Dies ist die Frage: Wird die internationale Strategie Moskaus in erster Linie von den nationalen Interessen bestimmt oder entspringt sie der kommunistischen Ideologie und kann daher nur unter dem Aspekt des Marxismus-Leninismus richtig gedeutet werden?

Die Beantwortung dieser Frage ist entscheidend für jeden, der sich mit weltpolitischen Problemen befaßt. Auch die Perspektiven der deutschen Wiedervereinigung hängen entscheidend davon ab, ob die Außenpolitik des Kremls doktrinären Impulsen folgt oder ob ihre Ziele Nützlichkeitserwägungen entspringen. Dient sie primär der Ausbreitung – des Kommunismus, dann ist es eine Illusion, zu erwarten, daß die sowjetischen Führer jemals – es sei denn unter schwerem äußerem Druck – bereit sein könnten, die deutsche "Einheit in Freiheit" zu akzeptieren. Überwiegt aber die national russische Komponente, dann hat eine geschickte deutsche Außenpolitik mindestens eine Chance, diese Bereitschaft herbeizuführen.

Der neue sowjetischjugoslawische Konflikt, den Chruschtschow letzte Woche mit seiner Rede auf dem Parteitag der bulgarischen Kommunistischen Partei einen wichtigen Schritt weiter führte, gibt in diesem Zusammenhang wichtige Hinweise. Der sowjetische Ministerpräsident und Erste Parteisekretär hat mit seinen Ausführungen in Sofia, die überwiegend einer großangelegten Abrechnung mit Tito und dem "Titoismus" galten, keineswegs nur Balkan-Politik getrieben. Was der Kreml-Boß dort sagte, ist – wie überhaupt die ganze Kontroverse zwischen Moskau und Belgrad – eine eklatante Bestätigung dafür, daß die Sowjetführer nach wie vor am Primat der Ideologie festhalten. Gerade die Deutschen haben womöglich noch mehr Interesse als irgend jemand sonst, daraus ihre Lehren zu ziehen.

Was beim Studium von Chruschtschows Rede vor allem in die Augen springt – und was die ganze Schärfe seines Verdammungsurteils über die jugoslawischen Genossen erst verständlich macht – ist die These von der unüberbrückbaren Kluft zwischen dem sozialistischen und dem imperialistischen Lager. Alles, was der führende Mann der Sowjetunion gegen die Theorie und Praxis Belgrads vorzubringen hat, fließt letztlich aus dieser seiner Grundvorstellung. Die "imperialistischen Machthaber" sind bestrebt, "die sozialistischen Staaten vom Erdboden zu vertilgen", ihren Anschlägen gegenüber hilft nur die absolute, eiserne, disziplinierte "Einheit der sozialistischen Länder": Dieses Axiom ist der Grund- und Eckstein des ganzen Gebäudes, das Chruschtschow aufführt. Was aber ist dieser Grundstein anderes als eine ideologische Konstruktion, eine stillschweigende Übertragung des Klassenkampf-Theorems in das Feld der internationalen Politik?

Nur aus solcher Sicht kann man in der Philippika des "roten Papstes" gegen die jugoslawischen Ketzer etwas anderes sehen als eine scholastische Übung in parteichinesischem Bla-Bla. Wenn man sich jedoch seine zugrunde liegende Vorstellung von dem .unversöhnlichen Gegensatz der beiden Blocks vor Augen hält, so erscheint der Bruch mit Belgrad logisch und zwangsläufig. Die Gleichsetzungen, mit denen er begründet wird, erwachsen unmittelbar aus dem fundamentalen theoretischen Ansatzpunkt: die Gleichsetzung des Titoismus mit dem "Revisionismus" und der Revisionisten mit den "Kundschaftern des imperialistischen Lagers".

Der Westen unterstützt Jugoslawien ökonomisch (während die UdSSR ihre zugesagten Kredite suspendiert hat)? "Aber es ist doch bekannt", argumentiert Chruschtschow, "daß die Imperialisten niemals und niemandem Geld umsonst geben: sie investieren ihr Kapital nur in den Unternehmen, von denen sie gute Profite erhoffen." Diesen Profit sieht er darin, daß die jugoslawischen Kommunisten und alle andern Revisionisten "in Wirklichkeit, ob sie es wollen oder nicht, die Rolle eines Handlangers des Klassenfeindes in der Arbeiterbewegung spielen", daß sie sich dazu hergeben, das "trojanische Pferd" des Imperialismus zu sein.

Wenn aber Tito und seine Genossen "Agenten des Klassenfeindes" sind, dann kann auch die Auseinandersetzung mit ihnen nicht mehr die Formen "brüderlicher Kritik" annehmen. Der "Agent" des Gegners in den eigenen Reihen ist in der kommunistischen Politik immer als der Hauptfeind betrachtet und behandelt worden, den es in erster Linie zu entlarven und zu liquidieren gilt, um in Doktrin und revolutionärer Praxis die "Einheit der marxistisch-leninistischen Parteien" herzustellen und zu erhalten.

