Un., Hamburg

Ein Briefwechsel zwischen einem Dozenten der Hamburger Universität und seinem zuständigen Finanzamt, der im Juni 1944 mit einem Antrag auf Steuernachlaß begann und im Dezember 1955 mit einer – bisher nicht entschiedenen – Rechtsbeschwerde endete, ist ein Musterbeispiel für die heutige Situation des Wissenschaftlers gegenüber dem Finanzamt.

Der Betroffene ist Privatdozent für Kunstgeschichte an der Hamburger Universität und ein über Deutschland hinaus geschätzter Forscher und Kenner italienischer Kunst. Er unternahm im Jahre 1953 zwei Studienreisen nach Österreich und Italien, deren Ergebnisse zum Teil unmittelbar als Vorbereitung für sein nächstes Kolleg und Seminar dienten. Die Hochschulbehörde bestätigte die Notwendigkeit dieser Reisen. Er gab im gleichen Jahre 1629 DM für Fachliteratur aus, denn seine umfangreiche Bibliothek war 1943 verbrannt. Der Hamburger Kunsthistoriker glaubte sich nun berechtigt, seinen Reisekosten die Pauschalsätze zugrunde zu legen, die den Bundesbeamten seiner Tarifklasse bei dienstlichen Auslandsreisen zugebilligt werden: 60 DM pro Tag für Italien, 45 DM für Österreich. Er beanspruchte etwas weniger, nämlich Tagegelder von fünfzig Mark für seine Italienreise, dreißig Mark für die Reise nach Österreich. Er bat das Finanzamt, diese Auslagen, die ein Privatdozent nur aufbringen kann, wenn er sich auf anderen Lebensgebieten äußerste Einschränkung auferlegt, als „Werbungskosten“ anzuerkennen. Das Finanzamt entschied gegen ihn. Genehmigt wurden immerhin 40 DM Tagegeld für Italien, 25 DM für Österreich, jedoch nur ein Drittel seiner Ausgaben für Fachliteratur. Der Steueramtmann wies den Einspruch des Dozenten als unbegründet zurück. „Die Kosten (195,– DM) fallen dem Einspruchsführer zur Last.“

Der Dozent legte Berufung ein. Er bemühte sich, das Finanzamt über den Sinn und die Art seiner Arbeit aufzuklären. Er begründete seine Ausgaben aufs neue. Vergebens. Das Finanzamt kapitulierte nicht. Im Gegenteil – ein Oberregierungsrat „nimmt die Sache in die Hand“ und beantragt, die Berufung als unbegründet zurückzuweisen.

Hier der Herr Oberregierungsrat zum Thema Fachliteratur: .. so kann keineswegs ... davon ausgegangen werden, daß diese Aufwendungen in voller Höhe zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Arbeitslohns erforderlich waren. Wie der Bf (das ist im Behördenjargon der Berufungsführende) selbst zu erkennen gibt, benötigt er den überwiegenden Teil des angeschafften Arbeitsmaterials zur Ausstattung seiner Privatbibliothek und für wissenschaftliche Zwecke, also freiberuflich. Er gibt dadurch zu verstehen, daß er sich der betreffenden Werke über einen längeren Zeitraum und nicht nur in seiner Eigenschaft als Arbeitnehmer bedienen will. Der Bf hatte indessen selbst erklärt, daß einige Kollegen wegen der von ihnen zu tragenden Ausbildungskosten ihrer Kinder nicht in der Lage seien, Anschaffungen in der Höhe vorzunehmen, wie er es tat. Wenn diese Kollegen es dennoch ermöglichten, ihre Lehrtätigkeit ohne aufgefüllte Bibliothek usw. auszuüben, mußte der Bf hierzu ebenfalls in der Lage gewesen sein.“

Sicher ist das Finanzamt hier in einer schwierigen Situation. Wer einmal einen kleinen Einblick in das Wesen wissenschaftlicher Arbeit getan hat, ist sich schmerzhaft bewußt, daß das Finanzamts-Fachvokabular mit „Arbeitnehmer“ und „freiberuflich“ Schlag um Schlag daneben trifft. Gerade deswegen aber muß eine etwas großzügigere Interpretation gefordert werden.

In Hamburg scheinen maßgebliche Herren anderer Ansicht zu sein. Denn neue Erklärungsversuche des Dozenten führen nur zu noch seltsameren Beurteilungen wissenschaftlicher Arbeit aus der Perspektive des Finanzamtes: „Mit monatlich 100 DM für Fachliteratur hat sich der Bf in den Jahren 1949 bis 1951 zufrieden gegeben und damit bekundet, daß ein Bedürfnis für die Anerkennung höherer Kosten nicht bestand. So einfach ist eine Beweisführung. „Weiter ist es dem Bf nicht möglich, den Einwand des Finanzamtes, er habe seine Anschaffungen nicht nur im Hinblick auf seine Lehr- und Forschungstätigkeit an der Universität Hamburg, sondern nicht zuletzt auch aus freiberuflichen Erwägungen vorgenommen, zu entkräften.“