Nicht sparen, sondern Steuern senken, Herr Finanzminister!

Von Fritz Baade

Nie sind die Folgen der Hortungspolitik des Bundesfinanzministers klarer dargestellt worden als in dem nachfolgenden Beitrag des Kieler Hochschulprofessors Dr. Baade: zum Vergnügen unserer Leser und zur Mahnung an Schäffer.

Es war einmal – so fangen alle Märchen an – ein König; der wurde später Kaiser. Als er im Jahre 1888 starb, hatten ihm in seiner 27jährigen Regierungszeit neun Finanzminister gedient: ehrenfeste und sparsame Männer. Und weil sie sparsam und auf das Wohl ihres Herrn bedacht waren, nahmen sie mehr Steuergelder ein, als sie ausgaben. Den Überschuß legten sie in einen festen Turm, der bei Spandau stand, den Julius-Turm. In diesen Turm legten sie auch das, was von den französischen Reparationen aus dem Kriege von 1870/71 nicht verbraucht wurde. Alles in gutem Gold und Silber und alles unter dem Motto: „Spare in der Zeit, so hast du in der Not!“

Bei der „Not“ dachte man an die Möglichkeit eines Krieges. Der greise Kaiser führte keinen Krieg mehr, auch sein Sohn nicht, aber sein Enkel. Er gab das, was in Generationen erspart worden war, in den ersten elf Tagen dieses Krieges aus. Den Krieg verlor er und die Krone auch. – Aber das ist doch kein Märchen, das sind doch bekannte geschichtliche Tatsachen, die früher sogar in den Schulbüchern standen! Wo also liegt das Märchen?

Das Märchen ist der Glaube, daß wir heute überschüssige Steuergelder horten könnten. Der heutige Herr Bundesfinanzminister, ein ehrenfester und sparsamer Mann, scheint ernstlich zu glauben, daß er die fünf Milliarden DM, die er in den letzten Jahren mehr eingenommen als ausgegeben und die er der Bank deutscher Länder „zum Aufbewahren“ gegeben hat, „gespart“ hätte, daß er sie also wieder ausgeben könnte, wenn er sie braucht. Er möchte weiter in dieser Weise sparen. Viermal neun Milliarden DM will er in den nächsten vier Jahren als deutschen Beitrag zu den Verteidigungskosten in seinen Haushalt einsetzen. Davon möchte er das, was in den ersten beiden Jahren nicht ausgegeben wird – und das wird weit über die Hälfte dieses Etatpostens sein – in einen papierenen „Julius-Turm“ bei der Bank deutscher Länder legen. Und er glaubt, daß er diesen Spartopf leeren kann, wenn die „Not“ kommt, das heißt, wenn Rekruten einberufen werden, um ein 500 000-Mann-Heer aufzustellen.

So gut wie in den Ofen gesteckt

Dieser Glaube ist ein Märchenglaube. Die wissenschaftlichen Beiräte seines eigenen Hauses und die des Bundesministeriums für Wirtschaft haben unzweideutig festgestellt, daß „die Politik der staatlichen Fondsbildung einzelwirtschaftlichem Denken entspringt“. Und weiter: „Eine finanzielle Vorsorge für die Zukunft gibt es, volkswirtschaftlich gesehen, überhaupt nicht... Jede Periode muß, soweit nicht eine Entlastung durch zusätzliche Einfuhr erfolgt, realwirtschaftlich die Last tragen, die ihr aufgebürdet wird. Die Absicht, auf Fonds zurückzugreifen, verschleiert diesen einfachen Tatbestand.“

