Die diesjährigen Gouverneurstagungen des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank haben keine Überraschungen gebracht. In der Öffentlichkeit ist das so ausgelegt worden, als ob sich der Schlußabschnitt des Weges zur Konvertibilität als dornenvoller und schwieriger, als ursprünglich angenommen wurde, erweist. Das mag sein. Aber solche Jahrestagungen sind gar nicht dazu bestimmt, große Entschlüsse zu fassen. Dem Wesen nach handelt es sich dabei vielmehr um so etwas wie Aufsichtsratssitzungen der Bretton Woods-Institute, die in erster Linie einer Abstimmung der von den Geschäftsleitungen verfolgten Politik mit der Auffassung der Gouverneure dienen sollen. Bei dieser Gelegenheit treffen die zuständigen Minister und die Notenbankpräsidenten der westlichen Welt zusammen. Es ist dies immer eine einmalige Gelegenheit für eine Aussprache dieses Gremiums von Finanzexperten über die internationalen Währungs- und Wirtschaftsprobleme und damit einer Feststellung des auf diesen Gebieten gemeinsam Erreichten und gemeinsam Angestrebten. Insofern stellen die Gouverneurstagungen Meilensteine auf dem Wege zur Konvertibilität dar.

Die Konferenz von Istanbul stand vor allem unter dem Eindruck der Feststellung des britischen Schatzkanzlers Butler, daß England vorerst nicht zur Konvertibilität übergeht, keine Abwertung des Pfundes beabsichtigt und daß auch in der Frage der Bandbreite, innerhalb der das Pfund schwanken darf, vor dem Erreichen der vollen Konvertibilität von englischer Seite aus nichts erfolgen wird. Was später, d.h. nach der Schaffung der Konvertibilität geschieht, bleibt nach der Erklärung Butlers zwar offen, ist aber späteren Erörterungen vorbehalten, Die Frage, flexible oder fixe Währungskurse, hat deshalb vorerst keine aktuelle Bedeutung mehr, zumal niemand in der Welt daran zweifelt, daß mit der Erklärung Butlers die Währungspolitik der englischen Regierung unverrückbar festgelegt ist.

Das aber ist schon sehr viel; denn damit nähert sich die Periode der manchmal als zwielistig empfundenen Währungspolitik Englands ihrem Ende. In London hat man weiterhin klar und deutlich erkannt, daß die erste Voraussetzung für die Schaffung eines konvertiblen Pfundes die Sicherung der britischen Zahlungsbilanz ist, was sich nur erreichen läßt, wenn die Überhitzung der Konjunktur beseitigt und eine energische Politik innerwirtschaftlicher Stabilität betrieben wird; dabei weiß man, daß bei der Bedeutung, die die öffentlichen Finanzen heute haben, kreditrestriktive Maßnahmen allein nicht ausreichen, sondern daß es vor allem darum geht, die öffentlichen Ausgaben auf ein erträgliches Maß zurückzuführen. Hierbei wird man nicht daran vorbeikommen, den von der Labourregierung übernommenen Wohlfahrtsstaat endlich auf ein realistisches Maß zurückzuführen. Natürlich ist es von der Erkenntnis dieser Notwendigkeiten bis zum Ergreifen entsprechender legislativer und administrativer Maßnahmen ein langer Weg. Noch länger aber dauert es, bis eine solche Politik zu Ergebnissen führt. Immerhin glauben Experten, die die englischen Verhältnisse einzuschätzen wissen, daß Großbritannien in einem halben Jahr etwa über den Berg sein wird und daß sich dann die Früchte einer solchen Politik in der Zahlungsbilanzsituation bemerkbar machen werden.

Ob damit allerdings schon der Zeitpunkt, zu dem das Pfund wirklich konvertibel gestaltet werden kann, gekommen ist, dürfte eine andere Frage sein. Man sollte nicht übersehen, daß die entsprechenden Probleme und Aufgaben für England sehr viel schwerer und von ganz anderen Ausmaßen sind als die unseren. Das Pfund ist eine Weltwährung, die nicht nur von den Wirtschaftsverhältnissen auf der englischen Insel, sondern von denen des ganzen Commonwealth bestimmt werden. Eine Sicherung der Außenhandelsbilanz Englands besagt also noch längst nicht alles, weil die Bank von England auch die Schwierigkeiten treffen, die bei irgendeinem der anderen Mitglieder des Commonwealth entstehen. Auf die Politik dort aber hat England keinen direkten Einfluß. Ein festes und konvertibles Pfund ist deshalb nur möglich, wenn hinter ihm Währungsreserven stehen, die in ihrer Größenordnung bei weitem das übersteigen, was für geschlossene nationale Währungsgebiete notwendig ist.

