Von Sabina Lietzmann

Atemlose Spannung herrscht im Großen Saal des Obersten Gerichts der DDR in Ostberlin. Der Ankläger hat seine große Szene. Kreidebleich und mit ausdruckslosem Gesicht steht der Angeklagte im Stand, ein arbeitsloser Schauspieler aus Ostberlin, dem man Funktätigkeit für einen feindlichen Nachrichtendienst vorwirft. Das geladene Publikum beugt sich in den Bänken vor, während Melsheimer plump, massig und mit hochrotem Kopf wie ein Raubvogel auf den Angeklagten niederstößt oder wie ein Jagdhund, der sein Wild gestellt hat: laut kläffend, mit zornbebender Stimme, die dem Überschlagen nahe ist. Die Scheinwerfer sind eingeschaltet, aber die Wochenschaukameras surren noch nicht. Der Generalstaatsanwalt brüllt: „Sie Schmeißfliege, Sie widerliches, dreckiges Subjekt, wollen Sie dem Gericht vorlügen, daß es einen SS-Soldaten gab, der keinen Sowjetbürger hat hängen sehen?“ Der Angeklagte stottert, er habe den Rußlandfeldzug vorwiegend im Lazarett und auf der Schreibstube verbracht. Melsheimer stößt die Faust auf den Tisch und schreit ins Auditorium: „Er lügt! Er lügt!“ Und, zum Angeklagten gewandt: „Jetzt sagen Sie Ihre letzte Lüge: Haben Sie für Gehlen gefunkt?“ Und abermals verneint der Mann aus Ostberlin; den Namen Gehlen hat er in diesem Prozeß zum erstenmal gehört. Der Haß des Anklägers überträgt sich auf das Publikum. Pfuirufe erklingen, und als das Gericht später die Todesstrafe verkündet, rühren sich einige Hände zum Beifall. Ekel, Scham und Zorn schnüren einem die Kehle zu.

Dieses Tribunal wird, wie alle Schauprozesse der Sowjetzone, vom Ankläger beherrscht. Seine wutschäumenden Ausfälle gegen die Angeklagten bestimmen das Verhandlungsklima, und niemals bleibt das Urteil unter dem Strafmaß, das er beantragte. In fast allen großen Schauprozessen der letzten Jahre, deren unmenschliche Urteile in keinem Verhältnis zur Straftat standen, hat Generalstaatsanwalt Dr. Ernst Melsheimer die Anklage geführt, ein Mann, von dem ein ehemaliger Kollege aus dem preußischen Justizministerium einst sagte, er sei der brillanteste Jurist, der ihm je begegnet sei. Niemand, der erlebt hat, wie Melsheimer die Angeklagten anbrüllt, sie seien „dickfellig und doof“ und stünden da „wie ein gestochenes Kalb“, niemand würde vermuten, daß seine früheren Vorgesetzten ihm bescheinigt haben, er sei ein Richter „mit hervorragender Befähigung und glänzenden Kenntnissen, überaus fleißig und von nicht zu überbietender Gründlichkeit – ein fester Charakter mit anständiger Gesinnung“. All diese bürgerlichen Tugenden hat Melsheimer inzwischen abgelegt. Heute ist es sein Stolz, zum „Vorkämpfer für den neuen Typus des Richters“ geworden zu sein, zum Prototyp des Volksrichters, der „jene gefährlichen sogenannten ‚unpolitischen‘ Richter ersetzt hat“.

Die besondere Intensität, mit der Melsheimer die neue Rolle übernahm, erklärt sich aus dem Bemühen, seine Vergangenheit zu verwischen. Denn außer der starren Linientreue, der er sich seit 1954 befleißigt, fehlen ihm zum „Volksrichter“ alle Voraussetzungen. Er hat eine durchaus bürgerliche Karriere hinter sich, deren wechselnde Positionen ihm ein Höchstmaß an Gesinnungslumperei abforderten. Sohn eines Hüttendirektors aus dem Saargebiet, wurde er mit 27 Jahren Landgerichtsrat in Berlin, kam 1924 ins preußische Justizministerium, wurde 1932 Oberjustizrat und 1933 Landgerichtsdirektor in Berlin. 1928 trat er der SPD bei; seine Tätigkeit in der Partei war jedoch nicht so aktiv, daß sie seiner Karriere während des Dritten Reiches hätte schaden können. In dem gleichen Bezirk Steglitz, in dem er SPD-Funktionär war, arbeitete er wenig später als Rechtsberater für die NSV. Trotz seiner politischen Vergangenheit hielt sein Senatspräsident Melsheimers Haltung gegenüber dem nationalsozialistischen Staat für „durchaus bejahend“, so daß er, der inzwischen Kammergerichtsrat geworden war, während des Krieges zum Reichsgerichtsrat vorgeschlagen wurde; nur das Ende des Dritten Reiches verhinderte die Ernennung.

