Wien, im November

Die als "Geschäftsbesuch" angekündigte Visite des deutschen Außenministers von Brentano in der rot-weiß-roten Hauptstadt am 16. November, bei dem die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die heikle Frage des deutschen Vermögens zur Sprache kommen sollen, wird von all denen, die eine endgültige Entschärfung des deutschösterreichischen Verhältnisses erhoffen, herzlich begrüßt. Vielleicht ist es nötig, ein Wort zur Vorgeschichte zu sagen. Es gibt in der Wiener Regierung und bei den beiden großen Koalitionsparteien – vereinfacht gesagt – zwei Flügel. Die einen meinen, es komme für Österreich darauf an, die "Beute" des Wiener Vertrags möglichst ganz zu behalten, die anderen wollen dem deutschen Partner im Rahmen des Vertrags (der zwar die physische Rückgabe der Werte, nicht aber eine Entschädigung ausschließt) möglichst entgegenkommen; dafür bietet der Ansatz der Einheitswerte besonders jener Vermögen, die unter der 25 000-Dollar-Grenze liegen, weiten Spielraum.

Soweit dürfte man die Situation auch in Deutschland kennen – weniger bekannt ist vermutlich, daß die deutschen Vertreter bisher nicht immer eine glückliche Hand in Österreich hatten. Sie sollten vielleicht mehr Rücksicht nehmen auf die Erinnerungen mancher Persönlichkeiten in Wien. Außenminister Figl beispielsweise saß viele Jahre in einem deutschen Konzentrationslager. Auch mehr Zurückhaltung wäre oft geboten. Es war gewiß unnötig, daß der Leiter der deutschen Wirtschaftsdelegation, Müller-Graaf, sich in die Debatte, ob das Burgtheater mit "König Ottokars Glück und Ende" oder mit "Egmont" eröffnen solle, einmischte und seine Vorliebe für "Egmont" ins Treffen führte. Das sind Kleinigkeiten, aber sie beeinflussen die Atmosphäre.

Auch der Besuch des Ministerialdirektors Berger stand unter keinem besonders günstigen Stern. Daß er die Fachminister vor dem Außenminister besuchte und den Wunsch äußerte, Bundespräsident Raab möge für die Besprechungen seine Reise durch die Garnisonsstädte vorzeitig abbrechen, fand keinen begeisterten Widerhall. Bergers Vorschlag einer deutschen Mitarbeit an dem österreichischen Gesetzentwurf forderte dann Raabs scharfe Erwiderung heraus: Das Parlament mache die Gesetze, Österreich sei schließlich kein deutscher Gau.

Um so bedeutsamer wird der Besuch Brentanos sein. Man hat in Wien aufmerksam beobachtet, wie das internationale Ansehen Brentanos in den letzten Monaten stieg, und führt dies unter anderem auf die große Linie, das natürliche Selbstbewußtsein und die noble Diktion des deutschen Staatsmannes zurück. All diese Eigenschaften scheinen dazu angetan, das Verhältnis zwischen Bonn und Wien aus dem Niveau kleinlicher Irritationen und verletzter Eitelkeiten herauszuheben und damit die Voraussetzungen zu schaffen, um die eigentlichen Probleme sachlich zu diskutieren. Das scheint, nach dem Interview in der österreichischen Neuen Tageszeitung vom Sonntag, auch die Auffassung des deutschen Außenministers zu sein. Wenn die geplante gegenseitige Ordensverleihung an Brentano und Müller-Graaf einerseits, und an führende österreichische Regierungsmitglieder andererseits, dazu beitragen kann, um so besser.

Auf deutscher Seite spricht man von dem "tiefen Griff in den Geldsäckel der Bundesregierung" und von "fünf Milliarden Mark deutschen Vermögens", die sich Wien angeeignet habe. In Österreich nimmt man Anstoß, daß die nicht unbeträchtlichen österreichischen Gegenforderungen oft übersehen werden und glaubt, zu Recht oder nicht, aus manchen Gesten die mangelnde deutsche Bereitschaft, sich mit der österreichischen Selbständigkeit abzufinden, herauslesen zu können. In Wirklichkeit ist aber wohl doch diese ganze Lage durch die russische Politik geschaffen worden, die wußte, daß die Wiener Regierung es nicht wagen würde, den Staatsvertrag wegen der Paragraphen über das deutsche Eigentum zu gefährden, und die auch annahm, daß die Bundesregierung, gerade weil sie einen Blankoscheck ausgestellt hatte, von einem Vertrauensbruch sprechen und keinesfalls leicht zu versöhnen sein würde. Die Aufgabe ist also, über die vom Kreml bewußt geschaffene Eigengesetzlichkeit der Lage hinauszuwachsen. Brentano wird hierzu bestenfalls den Grundstein legen können, und es wird viel darauf ankommen, nun, da die diplomatischen Beziehungen aufgenommen werden, einen ruhigen und überlegenen Mann für den Wiener Posten zu finden.

Vielleicht wird man überhaupt die Rolle Wiens in einem etwas anderen Licht sehen müssen. Es ist erstaunlich, wie sich die Atmosphäre in den letzten Wochen verändert hat. Der amerikanische Außenminister Dulles sprach bei der Operneröffnung von dem starken Einfluß der Harmonie, die er nach den angespannten Genfer Tagen beglückend fand, und es ist nicht ohne Interesse, daß fast alle volksdemokratischen Sender die Aufführung des "Fidelio" übertragen haben. Man hat bis jetzt vor allem die Nachteile gesehen, die daraus entstanden, daß die NATO-Mächte Westösterreich räumen mußten. Wird Wien nun in steigendem Maße zu einem Anziehungspunkt für den Satellitenraum, so wird, zumindest auf psychologischem Gebiet, ein Gegengewicht für manche Einbußen geschaffen. -in