Von Michael Freund

Die Frage, ob die Mehrzahl der Europäer noch Zutrauen zu den Parteien der Mitte hat oder ob sie zunehmend geneigt ist, radikalen Parolen zu folgen, ist gewiß genauso eine Schicksalsfrage wie die der äußeren Bedrohung. Es ist daher an der Zeit zu fragen, wie es mit der Politik Europas überhaupt bestellt ist und welches Erscheinungsbild sie heute darbietet, mit einem Wort: sich Gedanken über die politische Anatomie Europas und deren Bedeutung für die freie Welt zu machen.

Es gibt offenkundig einige größere Räume in Europa, die durch ein bestimmtes Erscheinungsbild des Lebens gekennzeichnet sind: geistig-politische Kulturlandschaften, die nur bestimmte Lebensformen der Politik herbringen können, so wie die Klimagürtel nur eine bestimmte Flora. Welche Bedeutung hat in diesem Sinne der Eiserne Vorhang, der doch zwei Welten scheidet? Er ist keine echte historische Grenze, nur eine erstarrte Front des Krieges. Er stellt die Linie dar, an der die Rote Armee haltmachte. Seither ist das politische Antlitz der „Zone“ und anderer Länder des Gürtels zwischen Ost und West verdunkelt, so daß wir kaum zu sagen vermögen, was dort „politisch los ist.“ Im übrigen kann natürlich die Scheidelinie des Eisernen Vorhangs nicht ernst genug genommen werden: Diese Demarkationslinie des großen Krieges ist die Grenze zwischen Freiheit und Unfreiheit. Der Westen mag seine Unfreiheiten haben und der Osten manche „Befreiungen“ erlebt haben, aber es bleibt eben doch als ein elementares Wahrzeichen der Welt westlich des Eisernen Vorhangs, daß ich etwa diesen Aufsatz zu schreiben vermag, ohne – ich will nicht sagen – ganz sicher vor Unannehmlichkeiten zu sein, ohne aber ein Held, ein Heiliger, ein Märtyrer oder ein Selbstmörder sein zu müssen.

Nun, einheitlich ist die europäische Welt der Freiheit keineswegs. Es gibt sehr auffällige und tiefgehende Schichtungen in dem Europa westlich des Eisernen Vorhanges. Da ist einmal der englischskandinavisch-niederländische Gürtel. Es ist ein Raum, der wohl am wenigsten von den revolutionären Wandlungen des Kontinents im Gefolge der Französischen Revolution erfaßt worden ist. Man mag ihn „konservativ“ nennen. Er umfaßt die noch verbliebenen Monarchien Europas (die griechische Monarchie ist eine Bosheit, weil sie die anschauliche Rubrizierung der politischen Formen erschwert und es unmöglich macht, die Staatsformen Europas ohne Schwierigkeit einzuordnen). In diesem englisch-skandinavisch-niederländischen Gürtel hat das Freidenkertum am wenigsten Boden gefaßt. In Großbritannien konnte sich der ehemalige Führer der Arbeiterpartei Attlee rühmen, daß die Bibel das Programmbuch seiner Partei sei. In diesem Raum gibt es keine linksradikalen Bewegungen, die sich, wie einstmals ein französischer Ministerpräsident, brüsten, die „Lichter am Himmel auslöschen zu wollen.“ Hier konnten sich auch keine „christlichen“ Parteien bilden (außer gelegentlich konfessionellen), weil es ein Unding ist, unter lauter Christen eine besondere Gruppe als christlich hervorzuheben.

In dieser beharrenden und sich kontinuierlich entwickelnden Welt. – sind sozialistische Parteien, wie nirgendwo anders in Europa, zu führenden und oft allein regierenden Stellungen emporgestiegen. In einem so konservativen Land wie England war es möglich, daß eine sozialistische Partei unangefochten fast ein Jahrzehnt regiert hat. Das scheint zunächst ein paradoxer Widerspruch zu sein. Aber der Sozialismus konnte ohne Bangen an die Macht gelassen werden, weil das Grundgefüge des englischen Lebens unerschüttert und seiner selbst sicher war. In diesem Raum gibt es so gut wie keinen Kommunismus. Kommunistische Abgeordnete haben Museumswert. Es gibt keinen Radikalismus überhaupt (natürlich immer relativ gesprochen). Das Bürgertum braucht nicht zu fürchten, daß der Sozialismus nach links umkippt. Die Linksparteien brauchen nicht zu fürchten, daß eine konservative Partei nach rechts umkippt. Die politischen Bewegungen erzeugen nicht aus sich heraus ihre Entartungsformen, von denen schon Aristoteles gesprochen hat: die Monarchie nicht die Tyrannis, die Aristokratie nicht die Oligarchie, die Demokratie nicht die Ochlogratie, die Freiheit nicht die Zügellosigkeit, der Sozialismus nicht den Kommunismus, der Konservatismus nicht die Reaktion.

Der Parlamentarismus – besonders in England – entwickelte sich in der Gußform einer stetig sich entwickelnden Staatsmacht. Indem in England das Parlament als Wille und Wort der Krone gilt, konnte sich gerade in England der Begriff der verantwortlichen Regierung bilden. Die Regierung ist dem Parlament und dem Volk verantwortlich; aber das politische Leben ist darauf abgestellt, die Regierung auch wirklich regieren zu lassen. Eine Regierung, die nicht regiert, ist ja keine verantwortliche Regierung, denn dann gibt es nichts mehr, was zu verantworten wäre. Eine Regierung, die wesentliche nationale Entscheidungen anderen politischen Gewalten überläßt, ist nicht mehr verantwortlich. Die Wahlen sind darum auch selten von der Regierungsbildung völlig gelöst. Es werden nicht Abgeordnete – dem Begriff und dem Ideal nach – gewählt, sondern die Männer, die für das nationale Ganze die Verantwortung tragen.