In dem seit über einem halben Jahr schwebenden und in der deutschen Kraftfahrzeugindustrie bis jetzt einmaligen Streit um das Marken- und Firmenzeichen NSU hat die Kammer für Handelssachen beim Landgericht Heilbronn in erster Instanz nunmehr ein Urteil gefällt, das den deutschen Tochtergesellschaften der italienischen S. A. Fiat, Turin – der Fiat Automobil-AG, Heilbronn, und der NSU Automobil-AG, Heilbronn – die Verwendung des Zeichens NSU im Firmennamen der Markenbezeichnung ihrer Erzeugnisse untersagt. Damit ist der Prozeß aber noch keinesfalls entschieden, da die unterlegenen Firmen keinen Zweifel darüber lassen, daß sie mit diesem Prozeß auch noch durch alle weiteren Instanzen gehen werden.

Ausgelöst wurde der Streit durch den Anfang vorigen Jahres bekannt gewordenen Plan der NSU-Werke AG, Neckarsulm, im Herbst dieses Jahres sich mit einem Kleinwagen nunmehr ebenfalls in die Gruppe der Kraftwagenproduzenten einzureihen. Schon einmal, vor rund 50 Jahren, hatten die NSU-Werke mit dem Bau von Kraftwagen begonnen und später, im Jahr 1926, in Heilbronn ein Automobilwerk errichtet. Dieses Werk wurde wenige Jahre später von der italienischen Fiat übernommen, mit der NSU damals eine Interessengemeinschaft hatte. Hier liegt der Ausgangspunkt des Streitfalls. Denn das Neckarsulmer Werk soll sich nach Angaben von Fiat bei dieser Gelegenheit schriftlich verpflichtet haben, keine Kraftwagen oder Teile davon unter dem Namen NSU auf den Markt zu bringen, und andererseits gestattet haben, daß Fiat das Heilbronner Werk unter der Firmenbezeichnung NSU-Automobil-AG weiterführen kann. Fiat montierte nun hier mit den aus Italien importierten Teilen seine Wagen und brachte sie unter der Bezeichnung NSU/Fiat auf den Markt, wobei sich die Schriftgrößen beider Namen auf dem neuen Markenschild die Waage hielten. – Auf dem Markenschild der 1956 herausgebrachten Kleinwagen von Fiat war jedoch die Bezeichnung Fiat zugunsten der Bezeichnung NSU völlig in den Hintergrund gerückt. Hierin sah das im Zweiggeschäft erfolgreiche Neckarsulmer Werk eine Täuschung der Kunden und klagte mit dem Erfolg, daß es in erster Instanz Recht bekam.

Fiat wiederum verlangte in einer Widerklage, daß dem Neckarsulmer Werk verboten werde, seine vorgesehene Kraftwagenproduktion unter der Marke NSU auf den Markt zu bringen. Diese Widerklage wurde von der Heilbronner Kammer gleichzeitig mit dem anderen Urteil abgewiesen. Nunmehr liegt die Entscheidung über beide Fälle bei der nächsten Instanz in Stuttgart. Es sind nur noch rund neun Monate bis zur Frankfurter Automobilausstellung, auf der die neuen Wagen der NSU-Werke erstmals erscheinen sollen. Bis dahin aber müßte der Streitfall wohl beigelegt oder entschieden sein. C. B.

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Die Baumwollweberei Niehues & Dütting, Nordhorn, deren Ausstoß noch 1950 auf zwei Mantelpopeline mit 48 Dessins beschränkt war, erzeugt heute nicht weniger als 39 Artikel mit 624 Dessins. Sie werden in fast sämtlichen Sparten der Oberbekleidung vom Wettermantel über Sportbekleidung bis zum modischen Baumwollkleid verwendet. Die Popeline-Produktion dieses Großunternehmens der westdeutschen Baumwollweberei genießt europäisches Ansehen: ein Drittel seiner vier Mill. qm umfassenden Jahreserzeugung wird hauptsächlich in europäische Länder exportiert. Der durch seine großzügige Verbraucherwerbung zu ungewöhnlicher Popularität gelangte Markenname "Nino-Flex" dient heute als Oberbegriff für sämtliche Popeline-Qualitäten des Unternehmens. Eine Genre-gerechte und trennscharfe Gliederung wird nach drei Gruppen durchgeführt, die durch entsprechende Unterbegriffe gekennzeichnet sind.