Moskaus Politik dreht sich um die Wirtschaftsreform

Von Ernst Halperin

Warschau, im April Die Geheimrede, die Nikita Chruschtschow damals, am Zwanzigsten Parteitag hielt, und über deren Zweck und Ursache sogar heute noch auf beiden Seiten des Eisernen Vorhanges ein großes Rätselraten herrscht, war in Wirklichkeit die psychologische Vorbereitung einer umfassenden Reform des sowjetischen Wirtschafts- und Verwaltungssystems, also der zentralisierten totalen Planwirtschaft. Indem Chruschtschow das persönliche Ansehen Stalins vernichtete, stellte er auch die stalinistische Ideologie in Frage und die Struktur des Sowjetstaates und der Sowjetwirtschaft, zu deren Rechtfertigung diese Ideologie geschaffen worden war.

Unter den Sowjetexperten des Westens und auch in der Sowjethierarchie bis hinauf in die höchsten Ränge gab es offenbar viele, die nicht erkannten oder wahr haben wollten, daß durch den neuen Wirtschaftskurs die alte Ideologie in Frage gestellt wurde. Obwohl der Zwanzigste Parteitag die Reform psychologisch unvermeidlich gemacht hatte, setzten sie ihren Widerstand fort. Erst jetzt – dreizehn Monate nach dem Parteitag! – ist es Chruschtschow gelungen, diesen Widerstand so weit zu überwinden, daß er ein konkretes Reformprogramm veröffentlichen kann.

Man darf die jetzt bekanntgegebenen Thesen Chruschtschows zur Wirtschaftsreform nicht als eine freche Improvisation, nicht als ein spontan ersonnenes Manöver zur Schwächung der Position seiner innenpolitischen Gegner erklären. Das hieße den Umstand verkennen, daß die Wirtschaftsreform schon seit Jahren eines der wichtigsten Objekte der Auseinandersetzung innerhalb der kollektiven Führung in Moskau darstellt.

Dieser Streit ist darauf zurückzuführen, daß die zentralisierte totale Planwirtschaft stalinistischer Prägung im Grunde genommen Kriegswirtschaft ist. Sie eignet sich sehr wohl zur Entwicklung der Schwerindustrie, vor allem der Rüstungsproduktion, aber sie ist nicht imstande, die immer stärker werdende Forderung aller Schichten der Sowjetgesellschaft, einschließlich der Parteikader, nach einer quantitativ besseren Konsumgüterversorgung zu befriedigen. Diese Aufgabe könnte nur ein dezentralisiertes elastisches Wirtschaftssystem erfüllen, kurz, eine Marktwirtschaft, die auf das Spiel von Angebot und Nachfrage eingestellt ist.

Die ersten Anzeichen einer Abkehr vom stalinistischen Wirtschaftssystem ließen sich schon zur Zeit der Ministerpräsidentschaft Malenkows erkennen. Aber Malenkow mußte abtreten, bevor er mit seiner Reform sehr weit gekommen war. Auf seinen Sturz folgte zunächst ein Rückschlag, aber das lebhafte Interesse, das die neue Führer-Equipe Chruschtschow-Bulganin am jugoslawischen Experiment eines dezentralisierten, marktwirtschaftlichen Sozialismus nahm, zeigte deutlich, daß die Frage der sowjetischen Wirtschaftsreform durchaus noch nicht im negativen Sinne entschieden war. Indem die Sowjetführer in der Belgrader Deklaration vom 2. Juni 1955 das jugoslawische System als legitime und gleichberechtigte Entwicklungsform des Sozialismus anerkannten, stellten sie das stalinistische Wirtschaftssystem schon ernstlich in Frage. Denn die titoistische Marktwirtschaft und die stalinistische totale Planwirtschaft vertragen sich in Wirklichkeit so wenig wie Feuer und Wasser.