Der letzte Schritt zur Konvertibilität, d. h. zum Verzicht auf die Übergangsbestimmungen nach Art. XIV der Satzungen des Internationalen Währungsfonds, setzt für England voraus, daß vorher solche Währungsreserven angesammelt sind. Das aber bedarf ganz anderer Zeitspannen, als man bisher angenommen hat. Das Zwischenstadium, in dem wir uns heute befinden, nähert sich daher noch längst nicht seinem Ende. Mit Recht spricht man deshalb heute überall in der Welt, so wie dies auch in Istanbul geschah, von dem schrittweisen Annähern an den Zustand einer de facto-Konvertibilität, die, wenn sie später einmal erreicht ist, durch einen formalen Akt in eine rechtliche Konvertibilität umgewandelt werden kann. Damit sind vorerst einmal alle theoretischen Erwägungen darüber, was unter Konvertibilität gemäß den Satzungen des Währungsfonds zu verstehen ist, und alle praktischen Bestrebungen, die in Art. XIV festgelegten Übergangsmaßnahmen zu beseitigen, in die zweite Linie gerückt, zumal diese Fragen auf das engste mit den großen, offenbar jetzt nicht zu lösenden Welthandelsfragen verbunden ist. Diese lassen sich einmal auf die Frage der währungspolitischen Diskriminierungen zurückführen und zum anderen auf die der unterentwickelten Länder. Diskriminierungen sind leider in den letzten Jahrzehnten zu Instrumenten der Außenpolitik geworden. Deshalb spielen sie eine große Rolle im GATT. Die jüngste GATT-Tagung ist mit diesem Problem nicht ganz fertig geworden. Das wenige, was erreicht wurde, betraf mehr die Zukunft als die Gegenwart. Jüngste Nachrichten besagen sogar, daß eine Ratifizierung der Genfer Ergebnisse in den USA möglicherweise in der Ära Eisenhower nicht mehr vorgenommen werden wird, weil die protektionistischen Strömungen wieder übermächtig sind. Die widerspruchsvolle, zwischen nationalwirtschaftlicher Beengung und weltweiter Liberalisierung hin und her gerissene Politik der USA aber ist nicht dafür geeignet, die Bereitschaft der Notenbanken der übrigen Welt zur vollen Liberalisierung zu stärken und für alle Zeiten auf das Recht der währungspolitischen Diskriminierung zu verzichten. Denn auf lange Sicht läßt sich die Dollarlücke nur schließen, wenn Amerika seinen Handelspartnern die eigenen Märkte weit öffnet. Aber selbst, wenn dies geschehen sollte, müßte erst in einer Periode völliger de facto-Konvertibilität die ausreichende Wettbewerbsfähigkeit der übrigen Industrieländer gegenüber den USA erwiesen werden.

Solche Überlegungen aber zeigen, daß ein gesunder Welthandel viel wichtiger als organisatorische und rechtliche Regelungen ist. Er allein ist der Garant für die Beständigkeit der Konvertibilität. Eine günstige Entwicklung setzt weiter voraus, daß die unterentwickelten Länder, sinnvoller als dies bisher geschehen ist, sich in den Weltmarkt einpassen. Man darf nicht übersehen, daß der Begriff der unterentwickelten Länder mehr oder weniger aus der politischen Ideologie der USA entsprungen ist. Es wäre vielleicht besser, wieder – wie früher – zwischen Industrie- und Agrarländern zu unterscheiden. Man sähe dann die echten Probleme deutlicher, und man würde auch besser erkennen, wo die Mittel für eine Gesundung liegen. Zweifellos sind sie mehr bei den „terms of trade“ zu suchen, als darin, daß über staatssozialistische Experimente eine in ihren Fundamenten nicht genügend gefestigte Industrialisierung betrieben wird.

Daß die Anschauungen der Welt nach dieser Richtung hin einem Wandel unterliegen, gab in Istanbul vor allem der Präsident der Weltbank, Black, zu erkennen, der für eine stärkere Einspannung der Privatwirtschaft in diesen Ländern eintrat. Waldemar Ringleb