h. w., Flensburg

Eine Dose Nesccafé und 100 g Tee hatte ein 48jähriger Gelegenheitsarbeiter aus Husum in der Tasche, als er Anfang 1955 von einer Stipvisite nach Dänemark zurückkam und den Zollbeamten bei der Grenzübergangsstelle Harrislee (nördlich von Flensburg) auf die Frage nach zollpflichtigen Waren antwortete, er habe nichts zu verzollen. Sie untersuchten ihn dann aber doch, weil er sich ein wenig auffällig benahm, und stellten den Kaffee und den Tee bei ihm fest. Der Mann fügte sich auch gleich der in solchen Fällen üblichen Unterwerfungsverhandlung und war froh, mit fünf Mark Strafe davongekommen zu sein. Er glaubte, damit sei die Sache abgetan, wußte aber nicht, daß er in Zukunft als "vorbestraft" gelten und daß auch der Zoll ihn in seinen "schwarzen Listen" führen werde.

Als er am 23. Dezember 1955 wieder zu einem Einkauf nach Dänemark fuhr, ging es um Butter und Käse, die er jenseits der Grenze mit Zoll immer noch billiger bekommt als diesseits ohne Zoll. Er kaufte noch zwei Dosen Nescafé, und als er dann wieder zurückkam, gab er zwar den Käse und die Butter als zollpflichtige Ware an, "vergaß" aber den Kaffee. Da es kurz vor Weihnachten war, nahmen die Beamten eine kleine Körpervisitation vor und fanden wiederum "Schmuggelgut". Diesmal gab es keine Unterwerfungsverhandlung, sondern ein Verfahren vor dem Flensburger Schöffengericht. Und hier erlebte der Mann aus Husum sein blaues Wunder. Weil er nun wegen "Steuerhinterziehung" schon einmal bestraft war (eben damals, mit den fünf Mark für Tee und Kaffee), galt er als Rückfälliger. Und deswegen mußte das Schöffengericht eine Gefängnisstrafe von drei Monaten verhängen. Dem ziemlich erschütterten Sünder wurde zwar eine Bewährungsfrist zugebilligt, aber immerhin, er ist mit Gefängnis bestraft worden – wegen zwei Dosen Nescafé.

Den Richtern an der deutsch-dänischen Grenze, die häufig mit kleinen Sündern dieser Art zu tun haben, gefallen die Bestimmungen der aus dem Jahr 1931 stammenden Reichsabgabenordnung gar nicht. Sie würden in solchen Fällen viel lieber auf andere Strafen erkennen, als gleich auf drei Monate Gefängnis. Aber sie können nicht anders, weil sie an die Bestimmungen des Gesetzes gebunden sind.

Ähnlich geht es ihren Kollegen im Aachener Bezirk, die seit langem schon gegen den berüchtigten Paragraph 404 der Reichsabgabenordnung zu Felde ziehen. Dieser Paragraph besagt, daß derjenige, der schon einmal wegen Steuerhinterziehung bestraft worden ist, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft wird. Und solange diese Bestimmung nicht geändert wird, müssen die Richter Hausfrauen und Arbeiter, Rentner und kleine Gelegenheitssünder mit drei Monaten Gefängnis bestrafen, wenn sie zum zweitenmal beim Schmuggeln erwischt werden.