Bonn, im Juni

Soll Bonn seine Reserve gegenüber Warschau aufgeben? Und wenn ja, wie weit soll es gehen: also einen Botschafter nach Polen schicken oder nur eine Handelsmission?

Diese Fragen werden zur Zeit im Auswärtigen Amt diskutiert. Zuvor wurden sie ausführlich im Auswärtigen Ausschuß des Bundestages erörtert. Die Meinungen hier wie dort sind geteilt. Die Befürworter eines normalen diplomatischen Verkehrs erhoffen sich von ihm eine Stärkung jener eigenständigen polnischen Kräfte, die auch in der kommunistischen Partei des Landes offensichtlich einen größeren Einfluß haben, als man es vor dem Erscheinen Gomulkas bei uns für möglich gehalten hat. Die Verfechter dieses Kurses meinen, man müsse gerade die an möglichst engen Kontakten mit dem Westen interessierten Kreise Polens ermuntern. Man solle ferner möglichst vielen Polen Gelegenheit geben, sich in der Bundesrepublik umzuschauen. Und die Bundesrepublik müsse eben einfach in Warschau präsent sein. Aus diesen und ähnlichen Gründen müsse ein westdeutscher Botschafter nach Warschau geschickt werden. Die Vertreter dieser Meinung gehören im Bundestag in ihrer überwiegenden Mehrheit der Opposition an. Aber man findet auch manche von ihnen in den Reihen der CDU.

Auch die Gegner einer solchen Kursänderung haben gewichtige Gründe. Erstens fürchten sie, daß die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Warschau als eine stillschweigende Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze ausgelegt werden könnte. Aber selbst wenn sich diese Bedenken durch einen Schriftlichen Vorbehalt (bis zur Friedenskonferenz) ausräumen ließe, fürchten sie die Rückwirkungen eines solchen Schrittes auf die Haltung anderer Staaten gegenüber der "DDR". Fällt damit – so fragen sie – nicht die These der Bundesregierung, daß Bonn mit keinem Staate diplomatische Beziehungen zu unterhalten gewillt ist, der die DDR anerkennt? Wird der Einwand Bonns überzeugen, es sei doch etwas anderes, ob ein Staat, der bisher noch keine diplomatischen Beziehungen zu Pankow hat, solche als ein Novum schafft (was mit dem Abbruch der Beziehungen zu diesem Staate beantwortet würde), oder ob (wie im Falle Polens) nur ein seit langem bestehender Zustand von uns toleriert wird? Diese Skeptiker warnen auch davor, die Einflußmöglichkeiten eines westlichen Botschafters in einem kommunistischen Lande, gleich welcher Fasson, zu überschätzen.

Als eine Art Kompromißvorschlag wird die Entsendung einer Handelsmission erörtert. Die Befürworter glauben, damit könne ganz behutsam die Aufnahme der Beziehungen eingeleitet werden. Es werde sich bald herausstellen, welche Wirkungsmöglichkeiten einem westdeutschen Botschafter in Warschau gegeben sind und je nach diesen Erfahrungen könne man sich dann verhalten. Aber man hört auch den Einwand, diese typisch halbe Lösung brächte uns mehr Nachteile als Vorteile. Warschau könnte sie, so folgern die Kritiker, als den Beginn der Aufnahme normaler Beziehungen auslegen, wodurch die erwähnten Risiken bereits in Gang gesetzt würden. Da außerdem ein Handelsvertreter nur am diplomatischen Katzentisch säße, sei seine Wirkungsmöglichkeit im positiven Sinne sehr eingeengt. Schließlich erscheine es fraglich, ob sich Polen mit einer solchen Lösung überhaupt zufrieden gäbe.

Dies ist also eine jener Fragen, die nicht leicht mit Ja oder Nein zu beantworten sind. In der Fülle einander widersprechender Gesichtspunkte sollte man sich vielleicht an die einzige feststehende Tatsache halten, daran nämlich, daß Polen und Deutschland Nachbarn sind, die auf die Dauer nicht ohne Beziehungen nebeneinander leben können. Robert Strobel