Von Waldemar Ringleb

Die Kassen der öffentlichen Hand erzielen ständig Überschüsse. Das ist ein Übel, und darum wäre wohl eine Steuersenkung irgendwann einmal fällig. Sie bedeutet im Grunde nichts anderes als eine Neuverteilung von Einkommen. Es ist deshalb nicht verwunderlich, daß die Meinungen darüber, welche Steuern gesenkt werden sollen, weit auseinandergehen.

Die einen denken an die Verbrauchssteuer, weil sie die Masseneinkommen stärken möchten; die anderen schauen auf den Kapitalmarkt und sprechen sich für eine Senkung der Einkommensteuertarife, vor allem in den mittleren Stufen, aus, um der Spartätigkeit neue Impulse zu geben. Schließlich gibt es noch eine dritte bedeutsame Gruppe, die von all dem nicht viel wissen will, sondern sich für möglichst kurze Abschreibungszeiten ausspricht, um auf diese Weise die Kapitalbildung in den Betrieben zu stärken. Dabei wird argumentiert, daß eine solche Politik vor allem auch den mittleren und kleinere! Betrieben, die nicht an den Kapitalmarkt herankommen, eine Stütze bringt, die sie brauchen, um in Konkurrenzkampf bestehen zu können.

Wir stehen also wieder einmal vor der Frage: Kapitalmarktfinanzierung oder Selbstfinanzierung. In einer echten freien Marktwirtschaft werden immer beide eine Rolle spielen. Ein junger Wirtschaftszweig, der neue große Möglichkeiten erschließt, wie z. B. Anfang des Jahrhunderts die Elektroindustrie oder heute die Automobilindustrie, wird stets hohe Gewinne erreichen, die dem Ausbau der Werke zugute kommen. In der Vergangenheit sind sehr große Unternehmen aus sich selbst heraus gewachsen, ohne daß sie den Kapitalmarkt übermäßig beanspruchen mußten. Man wird weiterhin nicht übersehen dürfen, daß dynamische Wirtschaftszweige, die (wie etwa die Chemie) einen ständigen Wechsel unterliegen und in starkem Maße expandieren, kürzere Abschreibezeiten für ihre Anlagen brauchen, als etwa ein Großkraftwerk, von dem man mit Bestimmtheit weiß, daß es auf Jahrzehnte hinaus technisch nicht überholt sein wird. Hier liegen die Dinge gänzlich anders als in der Chemie, wo niemand zu sagen weiß, ob eine heute mit großen Mitteln aufgebaute neue Fertigung nicht morgen schon durch neue Erfindungen oder durch wissenschaftliche Erkenntnisse völlig überholt ist.

Doch das sind letzten Endes Ausnahmefälle, die nicht als Regel gelten können. Nicht immer genügend bedacht wird aber auch, daß – ceteris paribus – kürzere Abschreibungszeiten eine Kapitalbildung zu Lasten künftiger Steuerzahlungen bedeuten. Das beste Beispiel hierfür bildeten die Sonderabschreibungsmöglichkeiten des § 36 IHG, durch die etwa in der Energiewirtschaft, aber auch in der Montanindustrie, für die Gegenwart hole Beträge bereitgestellt wurden, mit der Folge, daß die entsprechenden Investitionen sehr schnell niedrig zu Buche stehen, so daß in wenigen Jahren keine dem Erneuerungsbedürfnis entsprechenden Abschreibungen mehr anfallen werden. Was wird dann geschehen, wenn die Darlehen, die der Steuerfiskus gegeben hat, praktisch zurückgezahlt werden müssen? Will man dann die Preise senken (woraaf man sich in der Energiewirtschaft schon heute einrichtet), hofft man, daß dann erst recht der Fiskus vor der Notwendigkeit stehen wird, die Steuern zu senken, so daß praktisch das Darlehen des Steuerfiskus gegeben hat, praktisch zurückgezahlt werden muß, oder wird man dann eine neue Bewertung verlangen, um nochmals für die dann notwendig werdenden Investitionen abschreiben zu können? Das sind Fragen, auf die heute noch niemand eine Antwort weiß. Sie lassen aber erkennen, daß degressive Abschreibungen vor allem der Gegenwart dienen. Sie sind primär konjunktur politische Maßnahmen des Steuerfiskus, vielleicht aber auch echte Subventionen; wahrscheinlich beides.

