Von Fritz René Allemann

Düsseldorf, Anfang April

Hand in Hand für’s Vaterland, hieß es auf den FDP-Plakaten, die Düsseldorf während des freidemokratischen Bundesparteitags allenthalben zierten. Zwei Männer, der eine schnurrbärtig und von vage proletarischem Aussehen, der andere ebenso vage intellektuell, boten sich darauf markig-bieder die Rechte. Der Tonfall des 19. Jahrhunderts war unübersehbar bis in den leicht altväterischen Apostroph hinein.

Im großen Kuppelsaal der Rheinhallen schwebte über dem Vorstandspodium der asymmetrische Schwarze Adler mit der einen hochgezogenen Schulter. Schwarzrotgoldene Fahnen, Standarten und Wappen der ostdeutschen Länder und einstigen preußischen Provinzen vervollständigten die Dekoration. Es sah alles sehr adrett und sehr bürgerlich aus. Fern schienen die Zeiten, da Wolfgang Doering einmal gedonnert hätte, die FDP sei kein „bürgerlicher Wahlverein“ mehr.

Die große Eröffnungsrede Reinhold Maiers paßte ganz in die Atmosphäre. Natürlich fehlte es darin nicht an Spitzen gegen die „Patentchristen“ von der Kanzlerpartei. Der Parteivorsitzende aus dem schwäbischen Remstal weiß ja, wie er mit schütterer Stimme seine Pointen zu setzen hat. Aber nicht seine Ausfälle waren es, die aufhorchen machten. Vielmehr vernahm man vor allem jene Formulierung, die, dem Redekonzept nachträglich eingefügt, dazu bestimmt schienen, die mindestens taktische Distanz zur größeren Oppositionspartei auf der Linken zu betonen und den Eifer der Aktivisten abzuwiegeln.

Die Verurteilung des politischen Streiks zwar hatte man erwartet, Aber das Nein zum sozialdemokratischen Gedanken einer Volksbefragung überraschte durch seine Begründung noch mehr als durch die Tatsache selbst. Der Parteichef äußerte nicht nur verfassungsrechtliche Zweifel – er verneinte auch („primär“ sogar) die politische Zweckmäßigkeit einer solchen Kampagne. Und noch mehr fiel auf, daß das Wort vom „nationalen Notstand“, am Dienstag von der FDP mit großem Elan vor dem Bundestag verkündet, nur noch verschämt und am Rande erwähnt wurde. So viel gedämpftes Saitenspiel nach dem vorangegangenen Fortissimo mußte als psychologische Vorbereitung für einen Rückzug anmuten.

Das Bedürfnis, die Dinge um keinen Preis zu überspitzen und bei aller eindeutigen Ablehnung der Atomwaffen ja die eigene Respektabilität nicht zu gefährden, mußte verständlich erscheinen. Es bedurfte zu seiner Erklärung gar nicht der eilfertig herumgebotenen Gerüchte über die Unzufriedenheit der Geldgeber mit dem Oppositionskurs – obwohl diese Gerüchte noch dadurch Nahrung erhielten, daß der Bundesverband der Industrie, in früheren Zeiten ein guter Freund, die Einladung zum Parteitag abgelehnt hatte, während der stellvertretende DGB-Vorsitzende Reuter unter den Ehrengästen saß.

Es gibt auch andere und minder handgreifliche Gründe, die es den freien Demokraten geraten erscheinen lassen, sich nicht allzuweit mit der SPD zu identifizieren. Nicht alle Leute in der Partei und auch nicht alle Landesverbände sind glücklich darüber, wenn die Abgeordneten allzusehr Hand in Hand mit der Sozialdemokratie marschieren. In Schwaben, in Rheinland-Pfalz, in Hessen, in Schleswig-Holstein legt man heute ebensoviel Wert darauf, einen hohen und sichtbaren Zaun gegenüber der linken Mit-Opposition zu ziehen, wie man in verflossenen Koalitionszeiten beflissen war, sich von der CDU zu distanzieren. In einem „Oppositions-Eintopf“ fühlen sich die Liberalen so wenig wohl wie einst in der allzu engen christlich-demokratischen Umarmung.

Anderseits aber vermögen sie sich heute weniger denn je innere Auseinandersetzungen zu leisten, die die Partei-Einheit gefährden könnten. Das war wohl auch der Grund, warum selbst der Bundeswahlkampfleiter des vergangenen Jahres, Wolfgang Doering, in der Hochburg der „Düsseldorfer“ so eigentümlich gemessen, ja zahm auftrat, als er das Wort zur Diskussion ergriff: Der dynamische junge Mann mit dem gedrungenen Körperbau eines Boxers fühlte sich offensichtlich nicht wohl in einer Rolle, die von ihm verlangte, Besonnenheit und Zurückhaltung an den Tag zu legen, wo er lieber kräftig dreingeschlagen hätte.