Der Staatsbürger als Familienvater oder als Fabrikdirektor kann sparen, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil das, was er spart, irgend jemand anderem geborgt wird, der es werteschaffend ausgibt. Der Finanzminister aber könnte nur dadurch wirklich sparen, daß er das, was er den Steuerzahlern über den laufenden Bedarf des Staates hinaus abgenommen hat, werteschaffend anlegt: in der eigenen Volkswirtschaft oder in einer fremden Volkswirtschaft. Wenn er es aber statt dessen der Bank deutscher Länder als zinsloses Darlehen zum Aufheben gibt oder – was auf dasselbe hinausläuft – Ausgleichfsorderungen ankauft, so tut er, volkswirtschaftlich gesehen, etwas ganz Schreckliches. Er vernichtet das schöne Geld, das er durch allzu wirksame Finanzpolitik dem Steuerzahler abgenommen hat. Er kann dieses Geld nämlich niemals zurückfordern, es sei denn, die Volkswirtschaft seines Landes stürzte in eine tiefe Krisis mit Massenarbeitslosigkeit und brachliegenden Kapazitäten. In diesem Falle, aber nur in diesein Falle, könnte er sich die „gehorteten“ Milliarden-Summen von der Notenbank zurückgeben lassen, denn nur in diesem Falle könnte er diese zusätzliche Kaufkraft in den volkswirtschaftlichen Kreislauf einpumpen, ohne daß eine Inflation entsteht.

Gefahr einer Inflation

Wenn der Bundesfinanzminister das Geld, das er bei der Notenbank deponiert hat, ausgerechnet in den Jahren 1958 und 1959 abzurufen gedenkt, da Hunderttausende von jungen Menschen zum Wehrdienst einberufen werden, also gewiß keine Massenarbeitslosigkeit herrscht, sondern Überbeschäftigung in der dritten Potenz, dann ist die Gefahr einer neuen Inflation durchaus gegeben. Volkswirtschaftlich ist daher bereits ein großer Teil der heute im Zentralbanknotensystem deponierten fünf Milliarden DM an öffentlichen Kassenüberschüssen verloren. Völlig verloren aber würden alle Beiträge sein, die man darüber hinaus in den Jahren 1956 und 1957 aus Haushaltsüberschüssen dort deponieren würde.

Und die Nutzanwendung? Wenn die Ansammlung von Budgetüberschüssen, volkswirtschaftlich betrachtet, schon nichts anderes ist als ein Verbrennen des Geldes, das der Steuerzahler durch produktive Leistung verdient hat, so müssen Budget Überschüsse künftig verhindert werden. Die Mittel dafür sind einfach: Weniger Steuern erheben und, soweit Geld in den öffentlichen Haushalten verfügbar bleibt, dieses Geld möglichst produktiv ausgeben. Hierin liegt die einzige Möglichkeit für den „Obersparer“ des Volkes, den Herrn Bundesfinanzminister, eine Vorsorge, für die Zukunft zu treffen!

Das Geld, das er infolge von Steuersenkungen nicht einnimmt, wird ganz gewiß von den Staatsbürgern zum größten Teil produktiv angelegt, und zwar nicht nur von den „Großen“, sondern auch von den „Kleinen“. Durch solche Investitionen wird die Fähigkeit der Volkswirtschaft gesteigert, in Zukunft größere Lasten zu tragen. Mit dem Gelde aber, das den öffentlichen Haushaltungen dann trotzdem verbleibt, müssen vor allem solche Investitionen durchgeführt werden, die die private Wirtschaft nicht macht oder nicht machen kann, die aber den Nutzeffekt der gesamten Wirtschaft entsprechend steigern. Besonders produktiv sind natürlich die Ausgaben für Jugendausbildung und für Forschung. Zwischen dem, was wir auf diesem Gebiet tun, und dem, was wir auf Grund der Finanzfülle der öffentlichen Haushalte tun könnten und tun müßten, ist ein unerträgliches Mißverhältnis eingetreten. Hier können wir wirklich das tun, was das Gleichnis bei Matthäus 25 anempfiehlt: „Mit dem Pfunde wuchern.“

Der Hausherr in jenem Gleichnis hat zu dem Knecht, der das ihm anvertraute Pfund in der Erde vergraben hatte, recht häßliche Dinge gesagt. Dabei hatte dieser Knecht, das Pfund doch immerhin in gutem Golde vergraben und nicht in Papier. Aber nur von dem Finanzminister, der im Jahre 1958 oder 1959 nachweisen kann, daß er mit zehn anvertrauten Pfunden zehn weitere Pfunde durch Steigerung des Nutzeffekts unserer Volkswirtschaft gewonnen hat, wird einmal die Geschichte sagen: „Ei, du frommer und getreuer Knecht.“