Um die Nachfolge Eisenhowers

Von Felix Morley

Washington‚ im November

Politisch gesehen schreiben wir in den USA schon jetzt 1956. Dieses "Präsidentschaftsjahr" begann am 8. November, als im ganzen Lande neue Bürgermeister und Gemeindeabgeordnete gewählt würden. Von jetzt bis zur Wahl des Präsidenten im nächsten November wird nun die Aufmerksamkeit vieler Amerikaner fast ausschließlich auf innenpolitische Fragen gerichtet sein. Die Gemeindewahlen haben normalerweise keine große Bedeutung; aber jetzt, so kurz vor der Präsidentschaftswahlkampagne, sind sie doch interessant, weil sie zeigen, wie der Wind weht. Im allgemeinen haben am 8. November die Demokraten besser abgeschnitten als die Republikaner. Im Staate Indiana im Mittleren Westen, der immer als republikanisch gegolten hat, haben in 40 Gemeinden die Demokraten die Führung übernommen. Da es sich dort vor allem um Zentren der Landwirtschaft handelt, hat man die sich in dem Ergebnis ausdrückende Unzufriedenheit auf den Preisabfall landwirtschaftlicher Produkte zurückgeführt, der, zusammen mit den riesigen und noch immer steigenden Verbraucherkrediten, eine dunkle Wolke am sonst so heiteren Himmel der amerikanischen Wirtschaft bildet.

Aber auch in anderen wichtigen Staaten haben die Demokraten kleinere Gewinne zu verzeichnen. Die Parteiführung triumphiert. Gewiß zeigt die politische Wetterfahne im Augenblick eindeutig auf die Demokratische Partei, die schon jetzt die Mehrheit im Kongreß hat und mit Sicherheit darauf rechnet, auch den Präsidenten zu stellen, sofern irgendein anderer als Eisenhower der republikanische Kandidat ist.

Um so mehr Grund haben die Republikaner zu hoffen, daß Eisenhower in der Lage sein oder sich überreden lassen werde, noch einmal die republikanische Kandidatur zu übernehmen. Aber Eisenhower, der noch immer unter strenger ärztlicher Aufsicht steht, muß noch einmal mindestens sechs Wochen zur Erholung auf seinen Landsitz in Pennsylvanien gehen. Die Wahrscheinlichkeit, daß er sich wieder als Präsidentschaftskandidat aufstellen läßt, ist nicht groß.

Um möglichst viel von Eisenhowers Popularität zu profitieren, wird unter führenden Republikanern jetzt erwogen, Eisenhower aufzustellen mit dem geheimen Vorbehalt, daß er sofort nach erfolgreicher Wiederwahl zurücktreten solle. Als Vizepräsident würde jemand aufgestellt, der das volle Vertrauen des Präsidenten genießt – vielleicht sein Bruder Milton Eisenhower –, der dann, nach der vorgesehenen Resignation, die Präsidentschaft übernähme. Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, daß ein Mann von Eisenhowers Integrität sich auf solche macchiavellistischen Manöver einläßt. Der Plan zeigt aber, mit welcher Verzweiflung man im republikanischen Lager nach einer Lösung sucht.

Man hat sich bisher noch auf keinen anderen als Eisenhower einigen können, obwohl es für die Regierungspartei sehr wichtig ist, so früh wie irgend möglich einen festen Kandidaten zu haben. Naheliegend wäre es natürlich, Vizepräsident Nixon dafür einzusetzen. Aber Nixon hat starke Gegner und wird im allgemeinen, mit 42 Jahren, für zu jung gehalten. Höher im Kurs steht der Chief Justice Earl Warren, Kalifornier wie Nixon und früher ein sehr populärer Gouverneur des Staates. Warren hat jedoch jede Rückkehr in die Politik rundheraus abgelehnt; allerdings sind viele Leute der Ansicht, daß er sich die Sache noch einmal überlegen würde, falls Eisenhower ihn persönlich darum bäte.

Um die Nachfolge Eisenhowers

Mit den Nöten der Republikaner wachsen die Hoffnungen der Demokraten. Gleichzeitig damit wird der Kampf um die Nominierung des demokratischen Präsidentschaftskandidaten mit jedem Tag erbitterter. Die besten Aussichten hat noch immer Adlai Stevenson, der ehemalige Gouverneur von Illinois und Gegenkandidat Eisenhowers bei den letzten Wahlen; (Eisenhower: 33 Millionen Stimmen, Stevenson: 27,3) aber Averell Harriman, der Gouverneur des Staates New York, folgt ihm auf den Fersen. Harriman hofft, aus seiner langen und engen Verbindung mit Roosevelt Vorteile zu ziehen; aber diese Assoziation mit dem Rooseveltschen Programm des "New Deal" ist gleichzeitig auch eine Belastung für ihn – vor allem in den Südstaaten. Senator Kefauver aus Tennessee ist ein ewiger Präsidentschaftsaspirant und als solcher nicht sehr ernst zu nehmen. Anders verhält es sich mit Frank J. Lausche, einer schwer durchschaubaren Figur in diesem Spiel: Lausche hat sich jetzt fast zehn Jahre lang als Gouverneur des Staates Ohio ausgezeichnet. Er sagt wenig. Aber sowohl in Ohio wie auch in den Südstaaten, wo die Abneigung gegen Stevenson nur noch vom Haß gegen Harriman übertroffen wird, setzen sich die Demokraten für Lausches Nominierung ein.

