D., Wiesbaden, im November

Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz hat die Tendenz bestätigt, die sich schon zwei Wochen vorher in Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gezeigt hatte: Christliche Demokraten und Sozialdemokraten erzielten gegenüber 1952 beträchtliche Stimmengewinne auf Kosten der kleineren Parteien. Diese kleineren Wählergruppen und Parteien einschließlich BHE und der Deutschen Partei sind aber in Rheinland-Pfalz (im Gegensatz zu Norddeutschland, im Gegensatz aber auch zu Baden-Württemberg, wo gleichfalls am Sonntag gewählt wurde), von jeher mit Ausnahme der FDP bedeutungslos gewesen und geblieben. Der Wahlsieg von CDU und SPD wurde also in Rheinland-Pfalz ganz deutlich auf Kosten der FDP errungen, die von 16,1 auf 12,3 v. H. zurückging, während die CDU von 38,9 auf 41,1 v. H. und die SPD von 33,4 auf 39,6 v.H. anwuchs.

Das Bild bleibt nur so lange klar, wie man sich darauf beschränkt, die Kommunalwahlen von 1956 mit denen von 1952 zu vergleichen. Zieht man, wie es der FDP-Landesvorsitzende, Minister Dr. Nowack, tat, die Landtagswahlen vom Mai 1955 zum Vergleich heran, so zeigt sich, daß die FDP sich ganz gut gehalten hat. Die Sozialdemokraten können im Hinblick auf das Ergebnis von 1955 behaupten, sie seien die einzigen Sieger der Kommunalwahlen vom letzten Sonntag, während die CDU verloren habe. (Die CDU hatte bei den Landtagswahlen 46,1 v. H. erzielt.) Die Wahlen von 1955 aber waren zweifellos ein Vertrauensvotum für Ministerpräsident Altmeier, insbesondere für seine der Grenzlandgesinnung der Rheinland-Pfälzer angemessene Saarpolitik.

Der Zug zu den großen Parteien CDU und SPD und die Krise der Liberalen zeigen sich im übrigen auch in den Wahlergebnissen der badischen und württembergischen Großstädte; das Landesergebnis der Kommunalwahlen in der alemannisch-schwäbischen Südwestecke jedoch ist weniger aufschlußreich, weil die vielen Wahlgemeinschaften und Listenverbindungen eine Analyse kaum ermöglichen.