Bonn, im November

Der Verteidigungsminister hat diese Frage, wenigstens zum Teil, selbst beantwortet. Vor der Presse, vor dem Bundestag. Er will nicht radikal von dem bisher geschaffenen Fundament abgehen, aber doch den Aufbau der Truppe nach einem anderen Schema vollziehen. Es sollen möglichst bald mehrere fertige Einheiten aufgestellt werden, aus denen später durch „Zellenteilung“ weitere entstehen sollen. Man will also nicht wie bisher vorgehen, sondern zunächst die Rahmenorganisation für sämtliche vorgesehenen Einheiten schaffen. Das ist einer der wichtigsten Unterschiede gegenüber der Planung Blanks. Der zweite Unterschied besteht in größerer Zurückhaltung bei der Anschaffung schwerer Waffen. Von der Parlamentsermächtigung zum Ankauf von 1400 Panzern will Strauß erst nach sehr gründlicher Prüfung Gebrauch machen. Es sei noch offen, sagte er, in welchen zeitlichen Abständen die Anschaffungen erfolgen und welche Typen ausgewählt werden sollen. Der Ärger gewisser Waffenlieferanten, die sich bereits ein gutes Geschäft mit nicht mehr ganz modernen Waffen ausgerechnet hatten, wird Strauß, sicherlich nicht beeinflussen. Schließlich will er – und das ist der dritte Unterschied gegenüber der früheren Praxis – in der Festsetzung der Planungsziele und -termine realistischer kalkulieren, als es unter seinem Vorgänger geschah. Man hat den Eindruck, daß er der NATO eher zu niedrige als zu hohe Planungszahlen genannt hat.

Strauß ließ sich von der Presse nicht auf die Endzahl der aufzustellenden Truppen festlegen. Er sagte weder ja noch nein zu der Zahl von 500 000 Mann, die das deutsche Kontingent nach den lange abgesprochenen Vereinbarungen umfassen soll. Qualität sei wichtiger als Quantität. Das gelte für die Truppenstärke, die Ausrüstung, die Ausbilder. Ob das bedeute, daß er eine Ausrüstung mit atomaren Waffen wünsche, wurde er gefragt. Die Bundesrepublik habe eine solche Forderung nie gestellt, und sie werde auch niemals einseitig von ihr erhoben werden. Nur im Rahmen aller Partner der Westeuropäischen Union könnte eines Tages eine solche Forderung gestellt werden, meinte Strauß. Daß Bonn auf dieses WEU-Fernziel zusteuert, darf man als ziemlich sicher annehmen.

In der laufenden Legislaturperiode bleibt dem neuen Verteidigungsminister nicht sehr viel Zeit für Reformen und Änderungen. Zu dem wenigen, auf das er sich wird beschränken müssen, gehört die Neuorganisierung des Ministeriums und des militärischen Führungsstabes. Um es kurz zu sagen: das Haus ist zu groß. Ein Apparat mit etwa 3000 Menschen läßt sich kaum noch regieren. Vielleicht wird es möglich sein, den Apparat der Zentrale um ein Drittel zu verkleinern und ihn damit aktionsfähiger zu machen.

Beim Aufbau des militärischen Führungsstabes ließ man sich seinerzeit vor allem von dem Wunsch leiten, zu verhindern, daß sich in der Hand eines einzigen Offiziers zu viel Macht zusammenballt. Hier hat Blank nur ausgeführt, was auch von anderer Seite damals für richtig gehalten wurde. Die Kommandeure der drei Bundeswehrteile: Heer, Luftwaffe, Marine, Generalleutnant Roettiger, Generalleutnant Kammhuber und Vizeadmiral Ruge, sind gleichrangige Mitglieder des Führungsrates, und auch General Speidel, der Leiter der Abteilung Gesamtstreitkräfte, ist nur primus inter pares. Hier also wird koordiniert, nicht kommandiert. Daß eine Koordination ohne Befehlsgewalt nicht immer zu guten Resultaten führt, ist eine auch anderwärts bestätigte Erfahrung. Auch General Heusinger, sozusagen der ständige Geschäftsführer in diesem Führungsrat (die Betonung liegt – wir deuteten es schon an – mehr auf dem Worte „Rat“ als auf dem Worte „Führung“) kann nur Ratschläge erteilen, nicht Befehle.

Wir brauchen aber eine starke militärische Spitze, einen Kommandeur mit oberster Befehlsgewalt, dem sich alle anderen unterzuordnen haben. Es hat den Anschein, daß man seit einiger Zeit vor einer solchen Lösung auch außerhalb des Verteidigungsministeriums nicht mehr so viel Angst hat wie früher.

Gegen die bisher eingestellten militärischen Führer wird von Fachleuten der Einwand erhoben, sie hätten die Vorzüge wie die Schwächen von Generalstäblern, die sie alle einmal waren. Ihnen liege das Raten und Planen mehr als das Führen und Entscheiden. Das kam ihnen als Ratgeber des Ministers in Führungsaufgaben zugute. Würde man aber einen Kommandeur mit oberster Befehlsgewalt ernennen, so brauchte man dazu wohl eine andere Persönlichkeit. Man hörte und las schon mehrere Namen. Es erhebt sich die Frage, ob es durchaus ein früherer General sein muß. Bisher wurden fast alle Offiziere mit ihrem früheren Rang in die Bundeswehr übernommen. Wie denn, wenn man einen dazu geeigneten früheren Oberst zum General machte und mit der erwähnten Aufgabe betraute? Man müßte dabei freilich einen glücklichen Griff tun, einen jener glücklichen Griffe, ohne die man große Geschäfte nicht durchführen kann: weder als General noch als Minister.

Franz Josef Strauß hat sich vom Ausschuß einen Aufschub zur Änderung des Organisationsgesetzentwurfes erbeten. Fachleute prüfen die hier gestellten Fragen. Wir wollen hoffen, daß sie die oben skizzierten Erwägungen dabei nicht außer Betracht lassen werden. Man hat sich im Rechtsausschuß einmütig für die Ernennung eines parlamentarischen Staatssekretärs und mehrerer Unterstaatssekretäre ausgesprochen. Das wäre nach unserer Meinung eine sehr gute Lösung. Würde man, wie es seinerzeit angeregt wurde, mehrere Staatssekretäre einsetzen, dann brauchte man einen Koordinator für deren Arbeit. Robert Strobel