B., Madrid, im April

Einige Wochen nach der Regierungsumbildung in Spanien, die hauptsächlich durch die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Regimes ausgelöst worden war, erscheint es weniger als je zuvor klar, in welcher Richtung sich die spanische Wirtschaftspolitik entwickeln wird. Im alten Kabinett war es zwischen den für wirtschaftliche und soziale Fragen zuständigen Ministern zu ernsten Meinungsverschiedenheiten gekommen, die zuletzt die Zusammenarbeit beträchtlich erschwerten. Darum hatte Staatschef Franco seine neuen Mitarbeiter, wie besonders betont wurde, so ausgewählt, daß von vornherein ein reibungsloses Funktionieren des Verwaltungsapparates gewährleistet schien. Zu diesem Zweck wurde als Minister ohne Geschäftsbereich Senor Gual Villalbi mit dem ausdrücklichen Auftrag berufen, die spanische Wirtschaftspolitik zu koordinieren. Als interministerieller Ausschuß soll ein kleines Wirtschaftskabinett tagen, dem alle zuständigen Fachminister angehören. Trotz dieser vorausschauenden Maßnahmen haben sich die Hoffnungen, daß die neue Regierung besser zusammenarbeiten würde als die frühere Equipe, bisher nicht erfüllt.

Im Gegenteil – während die Konflikte zwischen den ausgeschiedenen Ministern der Öffentlichkeit im allgemeinen verborgen geblieben waren, kam es unter den neuen Männern sogleich zu offenen Differenzen, vor allem zwischen Gual Villalbi und Industrieminister Planell. Die ersten Erklärungen Guals, der bald nach seiner Amtsübernahme eine Liberalisierung der spanischen Wirtschaft ankündigte, hatten zwar im Ausland einen vorzüglichen Eindruck hinterlassen, waren aber in Spanien selbst auf geteilte Aufnahme gestoßen. Das galt in erster Linie für den Realismus, mit dem er darlegte, daß Spanien künftig sparsamer wirtschaften und das Tempo seiner Industrialisierung den beschränkten finanziellen Möglichkeiten anpassen müsse. Er war dabei ziemlich scharf mit dem Staatskartell der im Nationalinstitut der Industrie zusammengeschlossenen Betriebe ins Gericht gegangen, die während der letzten zehn Jahre einen wesentlichen Teil der in Spanien vorhandenen Kapitalreserven verschlungen haben. Gual machte sich zum Sprecher der bekannten Einwände gegen das Kartell, dem häufig vorgeworfen wird, daß es infolge übersteigerter Bürokratisierung zu kostspielig produziere. Er forderte eine schrittweise Reprivatisierung der Staatsindustrien und ließ durchblicken, daß gewisse Unternehmungen, die ohne Rücksicht auf den Grundsatz der Rentabilität geschaffen wurden, einer Gesundung der spanischen Wirtschaft zum Opfer gebracht werden müßten.

In den Regierungskreisen bestritt man zwar nicht die sachliche Berechtigung dieser Philippika, aber man wandte zugleich ein, es sei taktisch unklug gewesen, die spanische Wirtschaft durch Androhung drastischer Maßnahmen zu erschrecken. Tatsächlich hatten die Äußerungen Guals an den Börsen zunächst eine Panik ausgelöst, die zu den schwersten Kurseinbrüchen seit vielen Jahren führte. Sie mußten durch eine eilige Verlautbarung des Finanzministeriums aufgefangen werden, daß nicht daran gedacht sei, die geplanten Kapitalerhöhungen zu unterbinden. Auch Franco, der sich nach den Mitteilungen Guals für die Rückkehr zur freien Wirtschaft ausgesprochen hatte, griff in die Auseinandersetzung ein, indem er in einem Interview für die amerikanische Presse die Reden seines Ministers für Koordination weitgehend abschwächte. Spanien habe, so sagte er, schon schwierigere Situationen überstanden als die gegenwärtige Krise, die höchstens dazu nötigen werde, einige der kostspieligsten Industrieprojekte vorläufig zurückzustellen.

Die Börsen erholten sich von ihrem ersten Schrecken, aber das Gefühl der Unsicherheit blieb. Niemand weiß mehr so recht, wohin nun eigentlich die Reise gehen soll. Noch deutlicher als Franco wurde Industrieminister Planell, der sich als einer der Schöpfer des Nationalinstitutes der Industrie durch die Kritik Guals direkt angegriffen fühlte. In einer Rede, die er vor Beamten seines Ministeriums hielt, suchte er die Argumente seines Gegenspielers Punkt für Punkt zu widerlegen. Der Aufbau des Staatskartells, so behauptete er, sei unvermeidlich gewesen, da die private Initiative auf vielen Gebieten, insbesondere dem der Energie--und Rohstoffproduktion, nicht ausreiche, um den nationalen Bedarf zu decken. In der Regierungserklärung sei zwar festgelegt worden, daß die Finanzierungen sich künftig enger an das Prinzip der Wirtschaftlichkeit zu halten hätten. Doch auf bestimmten Gebieten, wie dem der Rohstoff- und Energieerzeu-’gung, die wiederum der Entwicklung der privaten Initiative zugute Kämen, sei es unmöglich, immer den strengsten Grundsatz der Rentabilität anzulegen.

Wenn man sich an die Äußerungen Francos und Planells hält, bleibt von der angekündigten Liberalisierung also nicht mehr viel übrig. Es wäre allerdings denkbar, daß die Erklärungen des Staatschefs nicht völlig wörtlich zu nehmen sind, sondern die taktische Absicht verfolgen, die Vereinigten Staaten zu beeindrucken, mit denen er jetzt mitten in Verhandlungen über eine fühlbare Erweiterung der Wirtschaftshilfe steht. In diesem Augenblick kann ihm begreiflicherweise die dramatische Ankündigung einer Beschränkung der industriellen Ausgaben nicht willkommen sein. Fürs erste hat jedenfalls die beabsichtigte wirtschaftliche Koordination einen denkbar ungünstigen Start gehabt. Wenn man der Darstellung Planells folgt, hat das Staatskartell Kapitalmengen beansprucht, die im Vergleich zum Bedarf der privaten Wirtschaft kaum ins Gewicht fallen. Doch in der nüchternen Sprache der Statistik sehen die Dinge etwas anders aus. Aus.ihr ergibt sich nämlich, daß 1955 rund ein Drittel der Investierungen dem Nationalinstitut zugeflossen ist. Das dürfte sich in Zukunft voraussichtlich ändern. Denn obgleich Franco und sein Industrieminister auf die Liberalisierungsrede Guals scharf reagierten, wurde der grundsätzliche Vorrang der freien Wirtschaft doch auch von ihnen unumwunden anerkannt.

Nach allem darf man gespannt sein, welche Richtung nun die Oberhand behält – der bisherige Dirigismus des Regimes oder der haushälterische und kühle Realismus, der unentbehrlich ist, wenn die spanische Wirtschaft auf eine solide Grundlage gestellt werden soll. Wahrscheinlich setzt sich aber keine von beiden durch, sondern es bleibt bei einer mittleren Linie – d.h. bei einer abgeschwächten Version des bisherigen Kurses. Die Industrialisierung Spaniens läßt sich nicht mehr widerrufen, aber ihr Tempo läßt sich regulieren. Es wird nichts anders übrigbleiben, als es den finanziellen Möglichkeiten eines kapitalschwachen Landes anzupassen. Spanien braucht fremdes Geld, das sich solange zurückhalten wird, bis es auch hier Bedingungen antrifft, die interessant sind.