Damit aber sieht sich Chruschtschow ganz logischerweise dazu gedrängt, auch die Kominformresolution von 1948 nach dem Vorbild der chinesischen Partei nachträglich noch einmal zu rechtfertigen und folglich wieder bei Stalin anzuknüpfen. Er tut das gleich in doppelter Weise, indem er von einer "berechtigten Kritik" dieser Resolution an der Tätigkeit der jugoslawischen Kommunisten spricht und hinterher nochmals feststellt, die Resolution sei "im wesentlichen richtig" gewesen und habe "den Interessen der revolutionären Bewegung entsprochen". Nur im weiteren Verlaufe des Kampfes, der damals gegen die "faschistische Titoclique" eingeleitet vurde, seien Fehler gemacht worden.

Welche Fehler? Auch das deutet Chruschtschow an, wenn er davon spricht, daß die Sowjetunion auf jeden Fall, auch wenn die Zusammenarbeit auf der Parteiebene nicht gelinge, "auf staatlicher Ebene normale Beziehungen zu Jugoslawien unterhalten und entwickeln" wolle. Aber diese Beziehungen sind nicht mehr die mit einem Verbündeten, der auf einigen Gebieten seine eigenen Wege geht, sondern solche, wie sie auch feindlichen Staaten gegenüber in der gegenwärtigen Phase angestrebt werden müssen. Die sowjetische Weigerung, das Kreditabkommen mit Jugoslawien zu erfüllen, zeigt deutlicher als jede Formulierung Chruschtschows die Grenzen dieser "Normalität" an. Kapitalistischen Staaten gegenüber fühlt sich die Sowjetunion im allgemeinen mindestens an ihre wirtschaftlichen und finanziellen Verpflichtungen gebunden. Aufbegehrende "sozialistische" Satelliten, die sich durch ihre Widersetzlichkeit als feindliche Agenten zu erkennen geben, haben diesen primitiven völkerrechtlichen Anspruch verwirkt.

Die Gründe für dieses Vorgehen lieger. auf der Hand. Es handelt sich für Moskau heute darum, die Disziplin im Ostblock wiederherzustellen, die 1956 in die Brüche zu gehen drohte. Damit wird auch die Bewegungsfreiheit, die einzelne sozialistische Länder seit der damaligen Krise genossen – man denke an Polen – aufs neue systematisch eingeschränkt. Die sowjetische Einflußsphäre soll wieder ideologisch konsolidiert und politisch der Moskauer Führung in ähnlicher Weise unterstellt werden, wie das vor dem 20. Parteitag selbstverständlich war. Das verträgt sich nicht mit der Existenz eines Einzelgängers der beharrlich aus dem Tritt der kommunistischen Marschkompanie fällt, selbst wenn er durchaus willens ist, mit seinen Kameraden ein weites Stück desselben Weges zu gehen (daß Chruschtschow dieses Bild vom Soldaten und der Kompanie in Sofia breit ausführte, illustriert besser als alles andere seine Einschätzung des Konflikts). Also muß der Fehlbare mit Schimpf und Schande gemaßregelt und ausgestoßen werden, damit sein Beispiel nicht etwa andere Marschierende ansteckt.

Natürlich hat die Sorge um die "ideologische Reinheit" auch ihren machtpolitischen Aspekt. Der Bestand des Sowjetimperiums beruht ja auf der Gleichschaltung der Geister – das haben die Ereignisse vor anderthalb Jahren auch dem Wann beigebracht, der dieses Großreich zeitweise mit lockeren Methoden zusammenzuhalten suchte. Aber ebenso klar ist, daß Moskau nicht darum herumkommen wird, für diese neue Straffung seines Herrschaftsgefüges einen diplomatischen Preis zu bezahlen, der keineswegs bloß in Belgrad entrichtet werden muß. Wenn nur Tito unter dem Druck von Osten sich wieder näher an die Westmächte heranmanövrieren sollte, würde die Sowjetunion das noch verschmerzen können. Die neue Kampagne gegen Jugoslawien droht indessen auch die anderen "Neutralen" und Sympathisierenden – insbesondere in Afrika und Asien – Moskau zu entfremden.

Schon hat Nehru auf die anti-titoistischen Maßnahmen mit Worten reagiert, härter und bitterer, als er sie seinerzeit für die russische Intervention in Ungarn fand. Auch aus Kairo kommen Berichte, die darauf hinweisen, daß es Nasser angesichts des jugoslawischen Exempels vorzieht, sich von seinen sowjetischen Freunden etwas sorgfältiger zu distanzieren. Der Mythos vom uneigennützigen Helfer Sowjetunion, der im Gegensatz zu den westlichen Imperialisten keine politischen Bedingungen für seine Hilfe stelle, ist in Sofia mit dem Anathema gegen Belgrad von demselben Mann zertrümmert worden, der ihn jahrelang mit ebensoviel Sorgfalt wie Geschick aufgebaut hatte.

Die ideologische Reinigungskur kostet die Sowjets also eine diplomatische Schwächung. Daß sie bereit sind, auch diesen außenpolitischen Nachteil in Kauf zu nehmen – sollte das nicht eine schlüssige Antwort auf die Frage darstellen, ob das Staatsinteresse oder die Ideologie die stärkere Triebkraft im sowjetischen Motor abgebe?

Fritz René Allemann