-chs, Arnsberg

Der Arnsberger Staatsanwalt Hartwig Semnann hat in den letzten Wochen so viel Post bekommen wie ein umschwärmter Filmstar. Doch wünschten die Absender keine Autogramme. In ihren Briefen ging es um die Wurst.

Dieser Staatsanwalt hatte nämlich den Hausfrauen in Stadt und Land die für einen Juristen ungewöhnliche Frage vorgelegt, wieviel Fett sie in der Wurst erwarteten. „Nach diesem Hausfrauentest hängen wir mit unserer Rechtsprechung nun nicht mehr in der Luft“, meint er, und gibt zu, daß die Gerichte bisher „ziemlich geschwommen“ hätten, „weil es keine gesetzliche Verordnung gibt, die den Fettgehalt der Wurst vorschreibt“.

Die Gerichte mußten sich jedoch mit diesem Thema befassen, da ihnen stets Anzeigen der Lebensmittelüberwachungsämter zugingen. Bei den Kontrollen dieser Überwachungsstellen wurden Schmierwürste mit einem Fettgehalt bis zu 74,3 Prozent festgestellt. Und das sei keine Wurst mehr, meinten die Lebensmittelprüfer, sondern Paste.

Während in der ganzen Bundesrepublik „Fettprozesse“ immer wieder bei der Frage stehenblieben, von welchem Fettgehalt an eine Verfälschung im Sinne des Lebensmittelgesetzes vorliegt, versuchten die Oberlandesgerichte Hamm und Düsseldorf, mit Grundsatzentscheidungen aus diesem Dilemma herauszukommen. Das Oberlandesgericht Hamm stellte an dem Fall eines Sauerländer Metzgers, in dessen „Braunschweiger“ 60 Prozent Fett festgestellt worden war, zwei Grundsätze auf. Entscheidend für die Festellung, ob zuviel Fett in der Wurst ist und damit eine Verfälschung im Sinne des Lebensmittelgesetzes vorliegt, ist:

Erstens der reelle Handwerksbrauch,

Zweitens die Verbraucher-Erwartung.