Nach Kriegsende trat Melsheimer sofort der KPD bei. Als Oberstaatsanwalt verurteilte er in seinem ersten Nachkriegsprozeß in Berlin einen Nutznießer des NS-Regimes zum Tode. 1946 wurde er Vizepräsident der Zentralverwaltung für Justiz und 1949 Generalstaatsanwalt der DDR. Seit 1952 hat er Sitz und Stimme im Ministerrat.

Seither hat er sich als „deutscher Wyschinski“ einen gefürchteten Namen gemacht. Kaum einer der großen Schauprozesse in der Zone ist ohne seine Mitwirkung abgelaufen, ob es sich um die Verurteilung von „Wirtschaftsverbrechern“ oder von „Agenten und Saboteuren“ handelte. 1946 ließ er die Grundbücher sämtlicher von der Bodenreform betroffenen Ländereien vernichten. Ein Jahr später wies er die Staatsanwaltschaften der Länder an, im Wirtschaftsstrafverfahren jeweils die Höchststrafe zu beantragen, andernfalls er die Abberufung des jeweiligen Staatsanwalts verfügen würde. Bei der gleichen Gelegenheit verfügte er die Aufhebung der Schutzbestimmungen für Jugendliche bei politischen Verfahren, so daß seither auch Jugendliche zu lebenslangem Zuchthaus und zum Tode verurteilt werden können. Mehrfach griff Melsheimer in Verfahren ein, die andere Staatsanwälte aus Mangel an Beweisen eingestellt hatten, und verfügte erneute Festnahme und Anklageerhebung – so geschehen in Dessau und Halle. Wegen Anstiftung zur Urkunden Vernichtung, Rechtsbeugung, Verfolgung Unschuldiger, schwerer Freiheitsberaubung und versuchten Mordes hat der Untersuchungsausschuß freiheitlicher Juristen in Westberlin zweifach Anklage gegen Melsheimer erhoben.

Trotz seiner Willfährigkeit gegenüber den neuen Herren kann auch Melsheimer seiner Stellung nicht sicher sein. Auf der dritten SED-Parteikonferenz warf ihm Grotewohl dieser Tage an Hand verschiedener Beispiele Verletzung der Gesetze vor und forderte von ihm „in kürzester Zeit“ die Vorlage einer „Ordnung über die Aufsichtstätigkeit der Staatsanwaltschaft“. In seiner Entgegnung vor den Delegierten gab Melsheimer die Rechtsbeugungen zu, schob jedoch die Schuld dafür, bei Vermeidung allzu strenger Selbstkritik, den Organen des Staates zu, vor allem der Volkspolizei und dem Staatssicherheitsdienst, aber auch den Ministerien und Bezirksräten, die auf richterliche Entscheidungen Einfluß genommen hätten. Immerhin versprach er, daß die Staatsanwaltschaften in Zukunft nach dem Prinzip „erst ermitteln, dann verhaften“ verfahren wolle!

Fast wörtlich die gleichen Versprechungen hatte Melsheimer bereits vor drei Jahren gemacht, als er im Zeichen des Neuen Kurses „zahlreiche und schwere Fehler“ bei Strafzumessungen und Verfahren eingestand. Auch damals erklärte er, daß die Justiz in Abweichung von der Generallinie der Partei falsch gehandelt habe und in Zukunft vor Erwirkung des Haftbefehls oder vor Anklageerhebung den Sachverhalt sorgfältigst prüfen wolle. Die „generalisierende Anwendung“ des Verfassungsartikels 6 (in dem Boykotthetze unter Strafe gestellt wird) solle in Zukunft unterbleiben. Nun, man weiß, was inzwischen erfolgte. Verurteilungen wegen „Boykotthetze“ fanden immer häufiger statt, und nach wie vor werden Unschuldige verhaftet und verurteilt. Es ist nach diesen Erfahrungen kaum anzunehmen, daß Melsheimer seinen Ruf als „deutscher Wyschinski“ in Zukunft abzubauen bereit ist.