Zwischen Commonwealth und europäischer Wirtschaftsunion

Von Jacques Stohler

Mit dem Autor unseres heutigen wirtschaftspolitischen Leitartikels stellen wir unseren Lesern den neuen Chef unseres Wirtschaftsteils, Dr. Jacques Stohler, vor. Dr. Stohler hat seinerzeit bei Professor Salin in Basel promoviert. Er war dann in der Wirtschaftsredaktion der „Basler National Zeitung“ tätig und später Mitarbeiter eines großen Unternehmens der Exportindustrie. Als einer der beiden Verfasser einer kürzlich von der „List Gesellschaft“ und der „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ herausgegebenen Untersuchung über wirtschaftliche Integration hat er sich sowohl theoretisch als auch praktisch an Ort und Stelle mit den Fragen beschäftigt, die in den nächsten Jahren auch für die deutsche Wirtschaft eine zunehmende Bedeutung erlangen dürften. Die enge Verbindung wirtschaftswissenschaftlicher Kenntnisse mit den Erfahrungen des wirtschaftlichen Alltags, abgerundet durch mehrere Auslandsaufenthalte, scheint uns eine gute Voraussetzung zu sein, dem Wirtschaftsteil der „ZEIT“ jene Weltoffenheit zu bewahren, die im Zeitalter immer stärkerer Verschmelzung der nationalen Märkte ein Erfordernis der Publizistik ist.

Im Februar des vergangenen Jahres beschäftigte sich der Ministerrat der OEEC zum erstenmal mit der Frage, ob eine Freihandelszone realisierbar und wünschbar sei. Die Vertreter der OEEC-Länder gaben damals eine positive Antwort. Seither werden die Modalitäten des Projekts vor offizieller Seite in Paris und in zahlreichen Verbänden der Privatwirtschaft diskutiert und analysiert. Die Freihandelszone jedoch ist nicht geschaffen worden. Vielmehr sind die Verhandlungen jetzt endlich so weit gediehen, daß die Problematik der bisherigen Konzeption eines Ringes von assoziierten Staaten rund um den Gemeinsamen Markt zutage tritt. Die Verhandlungspartner müssen Farbe bekennen. Die französische Regierung hat dies de facto bereits getan und erklärt, daß sie nicht bereit ist, dem britischen Projekt zuzustimmen. Die ablehnende Haltung Frankreichs ist auf zwei Tatsachen zurückzuführen, die in den Diskussionen der OEEC-Komitees über die mögliche Gestaltung des Ursprungszeugnisses und andere technische Probleme geflissentlich verschwiegen worden sind: erstens auf die fundamentale Divergenz zwischen den handelspolitischen Zielen von Frankreich auf der einen und Großbritannien auf der anderen Seite, und zweitens auf die unterschiedliche Einstellung zur wirtschaftlichen Integration in England und auf dem Kontinent.

Der nüchterne Beobachter muß feststellen, daß der Impuls zur wirtschaftlichen Integration Europas nicht von Großbritannien ausgegangen ist. Die Freihandelszone und der europäische Freihandel stellen an sich kein handelspolitisches Ziel der britischen Regierung dar – hätte Großbritannien sonst der Zollsenkungsaktion der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl fernbleiben können? England ist durch beiderseitige Präferenzzölle mit dem Commonwealth verbunden und mußte zunächst in den wirtschaftlichen Einigungsbestrebungen des Kontinents lediglich eine Störung seiner traditionellen Handelspolitik erblicken. Das Interesse Englands an der Freihandelszone ist deshalb erst erwacht, nachdem die sechs Länder der Montan-Union ihre Absicht proklamiert hatten, einen gemeinsamen kontinentalen Markt zu schaffen, d.h. nach der Außenministerkonferenz von Messina. Die britische Industrie sah sich damals der drohenden Gefahr gegenüber, vom zollfreien Binnenmarkt auf dem europäischen Kontinent durch einen gemeinsamen Außentarif abgeschnürt zu werden. Andererseits war ein Beitritt zur Zollunion der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nicht mit den Vorzugszöllen vereinbar, die Großbritannien den Ländern des Commonwealth gewährt und die eine Gegenleistung für die Präferenzzölle darstellen, welche die britische Industrie auf den Märkten des Empire genießt. Die englische Regierung stand somit vor dem Dilemma, entweder die wirtschaftlichen Bande zum Commonwealth zu lockern und dem Gemeinsamen Markt beizutreten oder aber die kontinentalen Märkte an Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Länder teilweise zu verlieren.

Selbstverständlich war London nicht bereit, seine Stellung als Finanzzentrum und die unbestreitbaren Vorteile einer zentralen Position im Commonwealth gegen die vorderhand bloß hypothetischen Vorteile im Gemeinsamen Markt einzutauschen. In dieser peinlichen Situation erinnerte man sich an jene schon im „General Agreement on Tariffs and Trade“ (GATT) vorgesehene Variante einer Zollunion, welche den Mitgliedländern die zollpolitische Souveränität gegenüber dritten Ländern beläßt, an die Freihandelszone. Sie präsentierte sich der Regierung Macmillan als das Ei des Kolumbus. Um ganz sicher zu gehen, schlug Großbritannien die Schaffung einer industriellen Freihandelszone und die Ausklammerung der im Rahmen des Commonwealth – Präferenzsystems besonders wichtigen Agrarprodukte aus dem künf-Vertrag von Rom über den Gemeinsamen Markt mit zahlreichen französischen Forderungen einverstanden erklärt. Andererseits stellte die Dosis an europäischem Freihandel, die in der EWG vorgesehen ist, für die französische Regierung zugleich auch das Maximum der innenpolitisch vertretbaren Abkehr von der traditionellen Politik des Protektionismus dar, einer in Jahrhunderten erhärteten Konzeption des idyllischen Gartens, in welchem nicht in erster Linie das Gesetz der Konkurrenz gilt, sondern das familiäre „Leben und Leben-Lassen“.

Die in den letzten Jahren in weiten Sektoren modernisierte und zu neuer Dynamik erwachte französische Industrie war bereit, mit dem Gedanken Frieden zu schließen, daß zukünftig die deutsche Konkurrenz auch die bisher behüteten heimischen Märkte beliefern werde. Sie empfing dafür als Gegenleistung die Möglichkeit, sich selber weite Märkte zu eröffnen bei gleichzeitiger Absicherung gegen allzu große Risiken. Das ganze System hatte sich in der Montan-Union bereits für die Basisindustrien bewährt. Die vorgeschlagene Freihandelszone sollte nunmehr auch der britischen Konkurrenz Tür und Tor öffnen, wobei Großbritannien nicht bereit war, Garantien gegen destruktive Folgen der Konkurrenz zu gewähren.