Von Frank Arnau

Juscelino Kubitschek de Oliveira, wie der neue Präsident von Brasilien mit vollem abgegeheißt, wurde mit rund einem Drittel der abgegebenen Stimmen gewählt. Dank des brasilianischen Wahlrechtes, dessen sinnvolle Änderung seit geraumer Zeit angestrebt wird, hat Brasilien auch diesmal wieder einen Präsidenten, gegen den zwei Drittel aller Wähler in Opposition stehen. Diese Tatsache muß in Rechnung gestellt werden, wenn man Brasiliens Zukunft betrachtet.

Zweifellos ist Präsident Kubitschek ein Mann mit, erheblicher Initiative. Er steht auf dem Standpunkt weitestgehender Förderung der privaten Wirtschaft. Sein Hauptprogramm umfaßt Straßenbau und Industrialisierung. Leider wird aber seine die Privatwirtschaft eindeutig fördernde Erstellung ernstlich gehemmt, weil sein Wahlverbündeter für die Vizepräsidentschaft – der auch die meisten Stimmen unter den anderen Kandidaten für diesen zweitwichtigsten Posten im Lande erhalten hat – der fünfunddreißigjährige Heißsporn wiesen ist, dessen syndikalistische Tendenzen erwiesen sind. Goulart hat sehr enge Verbindungen zu ausländischen, peronistischen, faschistisch-staatssozialistischen Organisationen unterhalten. Er hat für seine auf Störung der Ruhe und des Arbeitsfriedens abzielende Propaganda Millionenbeträge aus staatlichen Arbeiterpensionsfonds (wie soll man sagen?) abgezweigt. Immerhin laufen Strafuntersuchungen wegen dieser Delikte. Außerdem wurde Präsident Kubitschek mit Unterstützung der – verbotenen – PCB (Partido Comunista Brasileiro) gewählt. Der Präsident der PCB, Carlos Prestes, gegen den mehrere Haftbefehle laufen, veröffentlichte in der parteiamtlichen Presse ein Manifest zugunsten Kubitscheks. Damit und mit der aktiven Hilfe der Vargas’schen PTB (Partido Trabalhista Brasileiro) wurden Präsident und Vizepräsident aber gewählt. Wieweit in absehbarer Zeit beide Kandidaten mit ihren Wählern brechen können, kann nur die Zukunft lehren.

Dennoch darf man gerade für die deutsch-brasilianischen Handelsbeziehungen einen gewissen Optimismus hegen. Zunächst hat Präsident Kubitschek schon immer ein ganz ungewöhnlich starke-, Interesse an Deutschland bekundet. Praktisch erwies er es im Falle Mannesmann. Die Companhia Siderurgica Mannesmann hätte ohne seine weitblickende und aktive Förderung – trotz aller anderer Befürwortungen hoher und an dem Objekt interessierter Persönlichkeiten – nicht realisiert werden können. Er hat als Gouverneur des Staates Minas Gerais weitgehende Verpflichtungen für die Mannesmann-Tochter übernommen; allerdings in einem solchen Umfang, daß er sie bis heute nicht ganz erfüllen konnte. Dennoch ist die Förderung, die er tatsächlich gewährte, die weitaus größte und wirksamste, die erreichbar war.

Da die Industrialisierung des Staates Minas Gerais – schon als Gegengewicht gegen Sao Paulo und Rio de Janeiro – ein entscheidend wichtiger Programmpunkt Kubitscheks war, ist nunmehr die praktische Realisierung unerläßlich geworden. Dabei ergeben sich für deutsche Planungen gute Aussichten, sofern die in Frage kommenden Objekte – Industrien, Kraftwerke – mit langfristigen Finanzierungen durchgeführt werden können. Denn für kurzfristige Handelsgeschäfte und Industrieprojekte besitzt Brasilien keinerlei verfügbare Mittel.

Die Handelsbilanz ist in ansteigendem Maße defizitär, trotz der besser gewordenen Kaffeeverschiffungen. Das Minus von acht Monaten konnte jedoch noch nicht aufgeholt werden. Auch die bedeutend erhöhten Steueraufkommen sind nur relativ Mehreinnahmen, da ihnen gesteigerte Ausgaben im Budget gegenüberstehen.

Die herrschende Devisennot ist jedem Handelsgeschäft abträglich. So wird also für Abschlüsse mit Brasilien das Kreditproblem eine entscheidende Rolle spielen. In dieser Beziehung aber stützt sich Präsident Kubitschek – oder er wird es zumindest versuchen – auf die USA und Frankreich. Während Nordamerika aus politischen Gründen immer bestrebt sein wird, seinem treuesten Südamerika-Partner, Brasilien, zu helfen, ist bei Frankreich die expansive Kapitalpolitik stark akzentuiert und gerade in Brasilien sehr aktiv aufgetreten. Pariser Finanzkreise haben bereits (unter Verzicht auf jedwede Zusage der brasilianischen staatlichen Stellen bezüglich Rücktransfer und Kursgarantien, also durchaus anders als etwa deutsche Kreise) erhebliche Mittel in Brasilien langfristig investiert, wobei sie davon ausgehen, daß der durch die Importrestriktionen dauernd im Ansteigen begriffene Inlandmarkt sehr hohe Preisspannen erlaubt, durch die wieder im offenen Markt die für Kapital- und Zinsenrücktransfer erforderlichen Mittel erworben werden können.