Die Niederländer sehen heute in überhöhten Abschreibungen vor allem das "konjunkturerregende" Moment. Bei ihren Maßnahmen zur Dämpfung der auch dort ins Kraut geschossenen Konjunktur und bei ihren Anstrengungen zur Bekämpfung von Inflationserscheinungen haben sie die in der Einkommens- und in der Gesellschaftssteuer bewilligten beschleunigten Abschreibungen von bisher 33 v. H. auf höchstens 10 v. H. vermindert. Das ist eine sehr wirkungsvolle Maßnahme zur Abkühlung einer überhitzten Investitionskonjunktur. Die Frage bleibt allerdings auch hier offen, was mit den auf diese Weise erzielten höheren Steuereinnahmen geschehen soll. Es ist nicht damit getan, daß eine solche Politik zu einer Verlagerung der Investitionstätigkeit aus dem privaten in den öffentlichen Bereich führt. Eines kann allerdings mit Sicherheit gesagt werden: wenn in stärkerem Umfang überhöhte Abschreibungen zugebilligt werden würden, kommen diese in vollem Umfang der Investitionskonjunktur zugute schon allein deswegen, weil von diesen Steuerersparnissen nur insoweit Gebrauch gemacht werden kann, wie tatsächlich investiert wird. Andererseits ist, wie schon gesagt, nicht zu verkennen, daß degressive Abschreibungen – zumindest tendenziell – den Charakter von steuerlichen Privilegien tragen. Subventionen aber – was schließlich nur ein anderer Ausdruck für den gleichen Tatbestand ist – verleiten zu Fehlinvestitionen, ja, zu einer Erhöhung des Konsums und zum Luxus, und zwar in Bereichen, wo dies am allerwenigsten angebracht ist.

Es ist immer ein sehr bedenkliches Zeichen, wenn die Wohnungen und eigenen Häuser der Staatsbürger klein und primitiv, die Verwaltungsgebäude aber groß und luxuriös werden. Sobald dies in Erscheinung tritt, ist etwas faul in der Gesellschaft. Die Marmorfassaden der Verwaltungsgebäude und die prächtig eingerichteten Kontore, die übertriebenen sozialen Einrichtungen, die großen Pensionsfonds und was es sonst noch an Aushängeschildern gibt, sollten als ein Warnzeichen angesehen werden. Eine steuerlich begünstigte Selbstfinanzierung ist daher ein Übel, weil sie zu Lasten der Kapitalbildung in der Hand des einzelnen Bürgers geht. Es wäre wirklich besser, die Tarife zu senken und die Spartätigkeit – und damit den Kapitalmarkt – zu fördern. Schließlich kann niemand zur gleichen Zeit auf zwei Hochzeiten tanzen. Entweder fördern wir die Eigentumsbildung in den breiten Schichten des Volkes oder die Selbstfinanzierung der Unternehmungen. Beides zugleich geht nicht. Deshalb ist es auch verkehrt, zu’sagen: Weil es keinen leistungsfähigen Kapitalmarkt gibt, muß die Selbstfinanzierung gestärkt werden. Das Umgekehrte ist vielmehr richtig: Weil es heute in zu weiten gar nicht übermäßig dynamischen Bereichen der Wirtschaft eine allzu starke Selbstfinanzierung gibt (was immer darauf hindeutet, daß entweder zu wenig Steuern gezahlt oder zu hohe Preise gefordert werden), gibt es kein ausreichendes freies Kapitalaufkommen und damit auch keine Selektion durch den Kapitalmarkt.