Die rote Front – Seite 1

Von Rex Löwenthal

Ein Jahr nach der polnischen "Unabhängigkeitserklärung", mit der die bisher tiefste Krise im Sowjetblock und in der internationalen kommunistischen Bewegung begann, erscheint die kommunistische Einheit wieder bemerkenswert gefestigt.

Die freimütigen und oft erbitterten Polemiken, die zwischen den ketzerischen Kommunisten Polens und Jugoslawiens und den orthodoxen Sowjetkommunisten geführt wurden, haben völlig aufgehört. Die Jugoslawen haben – zwar unter Wahrung ihrer Unabhängigkeit – ihre frühere Haltung der außenpolitischen "Nicht-Festlegung" aufgegeben zugunsten einer Rückkehr zum "proletarischen Internationalismus", mit anderen Worten zur vollen Unterstützung der Politik des Sowjetblocks. Das neueste Beispiel hierfür ist die Anerkennung des ostdeutschen Marionettenregimes. Auch die polnischen Kommunisten, für die diese Solidarität von jeher Vorbedingung für eine innenpolitische Selbständigkeit war, bemühen sich ernsthaft, die Freiheit der politischen Rede einzuschränken und den "monolithischen" Charakter ihrer Partei wiederherzustellen.

Noch vor wenigen Monaten charakterisierte folgendes Bonmot den Unterschied zwischen beiden Ländern. "In Jugoslawien darf man gegen Rußland alles schreiben – aber nichts gegen die Regierung; in Polen darf man gegen die Regierung alles schreiben – aber nichts gegen Rußland." Heute jedoch ist es in Jugoslawien unmöglich, etwas gegen Rußland zu schreiben, und in Polen ganz ausgeschlossen, die Regierung mit dem gedruckten Wort anzugreifen.

Diesen Erfolg bei der Wiederherstellung der kommunistischen Einheit erzielte Chruschtschow durch den Verzicht auf die völlige Uniformität und durch die Gewährung von taktischer Unabhängigkeit an alle kommunistischen Parteien und Regierungen. Natürlich sind weder Gomulka noch Tito im Begriff, ihre Konzessionen an die freien Bauern und die Arbeiterräte zurückzunehmen, und Chruschtschow drängt sie nicht, es zu tun. Genausowenig aber zwingt er die "orthodoxen" Satellitenführer, wie Nowotny in der Tschechoslowakei und Ulbricht in Ostdeutschland, ihrem Beispiel zu folgen. Er hat deutlich gemacht, daß er jeden kommunistischen Führer stützen wird, der stark genug ist, seine Partei oder Regierung zusammenzuhalten – vorausgesetzt, daß er drei Bedingungen erfüllt.

Erstens: Er muß Chruschtschows Position loyal anerkennen. Zweitens: Er muß die Außenpolitik der Sowjetunion unterstützen ("proletarischer Internationalismus"). Drittens: Er muß die monolithische Einparteienherrschaft aufrechterhalten (oder versuchen, sie wiederherzustellen) und sie gegen alle "revisionistischen" Bestrebungen verteidigen, die das Recht auf politische Kritik und organisierte Opposition innerhalb oder außerhalb der Partei beanspruchen.

Das neue Modell interkommunistischer Beziehungen entspricht weithin den ursprünglichen Hoffnungen Chruschtschows aus der Zeit seines Belgrader Besuchs 1955 und des XX. sowjetischen Parteikongresses. Und auch den Gedanken, die er nach seinem Sieg über die Molotow- und Malenkowgruppe im Juli 1957 in seiner berühmten "indiskreten" Rede in Prag umriß, als er Tito ganz offen erklärte, er könne seine Arbeiterräte so lange behalten, wie er sie als eine institutionelle Gegebenheit und nicht als Symbol einer abweichenden Ideologie behandle. Bemerkenswert ist, daß Chruschtschow an diesem Konzept einer flexibleren Form der kommunistischen Einheit trotz der umstürzenden Ereignisse im vergangenen Herbst festgehalten hat, und daß es ihm gelang, dafür die Unterstützung der chinesischen Kommunisten zu gewinnen, wie auch schließlich Tito und Gomulka zur Annahme zu bewegen.

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In Polen, wo die außenpolitische Haltung aus geographischen Gründen nie in Zweifel stand, liegt die Hauptschwierigkeit, die dieses neue Konzept mit sich bringt, darin, die monolithische Parteiherrschaft wiederherzustellen – ein Versuch, der bisher noch mit vergleichsweise milden Methoden durchgeführt wird. In Jugoslawien dagegen ist eine Neuorientierung der Außenpolitik wie auch eine einseitige ideologische Abrüstung notwendig geworden.

Der Anspruch, die "Arbeiterräte" seien für den wahren Sozialismus im Unterschied zum bürokratischen Staatskapitalismus wesentlich, ist plötzlich völlig fallengelassen worden, weil er eine Kritik am Sowjetsystem einschließt. Die Doktrin, fortgeschrittene demokratische Länder könnten den Sozialismus durch "reformistische" Methoden erreichen und der kommunistische Block habe kein Monopol auf den sozialistischen Fortschritt, wurde im letzten Tito-Gomulka-Kommuniqué zu der harmlosen Feststellung abgeschwächt, daß auch im Westen die Massen "um den Sozialismus ringen".

Alles, was übriggeblieben ist von Titos Eigenständigkeit, von seiner Ablehnung der sowjetischen Doktrin und den "zwei Lagern" in der Weltpolitik, ist also einfach die Ablehnung eines direkten Militärbündnisses. Das ist natürlich nicht unwichtig, weil es bedeutet, daß Titos Unterstützung der sowjetischen Außenpolitik bedingt ist. Für den Augenblick allerdings hat er seine Unterstützung mit dem seltsamen Argument begründet, zu Stalins Lebzeiten sei die Hauptgefahr für den Frieden von der Sowjetunion ausgegangen, gegenwärtig aber von der Politik des Westens.

Zweifellos wurden Tito und seine nächsten Berater durch die ungarische Revolution tief erschreckt, weil sie zeigte, daß der Versuch, ein kommunistisches Regime zu reformieren, leicht zum völligen Sturz der kommunistischen Herrschaft führen kann. Und wenn auch wahrscheinlich keiner der jugoslawischen Führer glaubt, daß die Westmächte diesen Aufstand "organisiert" hätten, so sind sie doch ebenso wie Chruschtschow beunruhigt durch die fortgesetzte Weigerung des Westens, die unpopulären Satelliten-Regime in Osteuropa als Dauereinrichtung anzuerkennen.

Die Überzeugung, daß die Bedrohung irgendeiner kommunistischen Diktatur eine Bedrohung für alle ist – daß sie zusammenhängen müssen, wenn sie nicht einzeln hängen wollen –, hat sowohl Tito wie Gomulka veranlaßt, Chruschtschows Bedingungen für eine neue Orientierung anzunehmen. Sie erst hat es Nikita Chruschtschow erlaubt, aus dem schweren Schock seiner ungarischen Niederlage einen taktischen Erfolg zu ziehen.