Sozialversicherung 75 Jahre alt – Wie sie entstand und was aus ihr geworden ist

Von Walther Heyn

Vor 75 Jahren, am 17. November 1881, hielt Kaiser Wilhelm I. eine Thronrede, die als Kaiserliche Botschaft berühmt geworden ist und als die Magna Charta der deutschen Sozialversicherung betrachtet werden kann. Es war damals die Zeit des unglücklichen Sozialistengesetzes; der Kaiser wollte sich aber nach den Worten der Thronrede nicht mit der „Repression sozialdemokratischer Ausschreitungen“ begnügen, sondern das Wohl der Arbeiter fördern und damit „dem Vaterlande neue und dauernde Bürgschaften seines inneren Friedens und den Hilfsbedürftigen größere Sicherheit und Ergiebigkeit des Beistandes, auf den sie Anspruch haben“, geben.

Von der Arbeiterversicherung her

Der Reichstag arbeitete bedächtig und sehr gewissenhaft. Das erste Gesetz dieser neuen Sozialgesetzgebung, in die frühere Ansätze zur Sozialversicherung – so das Hilfskassengesetz vom 7. April 1876 – eingearbeitet wurden, war das „Gesetz betr. die Krankenversicherung der Arbeiter“ vom 15. Juni 1883. Der Entwurf dazu war dem Reichstag im Mai 1882 vorgelegt worden, und das Gesetz trat erst Ende 1884 in Kraft. So vorsichtig war der Gesetzgeber damals, wenn er Neuland betrat. Es folgten das Unfallversicherungsgesetz vom 6. Juli 1884 (in Kraft getreten am 1. Oktober 1885) und das „Gesetz betr. die Invaliditäts- und Altersversicherung“ vom 22. Juni 1889 (in Kraft getreten am 1. Juni 1891).

Diese Gesetze schützten die Arbeiter, die in der damaligen hochkapitalistischen Periode nicht zu Unrecht als die Ärmsten des deutschen Volkes betrachtet wurden; sie wurden zwangsversichert unter Aufteilung des Beitrags auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer – mit Ausnahme der von den Arbeitgebern als Ersatz für ihre Haftpflicht allein zu tragenden Unfallversicherung – und mit einem Reichsbeitrag für die Invalidenversicherung. Das Bedeutungsvollste war, daß der eigene (sehr niedrige) Beitragsteil den Arbeitern einen Rechtsanspruch auf die Leistungen bei Krankheit, Unfall, Invalidität und Alter gab (sie also insoweit von der Fürsorge freistellte), aber noch keinen Anspruch auf Hinterbliebenenrenten. Wenn auch in die Invalidenversicherung die „unteren Angestellten“ einbezogen wurden, so konnte doch diese Sozialgesetzgebung der achtziger Jahre mit Fug und Recht als Arbeiterversicherung bezeichnet werden.

Obwohl das „Gesetz betr. die Krankenversicherung der Arbeiter“ durch die Novelle von 1892 den Titel „Krankenversicherungsgesetz“ erhielt, wurde erst 1903 die Krankenversicherungspflicht allgemein auch auf Handlungsgehilfen und Lehrlinge ausgedehnt, soweit sie kein höheres Entgelt als 2000 Mark im Jahr bezogen. Die grundsätzliche Einbeziehung der Angestellten in die Sozialversicherung erfolgte durch das Angestelltenversicherungsgesetz, das 1913 in Kraft trat, und das die Renten Versicherungspflicht der Angestellten bis zu einem Jahresverdienst von 5000 Mark festsetzte, während die Arbeiter stets unbeschränkt versicherungspflichtig waren (und sind). Das Angestelltenversicherungsgesetz stand neben dem grundlegenden, Gesetzgebungswerk der Reichsversicherungs-