Verantwortung wird schlecht bezahlt

Von Theodor Eschenburg

Das Angebot an qualifizierten Parlamentariern geht von Wahl zu Wahl zurück. Ein führender Parlamentarier sagte kurz vor den Bundestagswahlen gesprächsweise: "Die Guten verlassen uns, die Unzulänglichen drängen herein." Und ein anderer sprach von der "Flucht der Eliten" aus den Parlamenten.

Im Zeitalter der Sekurität strebt eben jeder, der nicht selbständig eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt und der daher nicht über Sachwerte verfügt, nach einer versorgungsberechtigten Dauerstellung. Der durch sein Mandat voll in Anspruch genommene Abgeordnete kann nur für die Dauer einer Wahlperiode mit einer Entschädigung rechnen. Einer langfristigen Tätigkeit entspricht heute ökonomisch meist eine Dauerstellung und damit sozial eine Versorgungsberechtigung. In der Demokratie aber ist die Tätigkeit eines Abgeordneten auf eine Wahlperiode befristet und deren Wiederaufnahme häufig von dem Risiko der Wahlen abhängig. Der Abgeordnete, der alle vier Jahre der Gefahr ausgesetzt ist, sein Mandat zu verlieren, ist daher in der heutigen Gesellschaft eine gleichsam diskriminierte Erscheinung.

Die Abgeordneten sind Vertreter des Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden, sondern nur ihrem Gewissen unterworfen. An die Abgeordneten wird also die Forderung gestellt, sie sollen frei entscheiden. Ihre eigene Freiheit freilich wird nicht institutionell vor den Gefahren materieller Abhängigkeit geschützt. Zwar erhalten die Abgeordneten steuerfrei eine Aufwandsentschädigung und Tagegelder. Aber diese Summen sind, wie der Name schon sagt, eine Entschädigung für Aufwendungen oder ein Ausgleich für die durch die Mandatsausübung entgangenen Berufseinnahmen. Die Aufwandsentschädigungen berücksichtigen daher auch nicht Familienstand, Kinderzahl, Lebens- oder Mandatsalter. Ansprüche auf Versorgung der nächsten Angehörigen im Falle seines Todes innerhalb der Wahlperiode hat der Abgeordnete nicht.

Auch heute geht man also noch, wie vor fünfzig Jahren, davon aus, daß der Abgeordnete grundsätzlich einen Beruf ausübt oder über Vermögen verfügt, von dem er und seine Familie leben können. Es wird mit anderen Worten unterstellt, daß die Parlamentstätigkeit lediglich eine zusätzliche Arbeit darstelle, die der Volksvertreter neben seinem Beruf durchaus zu bewältigen vermag.

Im Gegensatz zur Zeit vor dem ersten Weltkrieg leben heute aber nur noch sehr wenige Menschen von Zinsen und Dividenden. An Zeit und Kraft des heutigen Bundestagsabgeordneten schließlich werden unvergleichlich viel höhere Ansprüche gestellt, als je an seine Vorgänger im kaiserlichen Reichstag. Man wehrt sich zwar gegen den "Berufspolitiker", aber tatsächlich muß für den gewissenhaften Abgeordneten die Politik heute Beruf sein. Und zwar ein Beruf, der keine andere Berufsarbeit neben sich duldet.