Von Bundesfinanzminister Fritz Schäffer

Fritz Baade, Professor an der Universität Kiel und Mitglied des Bundestages, hat in der vorigen Ausgabe der ZEIT (Nr. 2) unter der Überschrift "Das Märchen vom Juliusturm" zur "Hortungspolitik des Finanzministers sehr kritisch und temperamentvoll Stellung genommen; "zum Vergnügen der Leser" so fügte unsere redaktionelle Einleitung hinzu und "zur Mahnung an Schäffer". Hier des Bundesfinanzministers Schäffer nicht minder temperamentvolle Entgegnung.

Mit Märchen läßt sich in der Zeit der Wirklichkeit leider nicht arbeiten. Märchen erfinden und Märchen erzählen, ist, die Sache guter Großmutter; aber Professoren und Politiker sollten bei Märchenerzählungen etwas vorsichtiger sein. Es könnte sein, daß der Politiker ein Märchen erfindet und der Professor gutgläubig das Märchen übernimmt, weitererzählt und gar nicht merkt, daß es zu einem bestimmten Zweck erfunden ist.

Wer ist nun der wirkliche Märchenerzähler? Man kann sich vorstellen, daß ein Politiker ein Märchen erfindet, um seine wahre Absicht zu verschleiern. Er könnte das Märchen von einer Hörtungspolitik erfinden, um damit zu verschleiern, daß er etwas ganz anderes meint, beispielsweise, daß er seine Auffassung von der Notwendigkeit einer anderen Außenpolitik durchsetzen will. Seine Auffassung von Außenpolitik könnte sein, daß er auf dem Umweg über die Finanzpolitik das zerschlagen will, wozu sich das deutsche Volk und das deutsche Parlament aus echter Not und um seiner Freiheit willen entschlossen hat, nämlich den Frieden zu sichern, selbst wenn dies erfordert, daß man Opfer für den Frieden bringt, und es könnte sein, daß der Professor dann dieses Märchen gutgläubig übernimmt und gar nicht merkt, daß es der Politiker (möglicherweise in der eigenen Seele) ist, der ihm das Märchen eingeflüstert hat.

Ein Märchen ist es, wenn der Professor, der gleichzeitig Politiker ist, von der angeblichen Hortungspolitik des Bundesfinanzministers redet. Die Wirklichkeit sieht leider anders aus. Die Wirklichkeit ist die, daß es einen "Julius-Turm" gar nicht gibt, und daß nicht Überschüsse aus Steuerzahlungen in einen Turm gelegt werden, um dann nach Jahrzehnten im Ernstfall verbraucht zu werden.

Die Wirklichkeit ist die, daß bestimmte Ausgaben, die in naher Zeit und zu einem schon feststehenden Zeitpunkt gemacht werden müssen, ohne eine Gefährdung der deutschen Volkswirtschaft und ohne die Gefahr einer Steuererhöhung geleistet werden sollen oder, um es ganz einfach zu sagen, daß sie der Erfüllung von Verpflichtungen dienen sollen, die fällige Schulden darstellen.

Das deutsche Volk hat nun einmal die Verpflichtung übernommen, auch nach Ablauf der Besatzungszeit noch Restzahlungen für Lieferungen, die von den Besatzungsmächten vor Ablauf der Besatzungszeit in Auftrag gegeben worden sind, zu bezahlen. Die Bundesrepublik hat ferner die Verpflichtung übernommen, in der ersten Übergangszeit, in der der Schutz des deutschen Bodens und der deutschen Freiheit den früheren Besatzungsmächten und jetzigen Verbündeten übertragen ist, sogenannte Stationierungskosten zu bezahlen. Mit der Tatsache dieser Zahlungen muß seit Jahren gerechnet werden, und um dieser Tatsache in der Welt der rauhen Wirklichkeit Rechnung zu tragen, wurde die Aufbringung gleichmäßig auf die einzelnen Jahre verteilt. All dieses hat zu den bekannten Posten im Bundeshaushalt des Bundes von 9 Mrd. DM Besatzungskosten und Verteidigungsbeitrag geführt,