J. K., Paris, im Juni

Der neue französische Finanzminister Antoine Pinay hat einen wesentlichen Vorteil gegenüber seinen Vorgängern in den letzten drei Jahren: er zieht unter de Gaulle in das Finanzministerium ein. Zudem bringt er selber ein starkes Kapital an Vertrauen, das er sich während seiner geglückten Rettungsaktion des französischen Franken im Frühjahr 1952 erworben hat, mit in eine Regierung, in der die Wirtschafts- und Finanzspezialisten im Augenblick, milde gesagt, nicht sehr zahlreich und praktisch abwesend sind. Es wäre ohne Zweifel übertrieben, Pinay als einen solchen Spezialisten betrachten zu wollen. Er würde sich gegen eine solche Bezeichnung wehren und entgegnen, daß er von den Wirtschafts- und Finanzfragen nur soviel verstehe, wie ihn sein gesunder Menschenverstand und seine Erfahrungen als Eigentümer einer mit kaufmännischer Klugheit, Vorsicht und Ehrsamkeit geleiteten Gerberei mittlerer Größe gelehrt hätten.

Tatsache ist, daß Pinay durch seine Regierungstätigkeit vom März bis Dezember 1952, als er die Inflation stoppen konnte, bei weitesten Wirtschafts- und Finanzkreisen Frankreichs in den Ruf eines Wunderdoktors gekommen ist. Wenn der damaligen Wunderkur nicht ein dauerhafter Erfolg beschieden war, so darum, weil der Patient Ende Dezember 1952 die von Pinay verschriebenen, wenig komplizierten Medikamente nicht mehr einnehmen wollte und deshalb den Arzt wechselte. Die Kur bestand darin, die Staatsausgaben auf einem den Einnahmen entsprechenden Niveau zu halten, die öffentliche Investitionstätigkeit einzuschränken und die Preise und Löhne zu stabilisieren.

Pinay steht heute beinahe vor genau den gleichen Problemen wie Ende Februar 1952: die inneren und äußeren Finanzen des Staates sind krank, die äußeren kränker als die inneren; die Stabilisierung der Preise und Löhne ist immer noch nicht erreicht; das soziale Klima ist schlecht. Ein Lichtschimmer im düsteren Bilde: Die Wirtschaft hat mit Ruhe die nervenzerreißenden Ereignisse der letzten Wochen ertragen, der Produktionsapparat läuft weiter auf Hochtouren, die Industrieproduktion steigt um 1 bis 2 v. H. pro Monat und lag im April um 12 v. H. über derjenigen des Vergleichsmonats im Vorjahr. Der Prozentsatz der Arbeitslosen bleibt in Frankreich weiterhin der niedrigste aller Industrieländer. Die Zahl der unterstützten Arbeitslosen beträgt nur 19 000, was einer wirklichen Arbeitslosenzahl von weit unter 100 000 entsprechen dürfte. Jeder dritte Arbeitslose dürfte außerdem über 60 Jahre alt sein.

Die Frage, was Pinay in den nächsten zwei bis drei Monaten wirtschafts- und finanzpolitisch zu unternehmen gedenkt, kann wie folgt beantwortet werden: im Innern wird er vorerst seine ganze Aufmerksamkeit der Stabilisierung der Preise zuwenden müssen. Die neunprozentige Erhöhung des Kohlenpreises ist von der letzten Regierung nur aufgeschoben worden. Die Charbonnages de France drängen aber auf eine baldige Entscheidung, da ihr Defizit in diesem Jahr ohne Preiserhöhung um mindestens 20 auf rd. 40 Milliarden ffrs ansteigen würde.

Entweder trägt der Staat das zusätzliche Defizit, was mit den Pinayschen Konzeptionen von einem gesunden Haushalt nicht übereinstimmt, oder er genehmigt die Preiserhöhung, was wiederum eine Erhöhung der Stahlpreise und wahrscheinlich zahlreicher anderer Industriepreise zur Folge hätte und mit der Preisstabilität nicht zu vereinbaren wäre. Diese aber muß Pinay unbedingt herstellen, wenn er neue allgemeine Lohnforderungen vermeiden will. Die immer noch andauernde Voll-, ja Überbeschäftigung ermutigt Lohnforderungen, die außerdem bei den Arbeitgebern infolge der im allgemeinen immer noch sehr flotten Absatzlage auf nur geringen Widerstand stoßen. Die stärksten Lohnforderungen werden daher in den nächsten Monaten sicher wieder von den Staatsarbeitern und Staatsangestellten ausgehen, die von der günstigen Wirtschaftslage in den letzten Jahren immer erst mit Verzögerung profitiert haben. Streiks in diesem Sektor sind darum nicht ausgeschlossen, insbesondere, weil die Lebensmittelpreise trotz der vorgeschrittenen Saison immer noch leicht steigen. Ein dauerndes politisches Vertrauensklima, auf das man in weiten Kreisen hofft, an das man aber vielerorts noch nicht richtig glauben will, könnte allerdings die vielfach spekulativen Preishaussen der letzten Wochen etwas zügeln.

Die Lage des französischen Schatzamtes bleibt infolge stark erhöhter Steuereinnahmen bis auf weiteres befriedigend und gibt jedenfalls nicht zu unmittelbaren Maßnahmen Anlaß. Die ursprünglich bereits für März geplante große Staatsanleihe konnte ohne Schaden für die Liquidität der Staatskassen verschoben werden. Ob die Anleihe noch diesen Sommer oder erst Anfang Herbst aufgelegt wird, dürfte Pinay erst Ende Juni entscheiden wollen. Das beweist schon, daß ihre Auflegung nicht dringend ist.