In Bonn hat man sich vor kurzem über eine Aufnahme der Fertigung von Panzern in Deutschland unterhalten. Das hat erheblichen Staub aufgewirbelt – vielleicht etwas mehr, als notwendig war. Der neue Bundesverteidigungsminister hat nämlich inzwischen in einem Presseinterview darauf hingewiesen, daß der Eigenbau von Panzern noch mindestens vier Jahre auf sich warten lassen wird.

Das ist auch gut so. Überhaupt scheinen die Rüstungsanstrengungen der Bundesrepublik jetzt etwas realistischer zu werden. Das Stadium, in dem man vor lauter Planungen nicht zu einer realen Arbeit kam, ist hoffentlich überwunden. Bundesminister Strauß hat ja zu erkennen gegeben, daß es ihm jetzt darauf ankommt, mit den vorhandenen Mitteln eine Truppe aufzustellen, die zwar in ihrer Größenordnung und dem Termin nach nicht den ursprünglichen Vorstellungen und unseren vertraglichen Verpflichtungen ganz entspricht, die aber in absehbarer Zeit auch wirklich vorhanden sein wird.

Diese Truppe muß ausgerüstet werden, und zwar so gut, wie das irgend möglich ist. Es besteht im Grunde in Deutschland völlige Übereinstimmung darüber, daß – zumindest was die schweren Waffen, so vor allem die Panzer, angeht – dabei auf ausländische Lieferquellen zurückgegriffen werden muß. Einmal gibt es in Deutschland’keine Rüstungsindustrie, die dieses Material herstellen kann, zum anderen ist es aber auch nicht möglich, in der Hochkonjunktur noch eine Rüstungsindustrie aufzustocken. Sehr große Investitionen wurden zum Bau der Fabriken und zur Beschaffung der Maschinen notwendig sein, wofür im D-Mark-Bereich die entsprechenden Kapitalien nicht aufzubringen sind. Demgegenüber verfügt der Bundesfinanzminister bei der Bank deutscher Länder über einen jederzeit in Devisen auszahlbaren Milliardenbetrag, den er, ohne daß darüber innerwirtschaftlich irgendwelche Schwierigkeiten entstehen, zum Ankauf von Verteidigungsgut im Ausland verwenden kann. Schließlich sprechen bei der augenblicklichen Verteidigungskonzeption auch Luftschutzüberlegungen dafür, die Rüstungsproduktion und damit die Nachschubquellen möglichst weit nach rückwärts, also ins Ausland, zu verlegen. Weiterhin erscheint es zweckmäßig, da wir eine Koalitionsarmee aufbauen wollen, die Waffen bei unseren großen Verbündeten zu beschaffen, weil eine Einheit in der Ausrüstung der alliierten Truppe große Vorzüge bietet. Bei der augenblicklichen Lage wäre daher der Aufbau einer eigenen Rüstungsindustrie in Deutschland ein Fehler.

Das kann natürlich in drei bis vier Jahren gänzlich anders aussehen. Zum Beispiel erscheint die Befürchtung nicht ganz unbegründet, daß man uns die modernsten und besten Waffen nicht verkaufen wird, weil sie von den Armeen der Lieferländer für sich beansprucht werden. Es ist also gar nicht ausgeschlossen, daß die Bundeswehr nach einiger Zeit mit ihrer Ausrüstung nicht zufrieden sein wird, daß sie bessere Waffen haben möchte, und daß sie glaubt, sich mit ihren entsprechenden Forderungen bei ihren Lieferanten nur durchsetzen zu können, wenn sie eine eigene Rüstungsindustrie im Rückhalt hat. Niemand weiß aber auch, wie die Beschäftigungslage in drei oder vier Jahren in Deutschland sein wird, und ob nicht die Industrie nach Aufträgen der öffentlichen Hand, so auch nach solchen der Armee, rufen wird, um ihre Arbeiter beschäftigen zu können. Vielleicht macht uns bis dahin auch die Zahlungsbilanz wieder Sorge, so daß die Frage auftaucht, ob nicht wenigstens die Ersatzteile für beschaffte Waffen in Deutschland gefertigt werden sollten.

All das vermag niemand vorauszusehen. Das sollte uns im Augenblick darum noch keine Sorge machen, zumal wir uns ja anschicken, das Stadium der „perfekten Planung“ zu überwinden. Warten wir also ab, bis eine Truppe steht, die eigene Erfahrungen gesammelt hat, und die aus ihren Bedürfnissen heraus – sehr viel besser als die Planungsreferenten im Bundesverteidigungsministerium – weiß, was sie braucht, um auf einen möglichst hohen Stand zu kommen. Den Haushaltsreferenten im Bundesverteidigungsministerium muß dann allerdings mit aller Deutlichkeit gesagt werden, daß die dafür erforderlichen Mittel zu Lasten ihres Etats gehen und daß es nicht angängig ist, mit jedem Wunsch, der in ihrem Haus zutage tritt, an den Etat eine neue Position anzuhängen. Das Verteidigungsministerium muß wissen, daß der Rüstung durch die finanzielle Kraft der Wirtschaft feste und unverrückbare Grenzen gesetzt sind, die nicht ungestraft überschritten werden können. Nichts wäre gefährlicher, als wenn im Hinblick auf angebliche militärische Notwendigkeiten die Politik einer inneren finanziellen Stabilität Schaden litte. Die Industrie selbst ist sich, wie die Äußerungen ihrer berufenen Sprecher mit hinreichender Deutlichkeit erkennen ließen, dieser Gefahr bewußt. Sie weiß nach allen Erfahrungen der Vergangenheit, daß Rüstung und Verteidigung eine Last darstellen, die aus politischen Gründen getragen werden muß, die aber niemals ein echtes Geschäft bringt. Wohlstand und Reichtum bilden sich nur aus den auf den nationalen und internationalen Märkten zum Tragen kommenden Geschäften, aber niemals aus den Konsumbedürfnissen des Staates.

Man sollte deshalb heute das, was zur vernünftigen Ausrüstung der jeweils aufgestellten Truppen notwendig ist, im Ausland kaufen, aber auch nicht einen Panzer mehr; denn wir wissen nicht, ob er sich nicht schon morgen als eine Fehlinvestition erweisen wird. Wenn, der wirtschaftspolitische Ausschuß der OEEC in seinem kürzlich veröffentlichten 8. Jahresbericht Länderkapitel „Deutschland“ von der Zweckmäßigkeit eines frühzeitigen Beginns des Ankaufs von Rüstungsmaterial spricht, so wird man hiergegen erhebliche Bedenken geltend machen müssen, weil hier wirtschaftspolitische Gesichtspunkte mit Verteidigungsmomenten stärker verquickt werden, als es im Interesse beider Bereiche liegen kann. Rlb.