Zum erstenmal gelangte die KP mit dem Stimmzettel zur Macht

Von H. W. Berg

New Delhi‚ im April

Über dem schneeweißen Palast, den sich der Maharadscha von Travancore einmal als hauptstädtische Residenz in Delhi erbauen ließ, weht die rote Fahne mit dem Hammer und Sichel-Emblem; es ist die Fahne der sowjetrussischen Botschaft in Indien, die hier vor einigen Jahren Quartier bezogen hat. Eine ironische Laune des Schicksals, oder vielmehr: die soeben abgeschlossene Wahl hat es so gefügt, daß nun auch in dem ehemaligen Reich des Maharadschas die roten Fahnen gehißt werden. Dort hat nämlich die Kommunistische Partei soeben die Regierungsgewalt übernommen. Es ist dies der erste Fall in der Welt, daß die Kommunisten irgendwo mit dem Stimmzettel in einer einwandfreien demokratischen Wahl zur Macht gelangten.

Ein weiteres Novum wird es sein, daß diese KP-Regierung nicht in volksdemokratischer Manier diktatorisch herrschen kann, sondern daß sie die Spielregeln einer wirklichen Demokratie respektieren muß, weil sie sonst nämlich riskieren würde, beim ersten Verfassungsbruch von der indischen Zentralregierung entlassen zu werden.

Im Zentralparlament und in zwölf von den insgesamt vierzehn Länderparlamenten der Indischen Union hat die bisher regierende Kongreßpartei bei den eben beendeten Wahlen wieder die absolute Mehrheit errungen. Damit besitzen die Politiker, die Indiens Unabhängigkeit erkämpft haben und die seither zehn Jahre lang das 380-Millionen-Volk regierten, eine solide Basis, um ihr Werk für weitere fünf Jahre in eigener Regie und ohne geteilte Verantwortung fortzusetzen.

Trotzdem wird das Wahlergebnis von der Kongreßführung keineswegs als triumphaler Sieg gefeiert. Die Ereignisse in dem ehemaligen Fürstentum Travancore‚ das – um den Malabar-Distrikt erweitert – heute den neuen Staat Kerala bildet, sind ein Menetekel, dessen ernste Warnung niemand übersehen kann. Auch in anderen Staaten haben die Kommunisten an Boden gewonnen, und sie sind aus dem bisher ziemlich unübersichtlichen Wirrwarr der Oppositionsparteien eindeutig als die stärkste Gegenkraft gegen den Kongreß aufgetaucht. Damit entsteht die Gefahr, daß die KP in zunehmendem Maße zum nationalen Sammelbecken aller Unzufriedenen wird.