Moskau, Ende August

Knapp ein Jahr nachdem man sich in Moskau über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der Sowjetunion geeinigt hat, wird die Entwicklung des deutsch-sowjetischen Verhältnisses in Bonn einer Prüfung unterzogen. Die Berichterstattungsreise des Botschafters Dr. Wilhelm Haas könnte trotz ihres bedenklichen Anlasses letzten Endes positiv zu werten sein, wenn sich in Bonn ein Ansatz finden ließe für eine Überprüfung seiner Rußlandpolitik.

Von Moskau aus gesehen jedenfalls erscheinen gewisse Veränderungen dieser Politik dringend erforderlich, wenn die deutsche Botschaft nicht in jene Lage kommen soll, die man hier gelegentlich mit der eines Vorpostens im Grabenkrieg vergleicht. Derart eingegraben und festgelegt, im Rahmen ihres bisherigen Verhandlungsspielraumes also, wäre es ihr kaum möglich, der ständigen Verschlechterung der Atmosphäre entgegenzuwirken. Beide Botschaften – die der Sowjets in der Bundesrepublik ebenso wie die der Bundesrepublik in der Sowjetunion – stünden schließlich nur noch als repräsentative Eisblöcke im politischen Leben von Bonn und Moskau. Nachdem nun einmal die Beziehungen aufgenommen worden sind, ist es äußerst fraglich, ob das eine wünschenswerte Entwicklung ist.

Eine Reihe von Gründen für den gegenwärtigen Tiefstand der Beziehungen läßt sich anführen. – Auf sowjetischer Seite bedauert man die völlige Isolierung, in der sich Botschafter Sorin in Bonn befand, und ebenso die Tatsache, daß die vereinbarten Gespräche über die Zukunft des deutschsowjetischen Handels nicht in Gang kamen. Das KP-Verbot schließlich wurde hier als klarer Affront aufgefaßt und dazu benutzt, die sowjetische Behauptung zu unterstützen, die Bundesregierung versuche jede Entspannung zu verhindern.

Auf deutscher Seite hingegen kann man sich über die Unzugänglichkeit der Sowjets in der Repatriierungsfrage beklagen, die diesen Teil der Absprachen vom vergangenen Herbst praktisch wertlos machte. Außerdem kommt man bei näherer Betrachtung der sowjetischen Außenpolitik zu dem Ergebnis, daß der neue gelockerte innenpolitische Kurs bisher keine Früchte im Sinne einer Erfüllung berechtigter Wünsche der Bundesrepublik getragen hat; daß der Rückgriff auf den revolutionären Elan der Lenin-Zeit zu einer Ideologisierung der Außenpolitik führte, die ihrerseits nun wieder eine stärkere Orientierung zur DDR hin mit sich brachte und den westdeutschen Wiedervereinigungswünschen weniger Konzessionen denn je zu machen verspricht.

Die Beziehungen Moskau–Bonn müssen aus ihrer Erstarrung gelöst werden, und zwar durch Gespräche, wie sie Botschafter Dr. Wilhelm Haas im Rahmen seiner bisherigen Instruktionen offenbar nicht in Gang bringen konnte. Wenn die schlechte Atmosphäre auch keineswegs einseitig zu Lasten der Bundesrepublik geht, so bedeutet das nicht, daß Bonn deshalb nicht die Initiative ergreifen könnte, um Abhilfe zu schaffen. Ergibt sich dann, daß man auf sowjetischer Seite kein Echo findet, so ist zumindest eindeutig festgestellt, wer sich um eine Entspannung der Beziehungen bemüht hat und wer nicht.

Praktisch gesehen wären Gespräche zweifellos am leichtesten auf der Basis jener Absprache vom vergangenen September möglich, die Besprechungen über die Entwicklung des Handels zwischen der Bundesregierung und der UdSSR vorsah. Man wird dabei vermutlich nicht allen sowjetischen Wünschen entgegenkommen können; aber das wäre wohl auch nicht erforderlich. Ein so umfassender und langfristiger Vertrag, wie man ihn hier zu erhoffen schien, müßte zweifellos eine Strukturveränderung des Außenhandels der Bundesrepublik nach sich ziehen, und es ist sicher nicht opportun, den Außenhandel der Bundesrepublik praktisch in die Hand der Sowjets als Hauptabnehmer zu legen. Es müßte jedoch möglich sein, sich auch im Rahmen des Embargos kriegswichtiger Güter über Warengruppen zu einigen, die für die Sowjetunion bei der gegenwärtigen Umstellung ihrer Wirtschaft sehr interessant wären.