzamt. "Um aber dieses Revirement auszulösen, müsse Ziebell sich bei der SPD in ein gutes Licht setzen. Schließlich würde dann auch er, Schmeißer, davon profitieren."

Hier nun erfährt dieses ganzes Gewebe aus Kriminalität, Hochstapelei und politischer Intrige eine sehr simple Auflösung. Der spannende Detektivroman von kühnen Taten und Berichten gegeneinander arbeitender Abwehrdienste und den Machenschaften von Agenten, die gar nicht so viele Schultern haben, wie sie besitzen möchten, um darauf zu tragen, löst sich auf in seine kleinbürgerlichen Bestandteile und läßt den Kern der Sache sichtbar werden: Schmidt möchte einen Posten haben!

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Es ist eine phantastische Geschichte, obgleich gewiß nicht phantastischer als die Behauptung, der Kanzler habe sich durch einen kleinen deutschfranzösischen Spitzel ein politisches Exil in Spanienvorbereiten lassen. Vielleicht sind die Angaben Ziebells, die die Rolle der SPD so stark in den Vordergrund stellen, ebenso zweifelhaft wie die Schmeißers – warum sollte wohl auch der, dem es gelingt, Agenten mit Agentenlist zu überspielen, glaubhafter sein als jener?

Was an diesem ganzen Gespinst von Erpressungen, Erlebtem und Erdachtem halb wahr oder ganz unwahr ist, müßte erst festgestellt werden. Eines steht aber jetzt schon fest: Schuld sind die Verfassungsschutzämter, die in jenem vielschichtigen Halbdunkel zwischen der Unterwelt und dem Staatsbürger ihr Dasein fristen, Material sammeln, Agenten kaufen, Nachrichten tauschen, und die eine ebenso beliebte wie trübe Quelle sind für innenpolitische Intrigen und alle personellen Diffamierungen. Ehe Hitler die Gestapo einführte, gab es dergleichen nicht in Deutschland. Es gab nur, wie in allen Ländern, die Kriminalpolizei. Wenn es heute wirklich notwendig sein sollte, zum Schutz der Verfassung besondere Ämter zu unterhalten, so hat gewiß auch der Bürger ein Recht auf ein Amt, das ihn vor dem Verfassungsschutzamt schützt. Oder aber – und das wäre viel billiger – man löst die Verfassungsschutzämter selber auf.

Marion Gräfin Dönhoff