Von Marion Gräfin Dönhoff

Viel wird über die Gründe gerätselt, warum die Rückführung der Heimkehrer aus Sowjetrußland plötzlich unterbrochen wurde. Sind die Sowjets verstimmt, weil das Agrément für den von ihnen vorgeschlagenen Botschafter Zorin noch nicht erteilt ist? Haben sie sich über die Begeisterung geärgert, mit der die Heimkehrer in Deutschland empfangen wurden? Wollen sie, die die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zur Bundesrepublik mit der Herausgabe der Kriegsgefangenen erpreßt haben, den gleichen Hebel noch einmal ansetzen, um Modalitäten für die Errichtung der Botschaft zu erzwingen, die Bonn vielleicht nicht ohne weiteres zu gewähren bereit ist? Oder ist gar der Verdacht berechtigt, sie warteten zunächst einmal auf Zusicherungen über die Rückführung der sowjetischen Staatsbürger, die sich in Deutschland befinden und deren Zahl von russischer Seite mit hunderttausend angegeben wurde?

Das einzige, was feststeht, ist, daß all diese vielen Fragen gar nicht erst laut geworden wären, wenn man die in Moskau getroffenen Vereinbarungen hintereinander abgewickelt hätte. Die Vereinbarung von Moskau über die Eröffnung diplomatischer Beziehungen und die Rückführung der Kriegsgefangenen umfaßte zwei Vorgänge. Erstens den im abschließenden Kommuniqué niedergelegten Beschluß, "diplomatische Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion aufzunehmen und zu diesem Zweck jeweils Botschaften in Bonn und Moskau zu errichten". Zweitens das mündlich gegebene Ehrenwort Bulganins, das in der Wiedergabe des Kanzlers lautete: "Herr Chruschtschow hat erklärt, daß die Sowjetunion keine deutschen Kriegsgefangenen mshr habe, sondern nur 9626 Verurteilte – wie er sich ausdrückte – Kriegsverbrecher, die jetzt entlassen werden ..., und daß noch, ehe wir in Bonn wieder eingetroffen seien, diese ganze Aktion in Lauf kommen wird."

Wieviel Zeit diese Aktion dann in Anspruch nehmen werde und an welchem Termin die Rückführung abgeschlossen sein müsse, darüber ist nichts vereinbart worden. Es ließ sich auch nichts darüber vereinbaren, weil die sowjetischen Führer die Zumutung, diese Dinge im einzelnen festzulegen, als Mißtrauensvotum und Kränkung empfanden und entsprechend reagierten. So blieb auch die Frage ungeklärt oder unfrisiert, ob und wann die zweite Kategorie der in der Sowjetunion zurückgehaltenen Deutschen (die von uns als Verschleppte bezeichneten Deutschen) entlassen würden. Der Kanzler selbst sagte bei der Pressekonferenz am Morgen seiner Abreise in Moskau; "Herr Bulganin und Herr Chruschtschow haben erklärt, ihnen sei (von diesen Leuten) nichts bekannt. Sie haben aber gesagt: ‚Wenn Sie in der Lage sind, uns Listen darüber zu geben, versprechen wir Ihnen‘ – und sie haben das in sehr feierlicher Form erklärt –, ‚daß wir der Sache nachgehen und daß wir mit diesen Deutschen so verfahren werden wie mit den Kriegsgefangenen‘."

Man kann der deutschen Delegation nicht den Vorwurf machen, daß sie ein allzu unvollständiges Abkommen traf, denn es handelte sich ja um eine ungewöhnliche Situation und um sehr ungewöhnliche Partner. Gewiß, man konnte sich fragen, ob es zweckmäßig sei, ein solches Abkommen überhaupt oder aber in jenem Zeitpunkt abzuschließen (und wir haben damals an dieser Stelle sehr nachdrücklich Bedenken erhoben), aber über die mangelnde Paraphierung kann man sich nicht aufregen; das war einfach nicht anders möglich.

Nun gibt es aber zwei Sorten von Vereinbarungen: Verträge, in denen alles haargenau festgelegt wird, bei denen jeder weiß, was er wann tun muß und was er wann vom andern erwarten kann; in welchem Fall er auf Erfüllung klagen oder selber die weitere Erfüllung einstellen kann. Und es gibt Vereinbarungen, bei denen solche Klarheit fehlt und bei denen darum all diese Handhaben nicht gegeben sind, weil sie mehr oder weniger auf Treu und Glauben abgeschlossen wurden. In einem solchen Fall gibt es nur eins: Man muß sofort und restlos alle Obliegenheiten erfüllen, die man übernommen hat; nur so kann man sich eine verhältnismäßig starke Position schaffen. Die deutsche Delegation kam am 14. September aus Moskau zurück, am 23. September sprach das Parlament seine Zustimmung zu dem Abkommen aus – schneller also ging es gewiß nicht. Aber damit waren die diplomatischen Beziehungen noch nicht hergestellt.

Als die Sowjets in Moskau vorschlugen, sofort an Ort und Stelle zu erklären, daß hiermit diplomatische Beziehungen aufgenommen seien, hat ’Staatssekretär Hallstein mit Recht darauf hingewiesen, daß nach völkerrechtlichem Brauch diplomatische Beziehungen erst dann als eröffnet gelten, wenn die diplomatischen Vertreter das Agrément erhalten und sie die Beglaubigungsschreiben überreicht haben. Der stellvertretende sowjetische Außenminister Zorin hat am 3. November in Moskau mitgeteilt (und eine solche Veröffentlichung widerspricht zweifellos den diplomatischen Gepflogenheiten), er sei von seiner Regierung als erster Botschafter für die Bundesrepublik "bestätigt" worden. Am Tag darauf hat Außenminister von Brentano auf einer Pressekonferenz in Bonn laut Associated Press mitgeteilt, "eine Entscheidung über das Agrément für den vorgeschlagenen sowjetischen Botschafter in Bonn, Zorin, sei von der Bundesregierung bisher nicht gefällt worden. Es sei jedoch durchaus möglich, daß Zorin von der sowjetischen Regierung für diesen Posten ernannt worden sei". Diese etwas pythische Äußerung zeigt deutlich, daß man in Bonn meint, die Verzögerung der ganzen Angelegenheit liebenswürdig verschleiern zu müssen.

Daß eine Verzögerung angesichts der Krankheit des Kanzlers eintrat, mag verständlich sein (und zeigt wieder einmal, wie wichtig es ist, die Vertretungsfrage zu regeln), war aber keineswegs notwendig. Hätte man die Besprechungen in Paris über die Technika der zu errichtenden Botschaften sofort nach dem Parlamentsbeschluß und nicht erst Wochen später begonnen, hätte man damals sofort einen Unterhändler nach Moskau geschickt, mit dem Auftrag, über die notwendigen Dienstgebäude und Wohnungen zu verhandeln, so wären die Sowjets gar nicht auf den Gedanken gekommen, die Heimkehrertransporte abzustoppen; womit wir der müßigen Beschäftigung enthoben wären, jetzt darüber zu spekulieren, welche der vielen Möglichkeiten, diesen Schritt zu begründen, für sie wohl die entscheidende ist. Und weit wichtiger: den Heimkehrern und ihren Angehörigen wären viele Sorgen erspart geblieben.