Unter der glatten Oberfläche allerdings, die die Versammlung am ersten Tage dem Blick des Beobachters bot, gab es allerhand unruhige Strömungen und Gegenströmungen. Es zeigte sich, daß längst nicht alle Delegierten der Meinung waren, in der gegenwärtigen Situation sei „Ruhe und Ordnung“ die rechte Parole. Manche zeigten sich über die Führung Reinhold Maiers enttäuscht. Auch wenn dieser bei seiner Wiederwahl mit 180 von 218 Stimmen noch gut abschnitt, wirkte es doch symptomatisch, daß der jüngere Erich Mende, der nun „erster“ stellvertretender Vorsitzender und damit Kronprinz geworden ist, ihn mit 205 Stimmen in der Gunst des Parteitags sichtbar überflügelte.

Schon in der Pressekonferenz vom Freitagabend konnte man feststellen, daß Mende mit merklich anderen und eher draufgängerischen Akzenten sprach. In seinem Rechenschaftsbericht über die Arbeit der Bundestagsfraktion übernahm er es am nächsten Morgen dann vollends, den allzu „müden“ Eindruck des Vortages zu zerstreuen. Maiers Wort, die FDP werde „kein Schrittchen über die demokratischen Regeln und festen Grenzen hinausgehen“, korrigierte Mende, indem er das Schreckbild eines „klerofaschistischen Staates“ in Westdeutschland heraufbeschwor, gegen den man notfalls auch „auf die Barrikaden“ steigen müsse. Solch rhetorischer Radikalismus schien mehr nach dem Gusto derer, denen die allzu bemühte bürgerliche Respektabilität wider das Temperament ging.

Aber auch sachlich sah sich Maier gezwungen, seine Pflöcke zurückzustecken. Das vorher so deutliche Nein zur Volksbefragung wurde unter dem Druck der Landesverbände abgeschwächt. Mindestens in Hamburg und Nordrhein-Westfalen will sich die FDP an einem Länder-Plebiszit über die Atomrüstung beteiligen, und auch der Parteichef mußte sich nolens volens, sehr widerwillig und sichtlich unzufrieden, diesem Wunsche schließlich beugen. Völlig heiser geworden und von seiner politischen Schlappe sichtlich mitgenommen, brach er am Samstagmittag die politische Diskussion kurzerhand ab. Der Parteitag ging auseinander, ohne eine Entschließung angenommen zu haben. Es ist nun Sache des Parteivorstandes, sich über die Resolutionen schlüssig zu werden, die ihm als „Material“ überwiesen wurden.

Das war das nicht sehr glorreiche Ende eines Parteitags der Ratlosigkeit, an dem vor lauter Hott und Hü zum Schlüsse niemand mehr wußte, wohin die Fahrt gehen sollte. Es fehlt den Leuten von der FDP offenbar nicht an Phantasie. Manche der Liberalen haben vielleicht sogar einen Oberschuß davon. Was ihnen aber je länger desto mehr mangelt, ist Klarheit und Konsequenz. So kommen dann Einfälle wie die einer „nationalen Notstandsregierung“ zustande, die zuerst mit allem Aplomb in die Debatte geworfen und dann wie eine allzuheiße Kartoffel heimlich wieder fallen gelassen werden...

Dieses unentschlossene Schwanken hängt wohl damit zusammen, daß die freien Demokraten gegenwärtig nicht nur finanziell, sondern auch politisch eine „Durststrecke“ passieren müssen. Sie sehen derzeit wenig Möglichkeiten vor sich, den Gang der Ereignisse zu beeinflussen. Um so sehnsüchtiger halten sie Ausschau in jene Zukunft, da die gewaltige Gestalt des Bundeskanzlers die deutsche Politik nicht mehr dominieren wird: Mehr als einmal klangen Spekulationen auf die Diadochenkämpfe in der Regierungspartei auf, die man für einen solchen Fall erwartet. Es könnte ja sein, so deutete Mende an, daß dann die CDU unter ihren mindestens vier Anwärtern keine Einigung zustandebrächte. Dann bestünde durchaus die Chance, mit den 210 Stimmen der Oppositionsparteien bei einer Kanzlerwahl den Ausschlag zu geben. Wenn freilich Maier meinte, beim „Kesseltreiben“ der Möchtegernnachfolger (er erwähnte Gerstenmaier, Strauß und Erhard) schwinde „die Autorität von Dr. Adenauer rasch dahin“, so war wohl eher der Wunsch der Vater dieser Diagnose.

Und doch ist dieser für die FDP auf ihrer gegenwärtigen Wüstenwanderung so tröstliche, obwohl wenig pietätvolle Ausblick vielleicht mehr als eine bloße Fata Morgana. In ihrer gegenwärtigen Lage kann die „dritte Kraft“ in der Tat nicht viel mehr tun als durchhalten. Und das erste Erfordernis dafür ist, daß die Kolonne unter allen Umständen zusammenbleibt, bis sie die rettende Oase erreicht. Lieber in der Unklarheit einig bleiben als in der Klarheit auseinandergehen, so heißt nun – notgedrungen – die Parole. Im Zeichen solcher Notwendigkeit stand auch der Düsseldorfer Parteitag.