Bonn, 25. November

Es ist in der letzten Zeit in Bonn einiges geschehen, was zu der Erwartung Anlaß gibt, es könnte nun doch endlich zu besseren Beziehungen zwischen dem Regierungslager und der Opposition kommen. Man spricht wieder miteinander. Man bindet nach dem massiv geführten Wahlkampf den Helm nicht demonstrativ fester, sondern erinnert sich daran, daß es Gelegenheiten gibt, bei denen man den Helm lieber ablegen soll, damit man besser zuhören kann.

Das Gespräch zwischen dem Bundeskanzler und dem Vorsitzenden der SPD, Erich Ollenhauer, in der letzten Woche ist eines jener Symptome. Es waren nicht bereits vollzogene Tatsachen geschaffen, ehe das Gespräch begann, so daß zumindest der Eindruck entstehen konnte, hier sei noch eine Einflußnahme auf spätere Entschlüsse möglich. Und das ist nicht wenig. Nachher war nun auf beiden Seiten zufrieden, ohne daß man sich einer Selbsttäuschung über das wirklich Erreichte hingibt. Immerhin war es nach zweieinhalb Jahren das erste offizielle Gespräch zwischen dem Regierungschef und dem Oppositionsführer in diesem Rahmen, und es soll bald – noch vor der Pariser NATO-Konferenz – fortgesetzt werden. Dies ist gewiß kein Anfang zu einer gemeinsamen Außenpolitik von CDU und SPD (dazu sind die beiden Konzeptionen schon in ihren Grundanschauungen zu verschieden), aber es kann in einer schwierigen Situation von Nutzen sein, die Dinge vorher aus der Sicht des anderen zu prüfen.

Ein anderes gutes Zeichen war das Informitionsgespräch der SPD-Abgeordneten Carlo Schmid, Erler und Pfarrer Merten mit dem Bundesverteidigungsminister Strauß. Dort ging es um jene konkreten Details, die für die Ausführung einer Sache oft wichtiger sind als die noch nicht mit der Wirklichkeit vermählten grundsätzlichen Entscheidungen. Da die SPD die gegen ihren Willen zustande gekommenen, aber nun rechtskräftigen Militärverträge respektieren will, muß sie sich, worauf Erler kürzlich hinwies, zu einer Stellungnahme durchdringen. Das wird ihr leichter gemacht, wenn sie die Pläne und Vorstellungen der Regierung besser kennt.

Ein weiteres Symptom für die Verbesserung des politischen Klimas in Bonn ist die Bereinigung des Falles Wehner. Zwar ist, vermutlich wegen des Wahlkampfes, diese Bereinigung verhältnismäßig spät erfolgt – aber immerhin ist das Feld nun frei für einen neuen Anfang. Wenn nicht die Kölnische Rundschau und der Rheinische Merkur mit ihren Bemühungen, den Fall wieder aufzurühren, Erfolg haben.

Die Regierungsumbildung in Niedersachsen, die den Sozialdemokraten wieder den Weg in die Verantwortung öffnete, wird in Bonn als eine weitere Etappe der angedeuteten Entwicklung angesehen. Was gestern in Hannover passierte, könnte morgen in Düsseldorf, vielleicht eines Tages sogar in München geschehen. Das sagen Leute, die noch vor gar nicht langer Zeit jede Koalition mit der SPD aus Prinzip abgelehnt haben.

Man beobachtet im Regierungslager sehr genau die Bemühungen bei der SPD um eine Revision des Parteiprogramms und eine neue Verteilung der politischen Verantwortung an der Parteispitze. Man spürt, daß sich daraus auf lange Sicht unter Umständen bedeutsame Veränderungen ergeben könnten. Vielleicht bemüht man sich auch deshalb, mit der Opposition stärker als bisher Fühlung zu nehmen und keine psychologischen Fehler zu begehen, die der Wähler eines Tages übelnehmen könnte. Robert Strobel