Wichtiger vielleicht als diese Übersicht über die augenblicklichen Aussichten einzelner Kandidaten ist die Tatsache, daß die Kampagne für die Wahlen vom 6. November 1956 schon jetzt angelaufen ist. Die Tatsache, daß das Datum einer amerikanischen Präsidentschaftswahl immer schon von vornherein festgelegt ist, und zwar auf den ersten Dienstag im November, hat schwerwiegende Folgen. Es bedeutet nämlich, daß die Wahlkämpfe in den USA während einer viel längeren Periode als in europäischen Ländern die Politik beeinflussen. Gerade jetzt zum Beispiel wird Amerikas Politik im Nahen Osten von der Rücksicht auf jüdische Wählergruppen bestimmt. der Einfluß solcher Interessengemeinschaften, solcher "pressure groups", wird noch verstärkt durch ein höchst undemokratisches Wahlverfahren.

Der amerikanische Wähler gibt sein Stimme nicht für den Präsidenten ab, sondern für Partei-Wahlmänner, deren Zahl sich nach der Größe des jeweiligen Staates richtet. New York, der Staat mit den meisten Einwohnern, hat 45 Wahlmänner, Kalifornien und Pennsylvanien haben je 32. Es folgen Illinois mit 27, Ohio mit 25, Texas mit 24 – und so weiter bis zu Delaware, Nevada, Vermont und Wyoming, die jeder nur drei Stimmen haben.

Die Partei, die in dem jeweiligen Staate bei den Wahlen gewinnt, gewinnt damit zugleich das Recht, alle Wahlmänner des Staates zu stellen. Mit anderen Worten: Die Stimmen der Wahlmänner, auf die es schließlich ankommt, gehören in jedem Staate geschlossen entweder der einen oder der anderen Partei. Sollten mehr als zwei Kandidaten aufgestellt sein, so kann es vorkommen, daß ein Kandidat, für den weniger als die Hälfte der Stimmen abgegeben wurden, trotzdem alle Wahlmänner des Staates für sich gewinnt.

Dieses komplizierte System bringt es mit sich, daß Präsidentschaftskandidaten immer aus den bevölkerungsreichsten Staaten stammen müssen, damit der heimatliche Lokalpatriotismus ihnen von vornherein eine ordentliche Zahl Wahlmännerstimmen einbringt. Ein Mann wie Christian Herter, der Gouverneur von Massachusetts, der sicher einen der guten Präsidenten abgeben würde, hat daher keine Aussicht, von den Republikanern nominiert zu werden, weil Massachusetts nur 16 Wahlmänner aufzustellen hat. Die Aussichten eines Kandidaten aus Kalifornien, mit 32 Wahlmännern, wären also genau doppelt so groß.

Bei den Präsidentschaftswahlen ist überdies die Macht der Parteimaschinen in den großen Städten sehr groß. Wenn die Parteifunktionäre nur ein paar dicht bevölkerte Stadtteile fest unter Kontrolle haben, dann genügen diese Stimmen oft, den Sieg ihres Kandidaten nicht nur in der betreffenden Stadt, sondern im ganzen Staat sicherzustellen. Das wiederum bringt es mit sich, daß der Kandidat es sich gefallen lassen muß, seinen Standpunkt von den Instruktionen der "Bosse" beeinflussen zu lassen, die wiederum von dem Druck der "pressure groups" in diesen wichtigen Bevölkerungszentren abhängig sind. In den großen Industriestädten kann man schon jetzt den Kampf zwischen solchen mächtigen Gruppen beobachten. Und natürlich wird es zu Privatabmachungen kommen – so daß etwa die Gewerkschaftslobby sich bereit erklärt, den Kandidaten der Israel-Lobby zu unterstützen, wenn ihr dafür garantiert wird, daß dieser Kandidat auch Gewerkschaftsinteressen vertreten wird.

In einem "Präsidentschaftsjahr", wie es jetzt beginnt, steht daher das politische Kräftespiel der USA unter dem Einfluß vieler Faktoren, die mit vernünftigen weltpolitischen Erwägungen wenig oder nichts zu tun haben. In dieser Zeit regieren nicht Persönlichkeiten, sondern die politische Maschinerie. Solange Amerika isoliert war, mochte das noch angehen, denn schließlich war es Sache der Amerikaner, wie sie ihre Politik machten, aber heute, wo Amerika eine führende Rolle in der Weltpolitik zu spielen hat, ist das etwas ganz anderes.