Bei den kürzlichen Begegnungen von Vertretern der Ostblockstaaten haben die Sowjets mit Nachdruck die Bedeutung und Funktionsfähigkeit des Warschauer Paktes beschworen, jenes Vertragsinstruments, das einst das stolze Beiwort "Ost-NATO" führte, um das es aber seit dem ungarischen Aufstand sehr still geworden war. Plötzlich also hieß es in dem Kommuniqué nach dem tschechoslowakischen Staatsbesuch in Moskau: "Beide Seiten sind fest entschlossen, den Warschauer Vertrag zu einem wirksamen Sicherheits- und Verteidigungsinstrument gegen irgendwelche unvorhergesehene Ereignisse zu machen."

Warum die Berufung auf dies Militärbündnis, nachdem sich doch herausgestellt hatte, daß die rekrutierte Jugend der Satellitenstaaten durchaus nicht in jedem Fall als Zuwachs für das Potential der Roten Armee zu werten ist? Es gibt Gründe für Moskaus Festhalten am Warschauer Pakt. Das gemeinsame Dach der Kominform ist beseitigt worden, die Zügel zwischen der Moskauer Zentrale und den "Filialen" in Warschau, Budapest, Bukarest und Prag sind gelockert, der Osthandel ist gestört und damit auch die geplante "wirtschaftliche Integration" des Ostblocks. Hinzu kam die Konzession der Moskauer Grundsatzerklärung, die den "verbündeten" Staaten "Gleichberechtigung, Unabhängigkeit, Nichteinmischung und den Anspruch auf historische Besonderheiten" einräumte. Kein Wunder also, daß der Kreml den Pakt als letztes Machtinstrument im Satellitenraum erhalten möchte!

Mitte Mai 1955 wurden der Warschauer Pakt und der österreichische Staatsvertrag in derselben Woche abgeschlossen. Damals war auf den ersten Blick noch nicht erkennbar, wie eng die beiden zusammenhingen. Die europäische Situation im Frühjahr 1955 machte den Abschluß eines Militärpaktes der Ostblockstaaten vom Moskauer Standpunkt aus zu einem direkten Erfordernis. Einerseits hatte es die Sowjetunion trotz vielfacher Bemühungen nicht geschafft, die Ratifizierung der Pariser Verträge zu verhindern. "Schließt ihr euern Militärblock, schließen wir unseren!" Das war das eine-Außerdem entzog der Abzug der Roten Armee aus Österreich dem Kreml die Rechtsgrundlage für den weiteren Verbleib sowjetischer Truppen in Ungarn und Rumänien. Das war wohl der Hauptgrund für die Bildung eines gemeinsamen Kommandos der Streitkräfte der Sowjetunion, Polens, Ungarns, der Tschechoslowakei, Rumäniens, Bulgariens, Albaniens und später auch der Sowjetzone unter dem Oberbefehl des Sowjetmarschalls Konjew.

Neuerdings hat nun das Unbehagen Moskaus über die Entwicklung in Polen und Ungarn dazu geführt, daß sich der Kreml zweier Mitgliedstaaten des Warschauer Paktes bedient, um den "befreundeten" Partner Polen einzuschüchtern, des Landes, in dessen Hauptstadt der "Vertragüber die freundschaftliche Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe", wie der offizielle Name des Paktes lautet, geschlossen wurde! In Prag und Pankow sitzen heute die treuesten und verläßlichsten Anhänger Moskaus unter den Volksdemokratien. Über diese Regierungen und über deren Armeen glaubt Moskau noch verfügen zu können. Notfalls auch gegen widerspenstige Bundesgenossen. Der Warschauer Pakt ist kein Bündnis mehr, sondern nur noch ein Käfig. W. Z.